01.09.12

Planspiele

Trotz Umfragetief - Die Piraten proben den Ernstfall

Die Piraten spielen durch, was auf ihre Bundestagsfraktion zukommt - wenn es denn eine geben sollte im nächsten Jahr.

Die Piratenpartei bereitet sich ungeachtet sinkender Umfragewerte auf einen Einzug in den Bundestag im kommenden Jahr vor.

Wegen ihrer geringen Erfahrung mit Parlamentsarbeit spielten am Sonnabend bei einem Treffen in Essen rund 140 Mitglieder aus ganz Deutschland durch, was auf eine Piraten-Fraktion im Bundestag zukommen könnte.

Dabei ging es nicht um inhaltliche Positionen, sondern um praktische Fragen wie die Einbindung und Bezahlung wissenschaftlicher Mitarbeiter, Transparenz zwischen Fraktion, Partei und Öffentlichkeit oder um die Art und Weise der Meinungsbildung. Alle Ergebnisse werden im Internet über das sogenannte "Piraten-Pad" öffentlich gemacht.

Meinungsforscher stellen ein Bedeutungsverlust der Partei fest. Den Umfragen zufolge haben die Piraten derzeit aber noch gute Chancen, 2013 in den Bundestag einzuziehen. Die Institute sehen sie zwischen 6 und 7,5 Prozent. "Es geht ja immer um die 5 plus x", sagte Piratensprecher Uwe Stein mit Blick auf die Fünf-Prozent-Hürde. "Wir haben ja auch die hohen Werte sehr skeptisch gesehen. Nervös sind wir zumindest nicht."

Piraten planen mehr Kleine Anfragen

Im Essener "Unperfekthaus" vereinbarte die Piratenpartei, schon in den Landtagen künftig mehr Kleine Anfragen zu stellen, die die Landesregierungen beantworten müssen. "Das ist ein scharfes Schwert von Oppositionsarbeit. Im Grunde sind das Instant-Petitionen, mit denen wir Politik interessant machen können", sagte ein Parteimitglied.

Der nordrhein-westfälische Landeschef Joachim Paul (55), der bereits Landtagserfahrung hat, bekräftigte: "Das Spannende ist, dass wir so Fraktionen und Basis miteinander verschränken können."

Das Treffen wurde als "Barcamp" veranstaltet, bei dem keine verbindlichen Entscheidungen geplant waren. Ein "Barcamp" ist eine lose Zusammenkunft von Arbeitsgruppen, die ohne Beschlussvorlagen mit völlig offenem Ergebnis diskutieren. Die zentrale Frage bei diesem "Barcamp": "Was wollen die Piraten anders machen als andere Parteien?", sagte der politische Piraten-Geschäftsführer Johannes Ponader.