Sozialleistungen

Altersarmut in Berlin steigt deutlich

Immer mehr Menschen in Berlin sind immer länger ohne Arbeit. Damit sinkt auch die Höhe der Altersbezüge. Und die Altersstruktur der Stadt macht wenig Hoffnung auf Besserung.

Die Altersarmut nimmt in Berlin deutlich zu. Der Grund: Immer mehr Menschen sind immer länger arbeitslos. Die Zahl derjenigen, die mit ihrer kleinen Rente nicht auskommen oder vorzeitig erwerbsunfähig werden, steige vehement. Damit erhöhten sich auch die öffentlichen Ausgaben für Grundsicherung, Pflege und Hilfen in besonderen Lebenslagen. Für die soziale Absicherung der Altersarmut müsse Berlin im laufenden Jahr mehr als 1,3 Milliarden Euro zahlen, berichtete die Zeitung „Der Tagesspiegel“

Bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbslosigkeit seien die Aufwendungen um sieben Prozent im Vergleich zu 2009 gestiegen, bei der Pflegehilfe um neun Prozent, schreibt das Blatt. Würden Leistungen wie Wohngeld oder Hilfen zur Erziehung hinzugerechnet, flössen aus dem Landesetat bis Jahresende fast 3,9 Milliarden Euro. Problematisch sei, dass die Kosten kaum gesteuert werden könnten, weil auf die staatlichen Leistungen ein bundesgesetzlich verankerter Rechtsanspruch bestehe.

Die Kostenexplosion konzentriert sich den Angaben zufolge nicht nur auf die sozial schwachen Gebiete Berlins, sondern treffe auch Randbezirke wie Reinickendorf oder Steglitz-Zehlendorf mit einem hohen Altersdurchschnitt.

Die Bezirke würden der Finanzverwaltung vorwerfen, sie ungenügend mit Geld auszustatten, um die Leistungen bezahlen zu können. Der Spandauer Sozialstadtrat Martin Matz (SPD) kritisierte, die Zuweisungen seien unrealistisch.

Bluhm: Altersarmut wird Haushalt noch lange belasten

Auch Sozialsenatorin Carola Bluhm (Linke) geht davon aus, dass sich die Zahl der Leistungsempfänger allein aufgrund des Altersaufbaus der Bevölkerung weiter erhöhen dürfte. Es handele sich um ein Problem, “dessen Ursachen vielfältig sind und das den Berliner Landeshaushalt noch lange belasten wird“.

Berlin habe seit Jahren eine relativ hohe strukturelle Arbeitslosigkeit, die mit dem Verlust von tausenden Arbeitsplätzen nach der Wiedervereinigung in beiden Stadtteilen eine “verheerende Entwicklung“ genommen habe.

Seit Einführung von “Hartz IV“ gebe es eine immense Anzahl von Empfängern der sogenannten Grundsicherung für Arbeitsuchende – mehr als 335.000 Bedarfsgemeinschaften mit insgesamt rund 600.000 Menschen, sagte Bluhm. Dazu kämen die Empfänger anderer sozialer Transferleistungen, unter anderem jene, die eingeschränkt oder gar nicht erwerbsfähig sind. Mit Besorgnis sehe sie zudem, wie der Billiglohnsektor gewachsen sei, so Bluhm. Viele Menschen könnten von ihrer Arbeit nicht mehr leben. Allein in Berlin gebe es 120.000 sogenannte Aufstocker, die zusätzlich Sozialleistungen beziehen. Erschwert werde das Problem durch den jüngsten Beschluss der Bundesregierung, den Rentenzuschuss für “Hartz IV“-Empfänger zu streichen. Damit steige das Risiko der Alterarmut.