Haushaltsplanung

Schäuble rechnet 2012 mit weniger Neuschulden

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Statt grob 40 Milliarden Euro will Finanzminister Schäuble 2012 nur noch 31,4 Milliarden Euro Neuschulden machen. Der Trend soll sich danach fortsetzen.

Die Neuverschuldung des Bundes soll 2011 angeblich nur noch bei 31,4 Milliarden Euro liegen. Das Nachrichtenportal „Spiegel Online“ berichtete, dies gehe aus der mittelfristigen Finanzplanung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Abend zur Abstimmung an die übrigen Ressorts versandt habe. Bislang seien für 2012 noch 40,1 Milliarden Euro vorgesehen.

Auch in den folgenden Jahren solle die Nettokreditaufnahme rascher sinken, schrieb das Portal. Für 2013 plane Schäuble nunmehr mit zusätzlichen Krediten in Höhe von 22,9 Milliarden Euro. Ein Jahr später solle die Neuverschuldung bei 18,7 Milliarden Euro liegen, 2015 schließlich bei 12,8 Milliarden Euro. In der alten Finanzplanung, die nur bis 2014 reichte, habe die Neuverschuldung jedes Jahr zwischen fünf und neun Milliarden Euro höher gelegen.

Die Ausgaben des Bundes bleiben dem Blatt zufolge in dem Zeitraum nahezu konstant. 2012 soll die Bundesregierung 304,1 Milliarden Euro ausgeben dürfen, 2013 sind es 305,8 Milliarden Euro. Im Jahr darauf wird der Bundesetat ein Volumen von 304,2 Milliarden Euro haben, 2015 eines von 308,8 Milliarden Euro.

Schon 2011 wolle Schäuble die Neuverschuldung unter die eingeplanten 48,4 Milliarden Euro drücken, schrieb „Spiegel Online“. Er wolle mit weniger als 40 Milliarden Euro auskommen.