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Corona-Maskenaffäre: Jens Spahn wehrt sich gegen Vorwürfe

| Lesedauer: 64 Minuten
Schwere Vorwürfe gegen Spahn in der Maskenaffäre

Schwere Vorwürfe gegen Spahn in der Maskenaffäre

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht nach einem Medienbericht über fragwürdige Vorgänge rund um die massenhafte Beschaffung von minderwertigen Corona-Schutzmasken im vergangenen Jahr massiv in der Kritik. Sowohl der Koalitionspartner SPD als auch die Opposition werfen dem Minister schweres Fehlverhalten vor. of Jens Spahn

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Spahn weist die Vorwürfe um angeblich minderwertige Corona-Masken für Menschen mit Behinderung und Obdachlose zurück. Mehr im Blog.

  • RKI meldet sinkende Fallzahlen - die Sieben-Tage-Inzidenz bleibt unter 25 und sinkt weiter
  • Die Slowakei startet als zweites EU-Land Corona-Impfungen mit Sputnik V
  • Jens Spahn wehrt sich gegen die Vorwürfe der SPD zur Maskenaffäre
  • Die Impfpriorisierung ist gefallen
  • Hausärzte dämpfen aber die Erwartungen der Impfwilligen, weil Termine und Impfstoff weiter rar sind
  • Im Skandal um minderwertige Masken fordert die SPD den Rücktritt von Jens Spahn, sollten sich die Vorwürfe gegen ihn bewahrheiten

Berlin. Die Impfpriorisierung ist gefallen. Ab diesem Montag können sich alle Impfwilligen in Deutschland ab 12 Jahren unabhängig von der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe um einen Impftermin bemühen. Gleichzeitig steigen nun auch die Betriebsärzte in die Impfkampagne ein. Doch angesichts der weiterhin herrschenden Knappheit bei den Vakzinen und begrenzter Kapazitäten in Arztpraxen dürfte es weiter schwierig bleiben, einen Impftermin zu bekommen.

Dennoch gibt es Grund zur Freude. Nicht zuletzt der Impffortschritt trägt dazu bei, dass die deutschlandweite Sieben-Tage-Inzidenz kontinuierlich sinkt. An diesem Montag liegt sie zum zweiten Mal in Folge bei unter 25. Immer mehr Lockerungen sind möglich - vor allem bei Freizeit- und Urlaubsaktivitäten: Die Restaurants, Biergärten und Co. - mancherorts nicht nur die Außen-, sondern sogar die Innengastronomie, locken Besucher an, Kinos und Fitnessstudios dürfen wieder öffnen. In mehreren Bundesländern nehmen Freizeitparks den Betrieb auf. Es sieht alles nach einem entspannten Start in den Sommer aus.

Unterdessen gerät Gesundheitsminister Jens Spahn in der neuen Maskenaffäre zunehmend unter Druck. Laut einem Bericht des "Spiegels" wollte das Bundesgesundheitsministerium unbrauchbare Masken an Behinderte und Obdachlose ausgeben. Linken-Chefin Janine Wissler spricht von einem "menschenverachtenden Verhalten". Die SPD fordert Spahn indirekt zum Rücktritt auf - am Montag weist dieser die Vorwürfe allerdings entschieden zurück: "Es war übrigens eine Idee des Arbeitsministeriums selbst, mit einem Sonderkontingent an Obdachlose und Eingliederungshilfe Masken zu verteilen", so Spahn in Berlin vor den Beratungen der CDU-Spitze.

RKI meldet aktuelle Zahlen: Inzidenz wieder gesunken

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1117 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 1978 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Montagmorgen mit bundesweit 24,3 an (Vortag: 24,7; Vorwoche: 35,1).

Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 22 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 36 Tote. Lesen Sie mehr dazu: RKI meldet Corona-Fallzahlen und aktuellen Inzidenz-Wert

Dieser Corona-Newsblog ist geschlossen. Wir halten sie aber natürlich weiter auf dem Laufenden: Hier geht es zum neuen Corona-Newsblog: Corona-Maskenaffäre: Merkel und Laschet verteidigen Spahn

Corona-News von Montag, 7. Juni: Thailand: Geimpfte sollen ohne Quarantäne ins Land dürfen

14.02 Uhr: Um den Tourismus wieder in Gang zu bringen, hat Thailand am Montag eine landesweite Massenimpfaktion gegen das Coronavirus gestartet. Das südostasiatische Land will noch in diesem Monat insgesamt etwa sechs Millionen Impfdosen verabreichen. Am Montag wurden in der Hauptstadt Bangkok 25 Impfstellen eingerichtet, unter anderem in Einkaufszentren und Supermärkten. Dort sollen täglich bis zu 70.000 Menschen geimpft werden, zumeist mit im eigenen Land produzierten Impfstoff von Astrazeneca.

Die Aktion konzentriert sich zunächst auf die Hauptstadt Bangkok und die bei Touristen beliebte Insel Phuket. Die Behörden erhoffen sich durch die Impfaktion eine Lockerung der strikten Reisebeschränkungen, beginnend auf Phuket im kommenden Monat. Ziel ist es, 70 Prozent der Bevölkerung von Phuket zu impfen und vollständig geimpften Touristen einen Aufenthalt ohne Quarantäne zu erlauben.

Stiko-Empfehlung zu Kinder-Impfungen erscheint am Donnerstag

13.42 Uhr: Die zum Thema Kinder ergänzte Corona-Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) soll am Donnerstag publiziert werden. Die neue Fassung werde dann im sogenannten Epidemiologischen Bulletin des Robert Koch-Instituts (RKI) erscheinen, sagte eine RKI-Sprecherin am Montag auf Anfrage. Es wird erwartet, dass das Expertengremium mangels ausreichender Datenbasis keine generelle Impfempfehlung für alle Kinder ausspricht, sondern den Impfstoff zunächst vor allem etwa für vorerkrankte Kinder vorsieht. Ein Entwurf für den Stiko-Beschluss war am Freitag an Länder und Fachgesellschaften gegangen. Diese können noch Änderungen einbringen, bevor die Stiko den Beschluss fasst.

Corona-Impfungen: Fast 55 Millionen Dosen verimpft

13.28 Uhr: In Deutschland sind inzwischen 54,9 Millionen Impfdosen gegen das Coronavirus verabreicht worden. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Montag (Stand: 11.25 Uhr) sind 38 Millionen Menschen (45,7 Prozent) mindestens einmal geimpft worden, 17,7 Millionen Menschen (21,3 Prozent) sind vollständig geimpft. Am Sonntag wurden laut RKI 273.355 Dosen gespritzt.Impfwillige können sich ab diesem Montag unabhängig von der bisher gültigen Prioritätenliste in Deutschland gegen Corona impfen lassen. Gleichzeitig steigen Tausende Betriebsärztinnen und -ärzte in die Impfungen ein. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schrieb am Montag auf Twitter: "Ab heute impfen die Betriebsärzte flächendeckend mit - das hilft, manchen Unentschlossenen besser zu erreichen."

Seit Montag hat das RKI seine Zählweise leicht verändert. Nun werden Menschen, die mit dem Vakzin des Herstellers Johnson & Johnson geimpft werden, schon bei der ersten Impfung mitgezählt – vorher nur bei den vollständig Geimpften.

EM-Turnierchef: Diskussion mit deutscher Regierung über Einreise

13.05 Uhr: Die Europäische Fußball-Union UEFA setzt vor der EM weiter auf eine Lösung in der offenen Frage zur Einreise von Menschen aus England nach Deutschland. Man diskutiere "derzeit mit der deutschen Regierung" die Einreisebestimmungen angesichts der Coronavirus-Pandemie, sagte Turnierdirektor Martin Kallen der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. "Die deutsche Regierung präsentierte uns eine Lösung. Wir haben sie noch nicht konkret auf dem Tisch. Aber klar ist: Unser Ziel muss sein, dass keine Quarantäne verordnet wird. Mit negativen Tests sollte das möglich sein."

