04.10.13

Interview

Wowereit zieht sich aus der SPD-Parteispitze zurück

Berlins Regierender Bürgermeister spricht im Morgenpost-Interview über seine Zweifel an einer großen Koalition, Bündnisse mit der Linkspartei und das Referendum zum Berliner Energienetz.

Von Andreas Abel und Florian Kain
Foto: Amin Akhtar

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit will sich nach seinem 60. Geburtstag aus der Spitze der Bundes-SPD zurückziehen
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit will sich nach seinem 60. Geburtstag aus der Spitze der Bundes-SPD zurückziehen

An diesem Freitag beginnen Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD im Bund. Über Vorteile und Gefahren einer großen Koalition, den Volksentscheid zum Energienetz und seinen 60. Geburtstag sprach der Berliner Morgenpost mit dem Regierenden Bürgermeister und stellvertretenden SPD-Chef Klaus Wowereit.

Berliner Morgenpost: Herr Regierender Bürgermeister, auch wenn ab diesem Freitag sondiert wird – die SPD tut sich offenkundig weiter schwer mit der Entscheidung, ob sie im Bund erneut eine Koalition mit der CDU eingehen soll. Was raten Sie Ihrer Partei?

Klaus Wowereit: Er ist da nicht die Zeit für Ratschläge. Jetzt muss sich erst mal die Kanzlerin entscheiden, mit wem sie überhaupt eine Koalition machen will. Das hat sie bislang noch nicht getan. Dass Frau Merkel zuerst mit der SPD sondiert, heißt gar nichts, die Grünen kommen ja wohl nächste Woche dran. Und natürlich ist es richtig, dass sich die SPD diesen Gesprächen nicht verweigert. Danach gilt es, die Ergebnisse zu bewerten. Die Neuauflage einer großen Koalition ist jedenfalls alles andere als ein Selbstläufer – weder für die Union, noch für uns. Denkbar ist ein Zusammengehen der SPD mit der CDU überhaupt nur dann, wenn die Inhalte stimmen. Wenn unser Wahlprogramm sich im Koalitionsvertrag wiederfindet. Sonst ist das sinnlos.

Manche Berliner Spitzengenossen haben sich bereits offensiv gegen Schwarz-Rot im Bund ausgesprochen – hatte das Ihren Segen?

Schwarz-Rot wird insbesondere an unserer Basis sehr skeptisch gesehen. Das liegt auch an den schlechten Erfahrungen im Bund. Überhaupt sollte so ein Bündnis, wenn es über eine derart große, sogar verfassungsändernde Mehrheit verfügt, grundsätzlich die Ausnahme und nicht die Regel sein. Die Opposition hätte bei dem Übergewicht einer großen Koalition im neuen Bundestag nach bisherigem Recht nicht einmal mehr die Möglichkeit, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen! Es gibt also ernstzunehmende Argumente, die gegen die Neuauflage der großen Koalition sprechen. Deshalb ist es konsequent, dass die SPD am Ende alle Mitglieder über diese schwierige Frage entscheiden lässt.

Sie halten das trotz des völlig offenen Ausgangs für klug?

Was sollte dumm daran sein, die Mitglieder zu befragen? Die SPD hat keine Angst vor ihren Mitgliedern – wir vertreten sie! Für mich ist das ein gutes Beispiel lebendiger innerparteilicher Demokratie.

Was war so schlimm an der letzten großen Koalition im Bund? Viele sagen doch, das seien vier gute Jahre für Deutschland gewesen.

Es waren vor allem vier gute Jahre für Angela Merkel, die die Erfolge der Minister der SPD in dieser Koalition dann für sich allein verbucht hat. Und das Ende vom Lied? Die Union war uns los, während wir das schlechteste Bundestagswahlergebnis unserer Geschichte erleben mussten. Solche Entwicklungen sind fast systemimmanent bei einer großen Koalition. Ich bestreite nicht, dass das Modell auch Vorteile hat – die breite Mehrheit, die Stabilität. Ein Nachteil ist aber, dass beide Parteien sich immer mit mindestens 50 Prozent ihrer Forderungen durchsetzen wollen. Das ist in Konstellationen mit kleineren Partnern anders. Denen kann man bei ihren Kernthemen auch mal zu 100 Prozent das Feld überlassen. In großen Koalitionen neigen die Akteure insgesamt dazu, mehr Kompromisse einzugehen, als der Sache guttun.

Welche Punkte des SPD-Programms sind für Sie unverhandelbar?

Man sollte im Vorfeld von Verhandlungen keine unumstößlichen Tabus formulieren, auch das ist eine Frage der Klugheit. An diese politische Grundregel halte ich mich, da bitte ich um Verständnis. Aber Sie wissen ja, dass wir wie die Mehrheit der Bevölkerung für die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns und die Abschaffung des unsinnigen Betreuungsgeldes sind. Das sind Themen, die selbstverständlich eine zentrale Rolle in den Gesprächen mit der Kanzlerin spielen werden.

