Die Bundesregierung rechnet Zeitungsberichten zufolge in ihrer neuen Konjunkturprognose mit einer deutlichen Abschwächung der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr. Das Bruttoinlandsprodukt werde 2009 um 2,25 Prozent zurückgehen, berichtete die „Financial Times Deutschland“ am Donnerstag vorab unter Berufung auf die neue Jahresprognose, die am kommenden Mittwoch vorgestellt wird. Offiziell heiße es im Jahreswirtschaftsbericht 2009, das Bruttoinlandsprodukt werde um zwei und einen Viertelprozentpunkt sinken.
Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete, das Kanzleramt gehe davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt dank der beiden Hilfspakete nur um 2,0 Prozent schrumpfen werde. Das Finanzministerium rechnet der Zeitung zufolge mit einem Minus von 2,5 Prozent. Am Ende werde die amtliche Prognose nach Angaben aus Regierungskreisen daher wohl bei minus 2,2 oder 2,3 Prozent liegen. Das Bundeswirtschaftsministerium wollte sich zu den Berichten nicht äußern.
Bislang hatte die Bundesregierung für 2009 ein leichtes Wachstum von 0,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr prognostiziert. Im vergangenen Jahr stieg die Wirtschaftsleistung noch um 1,3 Prozent.
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass das zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung rund 250.000 Arbeitsplätze in Deutschland rettet. „Die Schätzung ist plausibel. Wir haben ein wirksames Paket beschlossen“, sagte Scholz der „Passauer Neuen Presse“. Zuvor hatte das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) diese Summe genannt. Trotz der Wirtschaftskrise bleibt Scholz optimistisch: „Wir haben es selbst in der Hand, Vollbeschäftigung zu erreichen. Wenn wir die Bürger jetzt richtig qualifizieren, wird es Arbeitslosigkeit als Massenphänomen um die Mitte des nächsten Jahrzehnts nicht mehr geben.“ Vollbeschäftigung heiße für ihn, „dass niemand länger als ein Jahr auf einen Job warten muss“.
Gleichzeitig rechnet die Bundesregierung laut einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ damit, dass die Zahl der Arbeitslosen 2009 aufgrund der schrumpfenden Wirtschaft um 250.000 zunimmt. Die Arbeitslosenquote würde im Jahresschnitt um 0,6 Punkte auf 8,4 Prozent steigen, berichtet die Zeitung ohne Angabe von Quellen. Im Arbeitsministerium wurde diese Prognose dementiert. Der Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, nannte die Maßnahmen des Konjunkturpakets unzureichend. „Den zu befürchtenden Anstieg der Arbeitslosigkeit haben Kanzlerin (Angela) Merkel und Vizekanzler (Frank-Walter) Steinmeier zu verantworten“, teilte Lafontaine in Berlin mit.
Eine immer wichtigere Rolle auf dem Arbeitsmarkt spielt die Umweltschutzbranche. Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ arbeiten dort inzwischen 1,8 Millionen Beschäftigte. Damit hängt jeder zwanzigste Job in Deutschland an Gütern und Dienstleistungen rund um die Umwelt, schreibt die Zeitung unter Berufung auf einen Bericht des Umweltministeriums und des Umweltbundesamts. Deutschland führe den Weltmarkt für Umweltgüter mit einem Anteil von 16 Prozent an. Trotz der Wirtschaftskrise seien die Wachstumsaussichten für die Erfolgsbranche weiterhin gut.
Reuters/ddp/PHJ