Großbritannien gilt wegen der Verbreitung der Variante Delta (B.1.617.2), die zuerst in Indien entdeckt wurde, als Virusvariantengebiet. Aus diesen dürfen derzeit nur noch deutsche Staatsangehörige und Menschen mit Wohnsitz in Deutschland in die Bundesrepublik einreisen. Alle müssen verpflichtend für 14 Tage in Quarantäne, niemand kann sich mit einem negativen Corona-Test davon befreien. "Das könnte zum Problem werden, wenn eine Mannschaft in London gespielt hat und darauf zum Viertelfinale nach München reisen muss", sagte Kallen, Chef-Organisator der UEFA für die Endrunde.

Beirat beim Wirtschaftsministerium mahnt nach Corona-Krise Rentenreform an

12.45 Uhr: Durch die Corona-Pandemie verschlechtert sich die finanzielle Lage der Rentenversicherung in Deutschland - jetzt mahnen die wissenschaftlichen Berater von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Reformen an. Der wissenschaftliche Beirat bei dem Ministerium legte am Montag ein Gutachten vor, das längeres Arbeiten im Alter und eine Begrenzung der Rentenerhöhungen vorsieht. Wegen der bevorstehenden Verrentung der Menschen aus den Babyboomer-Jahren steuere die Rente auf einen "Finanzierungsschock" zu, sagte der Beiratsvorsitzende Klaus Schmidt bei der Vorstellung des Gutachtens. "Die Pandemie hat dazu geführt, dass der Schock früher einsetzt und dass er stärker ausgeprägt sein wird."

Schmidt äußerte sich kritisch zu den von der großen Koalition 2018 eingeführten Haltelinien. Sie legen fest, dass das Rentenniveau nicht unter 48 Prozent sinkt und die Beiträge nicht über 20 Prozent steigen. Bleibe es bei diesen Regelungen, müssten stark steigende Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt in die Rentenkasse fließen. "Das ginge zulasten von Zukunftsinvestitionen zum Beispiel in Bildung, Infrastruktur und Klimaschutz und würde die Tragfähigkeit unseres Sozialsystems untergraben." Der Beirat hält die Koppelung des Renteneintrittsalters an die Entwicklung der Lebenserwartung für unumgänglich. "Das geschieht am besten durch eine dynamische Kopplung des Rentenalters an die Lebenserwartung, sodass das Verhältnis der in Arbeit und in Rente verbrachten Lebenszeit konstant bleibt", sagte der Autor des Gutachtens, Axel Börsch-Supan.

Studie: Kombination von Corona-Impfstoffen verbessert Immunreaktion deutlich

12.28 Uhr: Eine Kombination der Corona-Impfstoffe von Astrazeneca und Biontech/Pfizer erhöht nach vorläufigen Erkenntnissen von Wissenschaftlern der Universität des Saarlandes die Immunantwort des Körpers deutlich. Wie die Universität am Montag in Saarbrücken mitteilte, untersuchten die Forscher die Abwehrreaktionen von 250 Menschen in verschiedenen Testgruppen. Von diesen erhielt ein Teil beide Impfungen mit nur einem Wirkstoff. Bei anderen wurde hingegen erst Astrazeneca, dann Biontech/Pfizer verimpft. Zweifache Biontech/Pfizer-Impfungen oder kombinierte Impfungen mit den Präparaten von Astrazeneca und Biontech/Pfizer zeigten "wesentlich höhere" Wirksamkeiten als doppelte Immunisierungen mit Astrazeneca, wie die Universität mitteilte. Die Ergebnisse der Studie waren demnach allerdings noch nicht wissenschaftlich publiziert und daher zunächst lediglich als vorläufig anzusehen.

