Berlin - Als erster ausländischer Spitzenpolitiker nach dem Machtwechsel in Moskau besucht Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in der kommenden Woche Russland. Stationen der am Montag beginnenden Reise sind nach Angaben des Auswärtigen Amtes Moskau, Sankt Petersburg und die Industriemetropole Jekaterinburg am Ural.
Ob Steinmeier auch mit dem neuen Präsidenten Dmitri Medwedew oder seinem Vorgänger, dem neuen Regierungschef Wladimir Putin, zusammenkommt, war noch nicht klar. Verwiesen wurde auf die noch laufende Regierungsbildung in Moskau. Dem russischen Staatsprotokoll sei der Besuch Steinmeiers aber bewusst, betonte Ministeriumssprecher Martin Jäger. Der frühe Zeitpunkt und die Dauer der Reise von fast einer Woche zeige, welche Bedeutung Deutschland engen Beziehungen zu Moskau auch künftig beimesse. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass auch die neue Führung in Moskau russische Interessen auf der internationalen Bühne selbstbewusst vertreten werde. Das Land werde zudem bei der Lösung von internationalen Krisen wie im Nahen Osten oder beim iranischen Atomprogramm gebraucht.
Steinmeier will nach Angaben seines Sprechers auch den sich zuspitzenden Konflikt zwischen Russland und Georgien um die abtrünnige Provinz Abchasien zur Sprache bringen. Weitere Themen seien Iran und die europäisch-russischen Beziehungen. Steinmeier besucht zuerst Jekaterinburg. Am Mittwoch und Donnerstag ist er in Moskau und zum Abschluss am Freitag in Sankt Petersburg.
Medwedew wird Anfang Juni zu einem Besuch in Berlin erwartet. Seine ersten Auslandsreisen führen ihn nach China und Kasachstan. Steinmeier kennt den neuen Staatschef schon aus seiner Zeit als langjähriger Chef im Kanzleramt bei Gerhard Schröder. Damals war Medwedew Stabschef bei Putin. Die damalige Organisation der deutsch- russischen Beziehungen gingen jahrelang über die Schreibtische von Steinmeier und Medwedew. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch appellierte an den Außenminister, er solle auch die teilweise schwierige Menschenrechtslage ansprechen.
dpa
