CDU-Politikerin

Petra Roth zieht sich als OB in Frankfurt zurück

Petra Roth (CDU) verzichtet überraschend auf das letzte Jahr ihrer Amtszeit als Frankfurter Oberbürgermeisterin. Für ihre Nachfolge wird Boris Rhein kandidieren.

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Die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth gibt im kommenden Jahr ihr Amt auf. Sie wolle den Generationswechsel an der Spitze der größten Stadt in Hessen einleiten, sagte die 67-Jährige überraschend auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz.

Die CDU-Politikerin ist seit 1995 Stadtoberhaupt in Frankfurt. Ihre Amtszeit wäre regulär 2013 zu Ende gegangen und wird somit um zwölf Monate verkürzt.

In der Diskussion um das "Großstadt-Problem" der CDU wurde Roth oft als positives Beispiel einer erfolgreichen CDU-Bürgermeisterin einer größeren Stadt herausgestellt .

Als ihren Nachfolger brachte Roth den hessischen Innenminister Boris Rhein (CDU) ins Spiel. „Boris Rhein hat das Zeug, das exponierte Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters mit Tatkraft, Ideen und Durchsetzungskraft auszufüllen“, sagte die 67-Jährige.

Rhein kandidiert als Nachfolger

Rhein bestätigte im Anschluss in einer eigenen Pressekonferenz, dass er für ihre Nachfolge kandidieren wird. Seine offizielle Nominierung durch den CDU-Kreisvorstand sollte noch am Abend erfolgen. Rhein will Innenminister bleiben, bis er im Fall seiner Wahl im Sommer 2012 das Amt als Frankfurter Stadtoberhaupt antreten kann.

Als OB-Kandidat erhielt er auch die Unterstützung des Frankfurter Stadtkämmerers Uwe Becker, der ursprünglich selbst für das Amt des Oberbürgermeisters kandidieren wollte. Beide kündigten an, die Partei als „Führungsduo“ in die Wahl zu führen. Rhein schlug Becker als seinen Nachfolger im Amt des CDU-Kreisvorsitzenden vor.

Rhein ist Frankfurter CDU-Chef und gilt als Nachwuchsstar der hessischen CDU. Der ehrgeizige Jurist, seit August vorigen Jahres Innenminister in Hessen, übernahm das Ministeramt von Volker Bouffier (CDU), als dieser Ministerpräsident wurde.

Neuer Termin unbeeinflusst von anderen Wahlen

Zuvor hatte Roth berichtet, dass sie sich auf die Kandidatur Rheins gemeinsam mit ihm und mit Becker verständigt habe. „Wir haben die Frage zu dritt in Harmonie und Freundschaft besprochen.“ Auf ihren Vorschlag hin hätten sich die beiden dann so entschieden, erklärte die 67-Jährige.

Durch den vorgezogenen Wahltermin im kommenden Frühjahr bleibe die Frankfurter OB-Wahl auch unbeeinflusst von anderen Wahlen, sagte Roth. 2013 steht unter anderem die Bundestagswahl an, Ende 2013 oder Anfang 2014 wird in Hessen außerdem ein neuer Landtag gewählt.

Was sie nach dem Ende ihrer Amtszeit machen will, ließ Roth offen. „Ich bin jemand, der nach wir vor gestalten möchte“, sagte sie. Konkrete Pläne gebe es aber noch nicht.

Nicht alle Medien wurden rechtzeitig eingeladen

Der Schritt Roths kam so überraschend, dass es dem städtischen Presseamt nicht mehr gelang, alle in Frankfurt ansässigen Medien von der kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Kenntnis zu setzen.

Mit dem Rückzug als Frankfurter Oberbürgermeisterin wird Roth auch ihr Amt als Vizepräsidentin des Deutschen Städtetags aufgeben, das sie seit Mai als Erste Stellvertreterin des Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude (SPD) innehat. Mehrfach war Roth auch selbst Präsidentin des kommunalen Spitzenverbands gewesen.

Aber auch Volker Bouffier muss nach dem überraschenden Rückzug Roths sein Kabinett umbilden und sich einen neuen Innenminister suchen – jedenfalls, wenn Rhein die Direktwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters gewinnt.

Weitere Bewerber für das Amt

Von der Frankfurter SPD bewerben sich auch der ehrenamtliche Stadtrat Michael Paris und der Stadtverordnete Peter Feldmann um die Oberbürgermeisterkandidatur. Eine Entscheidung sollte nach dem ursprünglichen Zeitplan erst im Frühjahr in einer Mitgliederbefragung fallen.

Die Grünen wollen ebenfalls einen eigenen Kandidaten aufstellen. Die zunächst favorisierte Umweltdezernentin Manuela Rottmann hatte aber erst vor wenigen Tagen von sich aus verzichtet und ihren Rückzug aus dem Magistrat für 2012 angekündigt. Wer an ihrer Stelle antritt, gilt als völlig offen.

Im Gespräch sind unter anderen der Grünen-Kreisvorsitzende und designierte Stadtplanungsdezernent Olaf Cunitz sowie die Landtagsabgeordnete und designierte Bildungsdezernentin Sarah Sorge.