Kreditaffäre

Wulff bedauert - Merkel schweigt

Bundespräsident Christian Wulff hat sein bisheriges Schweigen zu einem Privatkredit von 500.000 Euro bedauert. Keiner will den Bundespräsidenten offen angreifen. Aber hinter den Kulissen fürchten manche um seine Autorität.

Zwei Tage hat er geschwiegen. Dann äußert sich Bundespräsident Christian Wulff erstmals zur Kreditaffäre. Der Druck ist offenbar zu groß geworden. Einfach zu warten, bis sich die Aufregung um den Privatkredit über 500000 Euro gelegt hat – unmöglich. Wobei es nicht um den Kredit an sich, sondern vielmehr darum geht, dass Wulff ihn 2010 – damals war er noch niedersächsischer Ministerpräsident – bei einer Fragestunde im Landtag nicht erwähnt hat. Der feine Unterschied, auf den er sich beruft: Die Frage zielte auf Verbindungen zum Unternehmer Egon Geerkens, aber nicht auf solche zu dessen Frau Edith.

Der Druck auf Wulff kam vor allem aus dem Unionslager, dem Wulff ja entstammt und das ihn im vergangenen Jahr gegen viel Widerstand zum Staatsoberhaupt machte. Zwar greift ihn jetzt in der Kreditaffäre niemand aus CDU oder CSU öffentlich an. Aber in der Politik geht es nicht nur darum, was gesagt wird, sondern auch, wie es gesagt wird. Und darum, was nicht gesagt wird.

Nichts gesagt hatte zum Beispiel auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), als sie am Dienstagabend auf einer vorweihnachtlichen Feier der Fraktion zu allen Abgeordneten sprach. Die Kanzlerin schlug die Gelegenheit aus, Wulff demonstrativ den Rücken zu stärken oder die Medien zu schelten. Sie hatte freilich vorher ihren Regierungssprecher dazu sprechen lassen. Doch selbst Steffen Seibert sagte erst auf Nachfragen, die Kanzlerin habe „vollstes Vertrauen“ in den Bundespräsidenten. Manch einer in der Union hörte da schon Unmut: Werde „vollstes Vertrauen“ nicht auch einem Fußballtrainer nach einer Niederlagenserie ausgesprochen – ein sicheres Indiz, dass sein Stuhl wackele?

Ein anderes Fehlverhalten?

Auch Volker Kauder, der Unionsfraktionsvorsitzende, hatte auf der Weihnachtsfeier das Thema Wulff nicht erwähnt. Es blieb als höchstrangigem Unionspolitiker, der sich vor Wulff stellte, deshalb dem Parlamentarischen Geschäftsführer Peter Altmaier vorbehalten, sich einen Tag später zu äußern. Altmaier sagte im Fernsehen, er könne kein „juristisches Fehlverhalten“ erkennen. Ein anderes Fehlverhalten aber vielleicht doch?

Am Abend legte Altmaier nach: In der Talkshow „Anne Will“ erklärte er, man stehe „erst am Anfang einer Diskussion“. Die Debatte, die Wulff ja eigentlich mit seiner ersten dürren Presseerklärung am Dienstagmorgen hatte beenden wollen, sei „völlig legitim“. Die Aufklärung beginne nun, und zu den Ergebnissen dieser Aufklärung werde sich der Bundespräsident „in irgendeiner Form verhalten“. Hier sprach Altmaier im Fernsehen, aber vielmehr noch sprach durch ihn Merkel zu Wulff. Altmaier ist ein Vertrauter der Kanzlerin, der in einer solchen brenzligen Frage nur auf genau abgestimmter Linie wandelt. Merkel hatte also entschieden, Wulff müsse nachlegen. Keine 24 Stunden später tat er es.

Bizarr, dass der Bundespräsident dabei ausgerechnet einem Vorschlag Jürgen Trittins, Chef der Grünen-Fraktion im Bundestag, zu folgen schien. Trittin hatte nämlich bei „Anne Will“ die etwas seltsame These vertreten, in Landtagen würde schon einmal „an der Wahrheit vorbei“ geantwortet. Wulff müsse nur erklären, mit der unvollständigen Darstellung des Sachverhaltes vor dem Parlament einen Fehler gemacht zu haben. Exakt so hat Wulff dann ja offenbar auch gehandelt.

Trittin erklärt einem von Union und FDP gewählten Bundespräsidenten die richtige Haltung im Amt? Nicht nur das bestürzt manchen Bundestagsabgeordneten. Hinter vorgehaltener Hand lassen einige durchblicken, dass sie sorgenvoll an die Zukunft denken. Wulff sei beschädigt – und das in einer Zeit, in der man einen „intakten Präsidenten“ vielleicht dringend brauche. Wulff werden in seiner Amtszeit absehbar Gesetze vorgelegt, die vor der Unterzeichnung sorgfältig unabhängig überprüft werden müssen.

Nun aber, so meinen einige, die ihn gewählt haben, stehe Wulff eventuell in dem Verdacht, ein Gesetz zu unterzeichnen, weil er nicht mehr die Kraft habe, es nicht zu tun. Die „FAZ“ schrieb, zur Bankenkrise könne Wulff sich womöglich nicht mehr unbefangen äußern. Sie zitierte Passagen aus einer Rede Wulffs im August 2010 vor Nobelpreisträgern, die als Warnung vor dem unbedachten Umgang mit Krediten gedacht waren. Darin heißt es: „Vertrauen ist unersetzlich, es ist schwer zu erreichen, aber leicht zu zerstören.“ Und: „Auf Vertrauen kommt es an. Wir müssen ehrlich miteinander und mit uns selbst sein.“

Ob Wulffs Autorität bestehen bleibt, hängt davon ab, dass die Debatte über den Privatkredit mit seiner Erklärung beendet ist. Zweifel daran bleiben. Es wird zum Beispiel im privaten Umfeld des Bundespräsidenten versichert, Edith Geerkens als Kreditgeberin habe Wulff im Oktober 2008 als solvent eingeschätzt. Der Kredit sei keine private Nothilfe gewesen. Eine Äußerung ihres Ehemannes bei „Spiegel online“, Wulff habe damals sein Leben neu ordnen wollen, „und Scheidungen sind teuer“, klingt anders.