Demonstrationen

Mediaspree-Gegner kündigen weitere Proteste an

Rund 2000 Menschen haben am Sonnabend in Berlin gegen eine kommerzielle Bebauung des Spreeufers demonstriert. Dabei soll es nicht bleiben. Mitte Juli wird der Protest weitergehen.

Nach einer Demonstration gegen die Bebauung des Berliner Spreeufers in Friedrichshain und Kreuzberg haben die Mediaspree-Gegner angekündigt, ihre Proteste fortzusetzen. Der Aktionstag am Sonnabend sei „nur ein Zwischenschritt“ gewesen, teilte die Initiative „Mediaspree entern“ am Sonntag mit. Die Gruppe will, dass das Gelände am Spreeufer öffentlich und nicht kommerziell genutzt wird. Sie will die geplante Bebauung des Spreeufers mit Hotels und Bürogebäuden verhindern.

Am 10. Juli sollen die Proteste mit einer Parade unter dem Motto „Rette Deine Stadt!“ fortgesetzt werden. Von mehreren Bezirken aus wollen Demonstranten zum Roten Rathaus ziehen.

Am Sonnabend waren zwei Demonstrationszüge von Kreuzberg und Friedrichshain aus zur Oberbaumbrücke gezogen. Rund 2000 Menschen nahmen an den Protesten teil. Bei Sonnenwetter blieben die Proteste weitgehend friedlich - aber nicht gänzlich. Bei Rangeleien zwischen Polizei und Demonstranten wurden mindestens sechs Menschen verletzt. 25 Menschen wurden bei den Einsätzen in Friedrichshain und Kreuzberg kurzzeitig festgenommen, teilte die Polizei mit. 400 Beamte waren im Einsatz. Neben den Festnahmen sprachen sie noch 16 Platzverweise aus.

Zu den Auseinandersetzungen war es am Schlesischen Tor gekommen. Die Polizei hatte einen Lautsprecherwagen gestoppt. Die Insassen wurden überprüft, weil sie nach Angaben eines Polizeisprechers illegalerweise dazu aufgerufen hatten, nichtöffentliche Grundstücke zu besetzen. Als vereinzelt Flaschen flogen, nahm die Polizei drei Demonstranten fest. Die Veranstalter berichteten von einem brutalen Vorgehen der Polizei. Menschen seien geschlagen und getreten worden und aus kürzester Entfernung mit Pfefferspray besprüht worden. Eine Demonstrantin sei dabei am Kinn verletzt worden. Die Polizei wiederum teilte mit, sie sei angegriffen worden und habe sich verteidigt. Es gab drei Festnahmen. Die Festgenommenende wurden aber nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen.

Ab 16 Uhr feierten bis zu 1300 Personen in der Kreutziger Straße in Friedrichshain ein Straßenfest. Gegen 3.45 kam es wegen ruhestörenden Lärms zu einem Polizeieinsatz, in dessen Folge Unbekannte aus einer Gruppe heraus Steine und Flaschen auf die Beamten warfen und sie mit Knallkörpern beschossen. Fünf Polizisten wurden durch die Würfe und Geschosse verletzt, einer von ihnen musste wegen einer Kopfplatzwunde ambulant in einem Krankenhaus behandelt werden und beendete anschließend seinen Dienst. Die Randalierer entkamen unerkannt. Die Beamten leiteten ein Ermittlungsverfahren wegen schweren Landfriedensbruchs ein.

Während der Demonstrationen erfuhr die Polizei zudem, dass ein illegaler Radiosender betrieben wurde, mit dem die Versammlungsteilnehmer über den Polizeieinsatz informiert wurden. In Zusammenarbeit mit Mitarbeitern der Bundesnetzagentur sowie aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung konnte der Standort der Sendeanlage in der Bödicker Straße in Friedrichshain geortet werden. In einer Wohnung sowie im Dachboden des Hauses stellten die Beamten die Sendeanlage und technisches Zubehör sicher und nahmen zwölf Personen fest, die nach erkennungsdienstlichen Behandlungen wieder auf freien Fuß gesetzt. Sie sehen nun Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Telekommunikations- und Urheberechtsgesetz sowie wegen der Entziehung elektrischer Energie entgegen.

Während dieses Polizeieinsatzes ließen sich gegen 20 Uhr zirka 60 Personen im Kreuzungsbereich Corinth- Ecke Bödicker Straße auf der Fahrbahn nieder. Bei der Überprüfung kam es teilweise zu körperlichen Auseinandersetzungen, wobei zehn Personen festgenommen und vor ihrer Entlassung erkennungsdienstlich behandelt wurden. Die Beamten leiteten Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs, Widerstands, versuchter Gefangenenbefreiung, Körperverletzung und Beleidigung ein.