Die CDU ist nicht so zögerlich. Sie schließt Steuererhöhungen, wie sie Ihre Partei befürwortet, bereits definitiv aus.

Dazu gibt es in der CDU sehr widersprüchliche Aussagen, den Finanzminister habe ich jedenfalls anders verstanden. Grundsätzlich gilt: Wer sich im Vorfeld möglicher Verhandlungen in einzelnen Punkten klar positioniert, sollte immer das Ende bedenken. Er steht dann entweder als Verhinderer oder Verlierer da. Die SPD tut gut daran, das zu vermeiden. Uns geht es um politische Inhalte und an diesen Inhalten werden wir die Gesprächsergebnisse messen.

Berlins SPD-Landeschef Jan Stöß hat Ihre Partei in dieser Woche erneut zu größerer Offenheit gegenüber rot-rot-grünen Bündnissen aufgefordert. War der Zeitpunkt aus Ihrer Sicht glücklich gewählt?

Ich finde es allemal legitim, darüber zu diskutieren, welche Konstellationen sich in vier Jahren ergeben können. Immerhin haben wir im Bund doch seit acht Jahren das Problem, dass es keine echte Machtoption für uns gibt, weil es für Rot-Grün einfach nicht reicht. Wenn man wie die SPD den Anspruch erhebt, den Kanzler oder die Kanzlerin zu stellen, dann muss für die Zukunft auch die Debatte über Rot-Rot-Grün erlaubt sein. Auch die Grünen fragen sich doch aktuell, ob es klug war, sich in der Bündnisfrage so fest an die Seite der SPD zu stellen und ob man sich für die Zukunft in Richtung Union öffnen muss. Wer weiß, vielleicht beginnen bei der CDU sogar bald die Planspiele, ob man es nicht auch mal mit der Linkspartei versuchen soll (lacht). Ich rate der SPD dazu, die Möglichkeit einer Regierung mit der Linkspartei in vier Jahren nüchtern abzuklären. Ohne dass ich Ihnen heute schon sagen kann, wie diese Abwägung ausgehen wird. Das liegt ja auch wahrlich nicht nur an uns.

Taugt die große Koalition in Berlin denn gar nicht als Blaupause für den Bund?

Es gibt in den Bundesländern zur Zeit mehrere große Koalitionen. Die Lehre ist überall dieselbe: Es ist wichtig, der größere Partner zu sein und den Regierungschef zu stellen, nur dann profitiert man davon. Das ist also eine Frage der Ausgangslage. Im Übrigen gibt es zwischen Ländern und den Bund aber immer erhebliche Unterschiede. Was in Berlin funktioniert, lässt sich nicht einfach auf den Bund übertragen.

Jetzt stapeln Sie aber ein bisschen tief.

Das gehört zu meinen wesentlichen Eigenschaften. (lacht)

Sie sprechen immer über die Folgen für die Partei. Wo bleibt die staatspolitische Verantwortung der SPD?

Die SPD hat in den 150 Jahren ihrer Geschichte nun wahrlich gezeigt, dass sie weiß, was politische Verantwortung bedeutet. Wenn die CDU glaubt, dass sich die SPD unter dem Etikett der Staatsverantwortung dazu missbrauchen lässt, den untertänigen Koalitionspartner zu spielen, ist sie falsch gewickelt. Aber ich empfehle zur Zeit gar nichts, sondern frühestens, wenn ein Verhandlungsergebnis vorliegt.

Auch dann wird die SPD nicht den Kanzler stellen können. Außer Neuwahlen bliebe in diesem Fall nur noch Schwarz-Grün – ein Modell, dass CDU-Landeschef Frank Henkel favorisiert.

Ich muss sagen, mich wundert Frank Henkels plötzliche Begeisterung für die Grünen. An den Berliner Grünen kann das kaum liegen. Ich vermute mal, dass er im bundespolitischen Schachspiel gerade als Figur eingesetzt wird, um den Chor der Stimmen anzureichern, die Optionen für die Union schaffen sollen.

Wieso sind Sie eigentlich nicht bei den Sondierungsgesprächen dabei? Sie sind doch Experte für eine große Koalition.

Die Teilnehmerzahl ist limitiert. Da ergibt sich von selbst, wer teilnimmt…

Einige SPD-Größen bestehen bereits darauf, in einer großen Koalition sechs Ministerposten zu besetzen. Ist das eine realistische Zahl?