Eine Kombination der Impfstoffe führe sogar zu einer geringfügig höheren Abwehrreaktion als eine doppelte Biontech/Pfizer-Impfung allein, berichteten die Wissenschaftler weiter. Sie untersuchten im Detail die Immunantworten der Teilnehmer. Dabei stellten sie fest, dass nach Kombinationsimpfungen wie nach reinen doppelten Impfungen mit Biontech/Pfizer erheblich mehr Antikörper sowie sogenannte T-Zellen auftraten. Die Experten waren nach eigenen Angaben "überrascht" über die Deutlichkeit dieser Unterschiede. Dies sei auch der Grund für ihren Entschluss zur Publikation der zunächst vorläufigen Ergebnisse, erklärten sie laut Universität. Kämen auch andere Forscherteams zu ähnlichen Ergebnissen, sollte „intensiv“ über die regelhafte Kombination von Corona-Impfstoffen beiden Typs nachgedacht werden. Zugleich betonten sie, dass auch Menschen nach zwei Astraczeneca-Impfungen einen ausreichenden Impfschutz hätten. Eine Kombination könne aber anscheinend „das volle Potenzial“ besser ausschöpfen, das in dem Impfstoff liege.

Altmaier: Rund drei Millionen Impfungen durch Betriebsärzte im Monat

12.19 Uhr: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sieht in der Einbeziehung der Betriebsärzte in die Impfkampagne einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen das Coronavirus. "Das ist ein weiterer großer Fortschritt in der Impfstrategie. Die Betriebsärzte haben auf diesen Tag gewartet und sind bereit, heute loszulegen. Das wird nochmal einen deutlichen Unterschied machen", sagte der CDU-Politiker am Montag im RTL/ntv-"Frühstart". Diese Woche erhielten die Betriebsärzte rund 700 000 Impfdosen. Das sei eine beträchtliche Zahl. Sie werde wachsen, wenn sich das Impfen einspiele. Altmaier ging von rund drei Millionen Impfungen pro Monat durch Betriebsärzte bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Familienangehörigen aus.

Die Betriebsärzte starten an diesem Montag mit den Impfungen, laut Betriebsärzteverband haben rund 6300 Kollegen Impfstoff angefordert. In der ersten Woche sollen sie insgesamt 702 000 Dosen bekommen. Sie starten zunächst mit dem Präparat von Biontech/Pfizer.

Studie: Corona-Krise reduziert Rentenansprüche von Älteren kaum

12.11 Uhr: Der tiefe Wirtschaftseinbruch durch die Corona-Krise wird voraussichtlich nur relativ geringe Auswirkungen auf die Rentenansprüche älterer Beschäftigter haben. Das ist das Ergebnis einer von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung geförderten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), die am Montag veröffentlicht wurde. Demnach muss die Gruppe der 50- bis 64-Jährigen verglichen mit einem Szenario ohne Corona-Krise einen"leichten Rückgang von etwa einem Prozent der Rentenanwartschaften" hinnehmen. Durch die Pandemie war 2020 das Bruttoinlandprodukt um fast fünf Prozent zurückgegangen. Hunderttausende Menschen verloren ihre Jobs, Millionen mussten sich zumindest zeitweise mit Kurzarbeit und reduzierten Entgelten begnügen. Dennoch seien die Auswirkungen auf die Rentenansprüche für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte jenseits der 50 zunächst moderat, betonte Johannes Geyer vom DIW Berlin.

Bundesfinanzhof fällt wegweisendes Urteil gegen Doppelbesteuerung von Renten
Bundesfinanzhof fällt wegweisendes Urteil gegen Doppelbesteuerung von Renten

