Flüchtlinge in Berlin

Das Lageso begleicht 75 Millionen Euro Schulden

Foto: HANNIBAL HANSCHKE / REUTERS

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales hat einen Großteil seiner Schulden gegenüber den Betreibern von Flüchtlingsunterkünften beglichen.

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) hat offenbar einen Großteil seiner Schulden beglichen. Wie die Finanzverwaltung am Montag bestätigte, seien inzwischen rund 75 Millionen Euro an die Betreiber von Flüchtlingsunterkünften überwiesen worden.

Mitarbeiter der Finanzverwaltung sowie des Lageso und der Sozialverwaltung hatten sich ab Mitte Dezember verstärkt um die Bearbeitung gekümmert. Die Finanzverwaltung übernahm dabei die 132 Rechnungen der Gemeinschafts- und Notunterkünfte in Höhe von 33,3 Millionen Euro. Diese seien nun zu "1oo Prozent endbearbeitet", sagte Eva Henkel, Sprecherin der Finanzverwaltung, auf Morgenpost-Anfrage. Lageso und Sozialverwaltung kümmerten sich unterdessen um die Rechnungen der Hostelbetreiber. Hier sollen bereits 42 Millionen Euro überwiesen worden sein – schätzungsweise 85 Prozent der Gesamtschulden. "Die Endbearbeitung der Hostels ist sehr komplex", so Henkel. Denn es muss geprüft werden, ob die Tagessätze, die eingereicht wurden, auch den marktüblichen Preisen entsprechen. Das dauert.

Insgesamt sind die Zahlen noch recht vage, es fehlt ein detaillierter Überblick. Zuvor war noch von einer Gesamtsumme von 88 Millionen Euro die Rede gewesen. Unklar ist auch, auf welchen Betrag sich die Summe sämtlicher ausstehender Rechnungen beläuft. So haben manche Betreiber ihre Forderungen noch nicht eingereicht. Auch müssen noch Rechnungen für Arztbesuche, Krankentransporte und andere Leistungen beglichen werden.

Die Betreiber der Flüchtlingsunterkünfte zeigten sich erfreut. Über Monate hatten sie auf ihr Geld gewartet, zum Teil Kredite aufgenommen oder auf Eigenmittel zurückgegriffen, um die Unterbringung der Asylsuchenden zu gewährleisten. "Das ist eine riesige Erleichterung", sagte Susan Hermenau von der Prisod GmbH, die in Berlin 14 Einrichtungen betreibt. "Wir haben tägliche Kosten und können nicht einfach anfangen zu sparen." Gegen Ende des Jahres habe es einen regelrechten "Abrechnungscountdown" gegeben, nun seien alle Rechnungen bezahlt.

Im Januar kamen bislang 100 Flüchtlinge weniger pro Tag

Unterdessen ist die Zahl der Flüchtlinge im neuen Jahr zurückgegangen. Wie ein Sprecher der Sozialverwaltung mitteilte, kamen in den ersten zehn Januartagen durchschnittlich je 300 Flüchtlinge in Berlin an. In den bislang angespanntesten Monaten Oktober, November und Dezember 2015 waren es demnach rund 400 Menschen täglich. An zwei Tagen in der vergangenen Woche trafen keine Sonderzüge mit Flüchtlingen in Berlin ein, auch für den heutigen Dienstag wird kein Zug erwartet.

Im Vergleich zu den Vorjahresmonaten seien die Zahlen dennoch sehr hoch, betonte der Sprecher. In diesem Jahr seien schon nach etwas mehr als einer Woche knapp 3000 Flüchtlinge angekommen. 2015 waren es im gesamten Januar nur knapp 2300. Das wiederum seien fast doppelt so viele wie noch im Januar 2014.

Bleiben Sie informiert:
Die Berliner Morgenpost in sozialen Netzwerken.
Folgen Sie uns auf Twitter