Nach den vielen Koalitionsverhandlungen, die ich in meinem Leben bereits geführt habe, rate ich jedem, Personalwünsche immer am Ende zu behandeln. Das ist jetzt wirklich nicht der richtige Zeitpunkt, sich ausgerechnet darüber Gedanken zu machen und Forderungen aufzustellen. Der SPD geht es um Inhalte, und erst am Ende der Verhandlungen wird über die Aufteilung der Ressorts gesprochen. Wer dennoch darüber diskutiert, verhält sich nicht klug.

Haben Sie Angst vor Neuwahlen?

Frau Merkel ist in der Pflicht, eine Mehrheit für eine Regierungsbildung zu erreichen. Wenn ihr das nicht gelingt, ist sie auch für die Folgen verantwortlich, die sich daraus ergeben. Die SPD braucht Neuwahlen nicht zu scheuen. Wir sind in der Lage, unsere inhaltlichen Positionen zu vermitteln.

Bislang war das doch auch nicht gerade von Erfolg gekrönt. Was muss die SPD besser machen, um wieder nach vorne zu kommen?

Natürlich hatten wir mehr erwartet, wir haben unser Wahlziel klar nicht erreicht. Das reden wir uns auch nicht schön. Aber immerhin haben wir als einzige Oppositionspartei Prozente dazugewonnen. Ich meine: Angesichts der Bewegungen im Parteienspektrum, des Aufkommens neuer Gruppierungen braucht jede Partei mehr denn je einen klar erkennbaren Markenkern, der sie unverwechselbar macht. Bei uns ist das die soziale Gerechtigkeit. Es gibt Millionen Menschen in diesem Land, denen es nicht gut geht, auch wenn Angela Merkel gerne so tut, als sei das anders.

Die FDP könnte bei Neuwahlen ganz schnell wieder drin sein im Bundestag.

Frau Merkel wird selbst ein Interesse haben, Neuwahlen zu verhindern. Die Mechanismen und Techniken von Koalitionsverhandlungen müssen dazu nicht neu erfunden werden.

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit Sigmar Gabriel beim Parteitag im November wieder als Vorsitzender bestätigt wird?

Man wird seine Arbeit als Parteichef in den letzten zwei Jahren bewerten, aber auch den Verlauf der Koalitionsverhandlungen. Das wird eine Rolle spielen.

Es gibt Gerüchte, dass Sie Ihren Posten im Bundesvorstand aufgeben wollen. Ist das richtig?

Ich habe mich schon vor der Wahl dazu entschieden, beim Parteitag im November nicht erneut als stellvertretender Parteichef zu kandidieren. Das war eine ganz persönliche Entscheidung, die nichts mit den Ergebnissen des 22. September zu tun hat. Ich habe in diesem Gremium vier Jahre mitgearbeitet, aber ich will diese Tätigkeit, die ich gerne wahrgenommen habe, nicht weiter fortsetzen. Es sind nun mal andere dran, das ist doch auch nicht schlecht.

Haben Sie keine Sorge, dass das als Rückzug auf Raten gelesen wird?

Nein, das wäre auch einfach falsch. Ich bin ja weiter dabei in der Bundespolitik! Als Regierender Bürgermeister im Bundesrat sowieso. Und als Regierungschef nehme ich auch in Zukunft an den Sitzungen der Parteispitze teil und kann mich dort einmischen. Das werden Sie schon noch merken. Also: Ein Rückzug aus der Bundespolitik ist das nicht.

Jan Stöß kandidiert als Beisitzer für den SPD-Bundesvorstand, unterstützen Sie das?

Ich unterstütze jeden Berliner Kandidaten, denn Berlin muss im Bundesvorstand vertreten sein. Und den Landesvorsitzenden unterstütze ich sowieso.

Sollten mehrere Berliner kandidieren?

Das hatten wir schon und das ist auch jetzt nicht ausgeschlossen. Das werden wir dann sehen.

Kommen wir mal zu Berlin. Wie steht die Stadt aktuell da?

Beim Ranking zum Wirtschaftswachstum in Deutschland stehen wir auf Platz 1, mit Hamburg zusammen. Mit einem Plus von 0,5. Das war vor Jahren noch ganz anders, da konnten wir sicher sein, immer ganz unten zu stehen. Es ist natürlich überhaupt nicht alles in Ordnung, wir haben sehr viele Probleme noch zu lösen, aber wirtschaftlich sind wir auf einem guten Weg. Die Stadt wandelt sich, ist attraktiv für Menschen. Im vergangenen Jahr ist die Bevölkerung wieder um 50.000 Menschen gewachsen, in diesem Jahr werden es ähnlich viele sein. Auch die Zahl der Arbeitsplätze steigt. Die Stadt erholt sich. Aber mit Verwerfungen müssen wir uns auch auseinandersetzen. Wachstum, Wandel bedeutet auch Veränderungen. Das ist in vielen Bereichen nicht gewünscht. In anderen müssen wir dafür sorgen, dass niemand benachteiligt wird.

Wird es denn wieder einen Herbst der Entscheidungen geben?