Österreich verlängert Kurzarbeit - Übergangsmodell bis 2022

12.08 Uhr: In Österreich wird die Möglichkeit von Kurzarbeit wegen der Corona-Krise verlängert. Ab Juli würden zwei Modelle angeboten, teilten Regierung und Sozialpartner am Montag mit. Für besonders von der Pandemie betroffene Branchen mit mindestens 50 Prozent Umsatzausfall wie die Stadthotellerie und die Luftfahrt sollen bis Jahresende im wesentlichen dieselben Bedingungen wie bisher gelten - das heißt, die Arbeitszeit kann bis auf null Prozent sinken. Ein Übergangsmodell für die anderen Wirtschaftsbereiche sieht eine um 15 Prozent reduzierte Förderhöhe vor, die von den Unternehmen zugunsten der Beschäftigten auszugleichen sind. Außerdem gibt es weitere Auflagen wie eine Woche Urlaubsabbau für je zwei Monate Kurzarbeit. Dieses Modell soll bis Sommer 2022 gelten.

130.000 neue Corona-Impftermine in Berlin

12.04 Uhr: Berlin will mit Aufhebung der Impfpriorisierung an diesem Montag rund 130.000 zusätzliche Corona-Erstimpfungstermine freischalten. Damit sei bereits am Sonntag begonnen worden, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD). Tatsächlich konnten am Montag über die Telefon-Hotline Impftermine für Anfang Juli gebucht werden. Kalayci sagte: "Besser wäre natürlich, wenn es mit mehr Impfstoff einherginge. So eröffnen sich nur begrenzte Spielräume für Impfangebote in den Impfzentren." Trotz deutlich gesunkener Corona-Ansteckungszahlen lehnt Kalayci weitere umfassende Lockerungen der Corona-Regeln in der nächsten Zeit ab, etwa bei der Abstands- und Maskenpflicht in vielen Bereichen. Zuerst müsse man sehen, wie sich die aktuellen Lockerungen

Spanien nun offen für Geimpfte und Kreuzfahrtschiffe

11.47 Uhr: Spanien erleichtert die Einreise von Touristen im Zuge der positiven Entwicklung der Corona-Lage immer mehr. Seit Montag dürfen internationale Kreuzfahrtschiffe nach knapp einjähriger Zwangspause wieder in spanischen Häfen anlegen. Und vollständig geimpfte Besucher aus aller Welt dürfen erstmals ohne Corona-Beschränkungen ins Land. Für nicht Geimpfte herrscht eine Testpflicht - seit Montag sind aber auch Antigentests zugelassen. Lediglich Besucher aus Brasilien, Indien und Südafrika dürfen weiterhin nicht zu touristischen Zwecken in Spanien einreisen.

Slowakei startet Impfungen mit Sputnik V

11.32 Uhr: Als zweites EU-Land nach Ungarn hat die Slowakei mit der Verabreichung des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V begonnen. Als Erster erhielt ein Mann aus der Industriestadt Zilina die Spritze, wie der Sender TA3 am Montag berichtete. "Ich habe wirklich auf Sputnik gewartet", sagte der Slowake, der in christlicher Pilgertracht erschien. Russland habe eine lange Tradition bei der Impfstoffentwicklung.

Die Slowakei setzt den Vektorimpfstoff trotz fehlender Zulassung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA ein. Ex-Regierungschef Igor Matovic hatte 200.000 Dosen des Wirkstoffs aus Russland gekauft. Die Kontroverse über seinen Alleingang trug zu seinem Sturz als Ministerpräsident bei. Der Impfstoff soll zunächst nur für Menschen im Alter zwischen 18 und 60 Jahren verwendet werden. Das Angebot ist freiwillig.

Nach Medienberichten bleibt das Interesse an einem Impftermin mit Sputnik V bisher weit hinter den Erwartungen zurück. Matovic, der derzeit Finanzminister ist, machte dafür eine "niederträchtige Kampagne" verantwortlich. In der Slowakei werden derzeit hauptsächlich die Impfstoffe von Pfizer-Biontech und Moderna verabreicht. Seit Beginn der Pandemie gab in dem Land mit knapp 5,5 Millionen Einwohnern mehr als 12.000 Corona-Todesfälle.

