Bundesbank-Präsident

Merkel möchte schnell einen Nachfolger für Weber

Die Regierung will keine Zweifel an ihrer Stabilitätspolitik aufkommen lassen. Für Kanzlerin Merkel ist die Personalie ein Rückschlag.

Als Axel Weber am Freitagnachmittag ins Kanzleramt eilte, war er seinen Job schon so gut wie los. Das man ihn nach den tagelangen Spekulationen um seine berufliche Zukunft nicht mehr lange an der Spitze der Bundesbank dulden wird, machten Koalitionspolitiker schon vorher deutlich. Am Ende nahm ihm Regierungssprecher Steffen Seibert die Aufgabe ab, seinen Rückzug zu verkünden. Weber habe der Kanzlerin gesagt, dass er am 30. April aus seinem Amt scheiden möchte, sagte Seibert. „Die Bundeskanzlerin und Bundesfinanzminister Schäuble haben diese Entscheidung mit Respekt für Professor Webers persönliche Gründe zur Kenntnis genommen.“

Webers aktueller Vertrag läuft eigentlich noch bis April 2012. Bereits am Mittwoch war bekannt geworden, dass er ihn wohl nicht mehr erfüllen will. Nur eine Klarstellung vermied Weber. Bis ihm das Kanzleramt das nun abnahm. Die Kanzlerin war über das Kommunikationschaos hoch verärgert. Weber war bisher ihr Kandidat für die anstehende Nachfolge des Franzosen Jean-Claude Trichet an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB). Zwar machte die Regierung zunächst keine Angaben, was aus der Kandidatur nun wird. Aber das Weber für diesen Posten nicht mehr in Frage kommt, ist klar. Ein neuer Kandidat ist bisher nicht gefunden.

Zunächst will sich die Kanzlerin nun schnell um die Besetzung der Bundesbank-Spitze kümmern. „Die Nachfolge wird im Laufe der kommenden Woche bekannt gegeben“, teilte Seibert mit. Als aussichtsreicher Kandidat gilt Jens Weidmann, Leiter der Wirtschaftsabteilung im Kanzleramt und von Merkel geschätzter Berater. Auch Franz-Christoph Zeitler, bisher Vize-Präsident der Bundesbank, wird genannt.

Über Webers Pläne herrscht weiter Unklarheit. Hartnäckig halten sich Gerüchte, der international angesehene Ökonom wolle als Nachfolger von Josef Ackermann Chef der Deutschen Bank werden. Doch nach dem Chaos um seinen Abgang bei der Notenbank, kann man sich das in der Regierung nicht mehr vorstellen. Zudem könnte der Bundesbank-Vorstand, Weber eine zweijährige Karenzzeit auferlegen, bevor er in die Privatwirtschaft wechseln darf. Das wurde bereits von der Opposition gefordert.

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) lobte Weber. „Er hat die Grundsätze einer auf Preisstabilität ausgerichteten Geldpolitik vertreten und verteidigt und damit das unverzichtbare Vertrauen der Wirtschaft und der Bürger in ein inflationsfreies Wachstum stabilisiert“, erklärte Brüderle. „In diesem Sinne hat er in nicht immer einfachen Situationen den Kurs der EZB mitgestaltet. Dafür gebührt ihm Respekt und Dank.“

Bereits vor der offiziellen Verkündung von Webers Rückzug, versuchte die Bundesregierung Sorgen zu zerstreuen, die Stabilitätskultur in Europa sei nun gefährdet. „Es soll sich niemand, nicht in Deutschland und auch nicht im Ausland, Sorgen machen, dass dieses für uns so wichtige Institut, die Bundesbank, nachlassen wird in seiner Aufgabe“, sagte Seibert. Die Bundesbank werde weiterhin eine stabile Währungspolitik vertreten. „Und daran ist überhaupt nicht zu rütteln. Und das hängt auch nicht an einer einzigen Person allein.“

Innenpolitisch kommt der Weber-Abgang für Merkel zur Unzeit. Die Kanzlerin muss in den kommenden Wochen alle Kraft aufwenden, die Koalitionsfraktionen für ihren Euro-Kurs zu gewinnen. Vor allem die Liberalen tun sich zunehmend schwer, weitere Schritte mitzutragen. Ob die Erweiterung des jetzigen Rettungsschirms EFSF, die Planung des neuen und dauerhaften Krisenmechanismus ESM oder die angekündigte Wirtschaftskoordinierung in der Eurozone – führende FDP-Politiker haben wiederholt Bedenken gegen diese Vorhaben angemeldet. Doch wenn beim EU-Gipfel Ende März ein Gesamtpaket zur Euro-Stabilisierung beschlossen werden soll, wird das von den Deutschen Zugeständnisse abfordern. Die Kanzlerin muss aufpassen, dass sie zuhause dafür die Zustimmung erhält. Auch in der Union wird das Murren nämlich lauter.

Weber als EZB-Kandidat war da bisher stets ein starkes Argument für Merkel. Sie konnte ihn als Garant deutscher Stabilitätskultur präsentieren. Diese Argumentationsstütze ist nun zusammengebrochen. Den Euro-freundlichen Liberalen wird deshalb Bange. „Das hat uns geschockt“, sagt eine führender FDP-Politiker. „Nun wird es viel schwieriger, die Fraktion zu überzeugen.“ Das sieht man im Kanzleramt ähnlich.

Kommentar: Axel Weber hinterlässt Merkel einen Scherbenhaufen