Bonität

AAA - Der Lack blättert langsam ab

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Jan Dams und Dorothea Siems

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Die angedrohte Herabstufung der deutschen Kreditwürdigkeit halten viele Experten für politisch motiviert. Gänzlich unbegründet wäre sie nicht.

Michael Fuchs ist kein Mann der leisen Töne. Der stellvertretende Unions-Fraktionschef macht aus seinem Ärger über die Ratingagentur Standard&Poor's (S&P) kein Geheimnis. „Ich gehe davon aus, dass hinter dieser Entscheidung von S&P ein politisches Kalkül steckt“, schimpft Fuchs.

Sein Ärger hat bereits am Montagabend begonnen. Gerade waren die Bundeskanzlerin und Frankreichs Präsident nach einem Treffen auseinander gegangen und hatten ihre Vorschläge zur Lösung der Euro-Krise verkündet, als die Ratingagentur S&P mit einer Nachricht herausging, die zumindest in ihrer zeitlichen Abfolge unerwartet kam. Die Bonitätsprüfer drohten schon mal vorsorglich an, das Rating von Deutschland und 14 weiteren Euro-Staaten zu senken, wenn der EU-Krisengipfel Ende der Woche nicht die gewünschten Ergebnisse brächte.

Fuchs bringt das auf die Palme – und er ist nicht der erste Politiker, der hinter den Entscheidungen der drei großen US-Ratingagenturen S&P, Moody's und Fitch, eine Art politischer Verschwörung gegen Europa sieht. „Die Neuverschuldung der USA ist höher als die der gesamten Euro-Zone zusammen“, sagt er. Für ihn ist die Entscheidung von S&P daher nicht nachvollziehbar. Auch die FDP und selbst SPD-Finanzexperte Peer Steinbrück hauen in die gleiche Kerbe.

Doch so unbegründet, wie die Politiker sagen, ist die Warnung der Bonitätsprüfer nach Ansicht von Ökonomen mitnichten. „Es ist schon lange klar, dass sich Deutschlands Bonität verschlechtert, weil wir uns durch die Rettungsaktionen mit in den Strudel der Staatsschuldenkrisen hineinziehen lassen“, so warnt der Chef des Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn. „Unser Land wird von der Schuldenkrise infiziert, weil wir uns nicht klar genug gegen den Versuch der Sozialisierung der Staatsschulden von Ländern wehren, die sich übernommen haben.“ Deutschland sollte nun endlich zur Besinnung kommen und sich wieder auf die ordnungspolitischen Grundsätze des Maastrichter Vertrages konzentrieren, fordert der Wirtschaftsforscher. Danach dürfe kein Land für die Staatsschulden der anderen haften, „doch tatsächlich haften wir schon für fast 600 Milliarden Euro“, moniert Sinn.

Auch der Chef des Centrums für Europäische Politik (CEP), Ludger Gerken, sieht in der Androhung einer Herabstufung Deutschlands „einen logischen Schritt“. Deutschland habe schon im großen Stil Garantien für marode Staaten abgegeben. Dies wiederum beeinträchtige die Aussicht, dass Deutschland seine Schulden tatsächlich zurückzahlen könne, mahnte Gerken. Der Direktor des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, verweist darauf, dass auch Deutschland auf einem zu hohen Schuldenberg sitze. Außerdem lasse es die Bundesregierung an Ehrgeiz bei der Haushaltssanierung fehlen. „Die Drohung von Standard&Poors zeigt, dass auch wir nicht unverletzlich sind“, warnt Hüther.

Für die Kanzlerin hat der Warnschuss aus New York allerdings auch sein Gutes. Schließlich zeigt das Gegrummel der Finanzmärkte, dass der Handlungsdruck enorm ist. Nur ein klares Bekenntnis zur Stabilitätsunion könne langfristig wieder das Vertrauen der Finanzmärkte in die Währungsunion herstellen, hatte Angela Merkel jüngst im Bundestag gesagt. Und sie hofft, die anderen 16 Euro-Länder auf diesen Kurs einschwören zu können. Die Forderungen nach Eurobonds oder einer noch größeren Rolle der Europäischen Zentralbank lehnt Merkel hingegen ab. Auch CEP-Chef Gerken warnt die Bundesregierung davor, dem internationalen Druck nach Einführung von Eurobonds nachzugeben.

Eine unbegrenzte Finanzierung der Staatsschulden durch die Europäische Zentralbank wäre gleichfalls fatal, meint der Europa-Experte. In beiden Fällen würde der Zwang auf die Schuldensünder zur strikten Sanierung der Staatsfinanzen wegfallen. Die Erwartungen vor dem EU-Krisengipfel sind denn auch hoch. Norbert Barthle, der haushaltspolitische Sprecher der CDU, sagt: „Wir sind jetzt an einem Wendepunkt der Krise.“ Er gehe davon aus, dass mit den Signalen von Sarkozy und Merkel und auf dem Europäischen Rat am Donnerstag und Freitag den Investoren klar werde, dass die Euro-Zone ihre Probleme jetzt bei der Wurzel packen werde.

Auch in der Europäischen Zentralbank und der Bundesbank in Frankfurt hofft man darauf, dass die Politik endlich die Zügel in die Hand nimmt. Denn EZB-Chef Mario Draghi hat erst vergangene Woche wieder betont, dass seine Institution nicht langfristig den Retter spielen wolle, sondern die Politik ihrer Verantwortung gerecht werden müsse.

S&P hatte deutlich gemacht, dass man fünf Risiken für Deutschland und seine 16 Partner im Euro-Club sehe. Jedes davon wiegt schwer genug, um sich ernsthaft Sorgen zu machen. Erstens wären da zunächst die sich weiter verschlechternden Kreditbedingungen für die meisten Staaten der Währungsunion, die eine Liquiditätskrise immer wahrscheinlicher werden lassen. Zweitens verstärken die höheren Zinsen für viele Euro-Länder diesen Trend zusätzlich. Dass die Politik sich quer durch die EU noch immer nicht auf einen gemeinsamen Kurs einigen kann, macht die Lage drittens noch gefährlicher. Die hohe Verschuldung, viertens, und die drohende Rezession, fünftens, mixen laut S&P einen gefährlichen Cocktail.

Eines jedenfalls hat S&P mit seiner Ankündigung klar gemacht: Ein Scheitern des Gipfels Ende dieser Woche darf sich die Euro-Zone nicht leisten, wenn die Abwärtsspirale sich nicht beschleunigen soll. Aus Regierungskreisen heißt es deshalb auch: „Es ist schon ein ungewöhnlicher und seltener Ansatz, dass eine Ratingagentur versucht, vorab politische Entscheidungen zu diktieren.“