ESM-Aufstockung

Paris fordert Billionen-Rettungsschirm für Europa

Frankreich befürwortet anders als Deutschland einen OECD-Vorschlag nach einem Billionen-Schutzwall um die Eurozone.

Frankreich will für die Euro-Zone einen Schutzschirm in Höhe von etwa einer Billion Euro. Das teilte der französische Finanzminister François Baroin am Donnerstag im Fernsehsender BFM Business mit. "Das ist die Position, die ich im Namen Frankreichs vertreten werde“, sagte Baroin mit Blick auf das Treffen der Finanzminister der Euro-Staaten am Freitag in Kopenhagen.

Die Bundesregierung betont stets, die Obergrenze für den neuen Rettungsfonds ESM solle bei 500 Milliarden Euro liegen. Nicht entschieden ist bisher, was mit dem Geld aus dem bisherigen Rettungsfonds EFSF passiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich inzwischen dafür ausgesprochen, beide Rettungsfonds parallel laufen zu lassen. Das würde auf eine Höhe des Schutzwalls von rund 700 Milliarden Euro hinauslaufen. Einzelheiten wollen die Euro-Finanzminister am Freitag in Kopenhagen beraten.

Der Schutzschirm eine Atomwaffe

"Der Schutzschirm ist ein bisschen so wie die Atomwaffe im militärischen Bereich“, sagte Baroin. „Es ist dafür gemacht, nicht eingesetzt zu werden, das ist Abschreckung.“ Frankreich wünsche, dass er möglichst hoch sei, um das Risiko zu verringern, dass schwächelnde Euro-Länder von Spekulanten angegriffen würden.

Die von Industrieländern getragene Wirtschaftsorganisation OECD hatte eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms auf mindestens eine Billion Euro gefordert. Deutschland ist zu einer Aufstockung des maximalen Kreditvolumens auf zeitweise 700 Milliarden Euro bereit. Baroin betonte, der Zwecke des Schutzschirms sei vergleichbar mit dem der Atombombe: „Er wurde geschaffen, um nie eingesetzt zu werden - das nennt man Abschreckung.“ Je höher der Schutzschirm sei, umso geringer das Risiko einer Spekulanten-Attacke auf schwache Länder.