Lockerung verbessert Verbraucherstimmung

11.04 Uhr: Die rückläufigen Corona-Infektionszahlen und die Lockerung von Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie haben die Verbraucherstimmung im Juni verbessert. Das geht aus dem Konsumbarometer hervor, das der Handelsverband Deutschland (HDE) am Montag in Berlin veröffentlichte. Dieses verzeichnete im Juni den vierten Monat in Folge ansteigende Werte.

Allerdings lässt die Konsumdynamik laut HDE etwas nach. Auch wenn in vielen Regionen wieder Geschäfte und Restaurants unter Hygieneauflagen geöffnet sind, hielten sich viele Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin zurück. Ihre Anschaffungsneigung gehe im Vergleich zum Vormonat sogar leicht zurück, während ihre Sparneigung etwas zulege.

Die Konsumdynamik bleibt demnach aber auf hohem Niveau. Auch äußerte der HDE die Erwartung, dass diese im Sommer insbesondere im Freizeit- und Tourismusbereich an Fahrt gewinnen werde.

Warnungen vor Aufhebung der englischen Corona-Maßnahmen nehmen zu

10.49 Uhr: Zwei Wochen vor der geplanten Aufhebung aller Corona-Maßnahmen in England nehmen die Warnungen von Wissenschaftlern zu. "Ganz zurück zur Normalität zurückkehren, ist sicher nicht im allgemeinen Interesse", sagte der Immunologe Ravindra Gupta von der Universität Cambridge am Montag der BBC. Er sprach sich "für ein paar Wochen eher als ein paar Monate" aus, um die die verbliebenen Restriktionen verlängert werden sollten. Die britische Regierung plant bisher, am 21. Juni alle Maßnahmen aufzuheben. Dann sollen auch Abstandsregeln und Maskenpflicht fallen. Wegen der Ausbreitung der hoch ansteckenden Delta-Variante erwägt Premierminister Boris Johnson, die Lockerungen auszusetzen. Am 14. Juni soll eine Entscheidung verkündet werden. Gastronomie, Wirtschaft und konservative Politiker drängen darauf, den Plan einzuhalten.

Ministerium: Nach Enthüllung sanken gemeldete Testcenter-Zahlen

10.30 Uhr: Bei einem Testcenter-Betreiber in Düsseldorf, gegen den die Staatsanwaltschaft wegen Betrugsverdachts ermittelt, sind die gemeldeten Zahlen an Tests seit der Enthüllung der mutmaßlichen Praktiken "deutlich eingebrochen", wie es in einem Bericht des Gesundheitsministeriums an den Landtag heißt. "Dies deutet durchaus auf ein tatsächlich illegales Vorgehen hin", so das Ministerium. Die Landesregierung beruft sich auf Zahlen der Kommunen, "die gerade die in den Medien erwähnten Teststellenbetreiber direkt genauer untersucht haben". Ein ähnliches Absinken der Testzahlen habe es bei den landesweiten Testzahlen nicht gegeben - "so dass derzeit nicht davon auszugehen ist, dass eine große Anzahl von Teststellen bei den Zahlen vor der Medienberichterstattung in großem Umfang manipuliert hat (und dann durch die Medienberichterstattung "kalte Füße bekommen" hatte)".

Spahn: Masken-Kontingent an Obdachlose Idee des Arbeitsministeriums

10.04 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Vorwürfe aus SPD und Opposition um angeblich minderwertige Corona-Masken für Menschen mit Behinderung und Obdachlose erneut scharf zurückgewiesen. "Es war übrigens eine Idee des Arbeitsministeriums selbst, mit einem Sonderkontingent an Obdachlose und Eingliederungshilfe Masken zu verteilen", sagte Spahn am Montag in Berlin vor Beratungen der CDU-Spitze, die teils in Präsenz und teils wegen der Corona-Pandemie online organisiert worden waren.

Entscheidend sei, dass es bei allem, was die Regierung tue, um Masken gehe, die sicher seien und den Infektionsschutz gewährleisteten, sagte Spahn. Genau darauf hin seien alle Maske