Ich habe den Eindruck, dass noch einige der Entscheidungen vom letzten Herbst abgearbeitet werden müssen (lacht).

Der Koalitionsausschuss hat getagt. Das riecht immer nach Krisensitzung. Gab es eine Krise?

Ich habe keine gespürt. Es war die Situation entstanden, dass längst vereinbarte und im Parlament eingebrachte Anträge in den Ausschusssitzungen ins Stocken geraten sind. Die SPD-Fraktion hatte den Eindruck, dass da eine Blockade herrscht. Wir haben uns relativ schnell verständigt, wie man das auflöst.

Wie ist die Stimmung nach dem Ausschuss?

Konstruktiv, wie auch davor. Wir sind in einer schwierigen Situation. Wir stecken in Haushaltsberatungen und da versucht jeder, auch jeder Fachsenator und jede Senatorin, sich noch einmal durchzusetzen. Das ist immer eine angespannte Lage, da muss man einfach die Nerven behalten.

Die Plakate für den Volksentscheid über das Energienetz hängen überall in der Stadt. Vertritt der Senat offensiv seine Position oder wartet er ab, was am 3. November herauskommt?

Wir vertreten unsere Position offensiv und sagen den Bürgern: Vieles vom Inhalt des Volksentscheids ist längst in Arbeit und in der Umsetzung. Aber es gibt auch höchste Risiken durch den vorgeschlagenen Beschlusstext und deshalb kann man ihm nicht zustimmen.

Mit welchem Ergebnis rechnen Sie denn?

Ich kann das schwer einschätzen. Aber ich kann nur appellieren, sich nicht an der Nase herumführen zu lassen. Es klingt immer verlockend, wenn jemand komplizierte Sachverhalte auf einen Satz reduziert – nach dem Motto: Sind Sie für Strompreissenkung? Da wird jeder sagen: Ja. Aber wie das finanziert wird, ob das technisch möglich ist, das wird damit nicht ausgeführt. Der Senat empfiehlt ein Nein. Und wir sagen: Was vernünftig ist an dem Anliegen, haben wir längst auf den Weg gebracht.

Viele Berliner hoffen auch, dass der Wasserpreis sinkt, wenn die Wasserbetriebe vollständig in öffentlicher Hand sind. Ist die Hoffnung berechtigt?

Es ist ein großer Erfolg für den Senat, dass Dank der Verhandlungen des Finanzsenators auch die Veolia-Anteile an den Wasserbetrieben zurückgekauft werden können, wenn das Parlament zustimmt. Und das zu einem vernünftigen Preis. Dann haben wir dort wieder einhundert Prozent öffentliches Eigentum. Wasser ist ein ganz wesentliches Gut.

Aber was haben die Berliner davon, wenn der Wasserpreis nicht gesenkt wird?

Natürlich wollen wir unser öffentliches Eigentum nutzen, um etwas für die Menschen in dieser Stadt zu tun. Wir versuchen, nicht wie ein Privater Gebühren in die Höhe treiben. Sondern wir versuchen, wirtschaftlich zu arbeiten und sozial zu sein. Ich kann aber heute keine Garantie abgeben, dass in Berlin nie und nimmer der Wasserpreis steigen wird. Das kann niemand. Auch die Wasserbetriebe müssen wirtschaftlich arbeiten und investieren. Die Preissenkung, die wir jetzt schon gemacht haben - aufgrund des Kartellrechtsverfahrens, deshalb zunächst nur vorläufig - muss dauerhaft bleiben. Das wir das wollen, können wir zusagen. Und damit wäre viel für die Bürgerinnen und Bürger erreicht. Und manchmal ist es auch schon ein Erfolg, wenn es mal keine neue Preissteigerung gibt.

Was ist Ihr größter politischer Wunsch anlässlich Ihres 60. Geburtstags?

Arbeitsplätze für die Menschen in dieser Stadt. Das ist das Wichtigste.

Wenn man 60 wird, macht man sich da Gedanken, was passiert, wenn man 65 wird?

Nö, ich nicht. Es ist auch nichts passiert. Ich bin mit 59 genauso ins Bett gegangen, wie ich mit 60 aufgewacht bin. Es klingt natürlich anders: Jetzt bist Du 60, gehst damit auf die 70 zu, das ist etwas anderes als mit 50.

Muss man das ausblenden?

Nein. Die einzige Chance, nicht alt zu werden, ist früh zu sterben. Und das, finde ich, ist eine ganz blöde Alternative.

War der 40. Geburtstag schwieriger?

Nein, der 35. war schwieriger. Das hing mit meiner damaligen Lebenssituation zusammen. Da war ich persönlich nicht zufrieden. Es gibt im Leben eines jeden Menschen einschneidende Momente, aber eben nicht bei jedem im selben Alter.

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