Berlin - Ein Apotheker aus dem Ostfriesischen kam sich besonders schlau vor. Mit Scheinverkäufen eines teuren Bluthochdruckmittels besserte er sein Einkommen um ein paar hundert Euro im Monat auf. "Ein kleiner Fisch", heißt es bei der Techniker Krankenkasse, die davon betroffen war. Der Fall wäre überhaupt nicht aufgeflogen, wäre ein Praktikant nicht stutzig geworden und hätte er die Kasse nicht informiert.
Nach den Erkenntnissen der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International (TI) ist das deutsche Gesundheitssystem geradezu ideal für alle, die sich auf Kosten der Kassen und deren zahlender Mitglieder bereichern wollen. Anke Martiny, Deutschland-Chefin von TI, kritisiert: "Noch immer haben die meisten Ärzteverbände, die Pharmawirtschaft und auch die Krankenkassen keinen verbindlichen Verhaltenskodex, wie sie den Betrug eindämmen wollen und welche Konsequenzen den Ertappten drohen."
Angesichts der Volumen haben die Betrüger leichtes Spiel: Pro Jahr fallen mehr als 500 Millionen Ärzte-Abrechnungen allein im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung an, die Ausgaben belaufen sich auf 145 Milliarden Euro. Der Schaden fliegt oft genug nicht durch systematisches Nachhaken, sondern durch "Kommissar Zufall" auf - beispielsweise, wenn Angehörige von Pflegebedürftigen stutzig werden, denen zum Schein Kuren verschrieben wurden.
Auf mindestens eine Milliarde Euro im Jahr schätzen Kassen und Ärzte den jährlichen Betrugsschaden. Vielleicht sind es auch zwei oder drei, genau weiß das keiner. Gibt es schon mal Zahlen, wird nicht getrennt zwischen fehlerhafter Abrechnung und Betrug. So hat sich Marktführer Barmer rund 100 Millionen Euro im Zeitraum Juli 2002 bis Juni 2003 von Krankenhäusern, Ärzten, Apotheken, Hilfsmittellieferanten und häuslicher Krankenpflege zurückgeholt. Aber darin sind auch schlichte Abrechnungsfehler enthalten.
Im Jahr 2001 hatten die 23 regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen (KV), die Standesvertretung und Aufsicht der 140 000 Kassenärzte, 354 Disziplinarverfahren gegen Ärzte angestrengt, 51 Fälle an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet und einen Gesamtschaden von 16 Millionen. Euro festgestellt. Doch hier wird nicht getrennt zwischen Verfahren wegen Betrugs oder aus anderen Gründen, beispielsweise wegen medizinischen Pfuschs.
"Außerdem wurden die Zahlen nur ein Mal erhoben und sind jetzt veraltet", sagt Anke Martiny dazu. Erst mit Inkrafttreten der Gesundheitsreform zu Jahresbeginn bestehe für die Krankenkassen und die KVen überhaupt die Pflicht, eine Abteilung zur Betrugsaufdeckung einzurichten. "Aber", so Anke Martiny weiter, "ein einheitliches Berichtswesen der KVen, jährlich aktualisierte Daten, eine abgestimmte Prüf-Software - das gibt es alles noch nicht." Kurz: Der Kampf gegen Betrug im Gesundheitswesen steckt noch in den Kinderschuhen.
Das kann auch Heidrun Wischnewsky, Betrugsfahnderin bei der City BKK in Berlin, bestätigen. Sie hat praktisch jeden erdenklichen Fall schon auf dem Tisch gehabt: Von Drogenabhängigen, die mit geklauten oder am Schwarzmarkt für 50 bis 150 Euro gekauften Versicherten-Chipkarten auf "Doktor-Hopping" gehen, um zu mehr Medikamenten zu kommen, bis zu Hörgeräteakustikern, die Ärzten für die Empfehlung ihres Geschäfts 500 Euro zustecken.
Schon im Jahr 2000 hatte die City BKK ihre Betrugskontrolle eingerichtet und gilt seither, neben Techniker Krankenkasse und AOK Niedersachsen, als führend. "Ach so geht das", hört Heidrun Wischnewsky schon mal von Kollegen anderer Kassen, wenn sie erzählt, dass sie Abrechnungen nur mit Handschuhen anfasst, um die Original-Fingerabdrücke der mutmaßlichen Betrüger nicht zu verwischen, oder dass sie bei verdächtigen Krankengymnastinnen schon mal in der Praxis auftaucht und Fragen stellt. Nach Recherchen von Transparency sind die meisten übrigen Kassen derweil schon froh, wenn sie wenigstens eine Teilsumme des Betrugsgeldes zurückerhalten. Sie verzichten dann sogar auf eine Anzeige. Der Vorteil: Der finanzielle Schaden ist schnell behoben. Der Nachteil: Betrüger lernen, dass sie keine ernsthaften Konsequenzen zu befürchten haben.
Letzteres bestätigt eine TI-Umfrage unter allen Kassenärztlichen Vereinigungen aus dem Jahr 2002: "Wenn ein Arzt doch einmal rechtskräftig verurteilt worden war, wurde er von seiner KV nicht in einem einzigen Fall disziplinarisch zur Rechenschaft gezogen, sondern konnte nach Verrichten einer Geldbuße weiterarbeiten, als sei nichts geschehen."
Fahnderin Wischnewsky berichtet von einer guten Zusammenarbeit mit der Spezialabteilung der Berliner Polizei, "Medicus", und der KV Berlin. Doch weiter oben funktioniert das nicht mehr. Anke Martiny: "Den Schaden haben die ehrlichen Ärzte", denn die Betrüger gönnten sich einen größeren Teil vom Honorar-Kuchen.
Das Paradebeispiel ist der Fall Globudent 2003. Das Dentallabor in NRW hatte seine Zahnprothesen billig in Fernost eingekauft - was von den Kassen sogar gewollt ist -, diese dann aber zu den hohen "deutschen" Preisen abgerechnet. Die Differenz teilte sich das mittlerweile aufgelöste Unternehmen mit eingeweihten rund 400 Zahnärzten. Geschätzter Zusatzgewinn und damit Betrugsschaden: 4,5 Millionen Euro.
Für die lasche Betrugsbekämpfung macht Anke Martiny die Bundesländer mitverantwortlich: "Die zuständigen Sozialministerien kommen ihrer Aufsichtspflicht gegenüber den Verbänden von Ärzten und Apothekern nicht nach." Eine weitere TI-Umfrage bei allen 16 Ländersozialressorts war ernüchternd: Lediglich von den beiden engagiertesten Ländern im Kampf gegen Ärztebetrug, Bayern und NRW, seien brauchbare Antworten gekommen. Martiny verlangt einen Verhaltenskodex "einschließlich Festlegung der Prüfmethoden und Konsequenzen". In der freiwilligen Selbstverpflichtung der Pharmaindustrie kann sie nichts dergleichen erkennen.
