Mainzer Posse

Oberbürgermeister tritt nach Affären zurück

Der massiv in die Kritik geratene Mainzer Oberbürgermeister Jens Beutel hat seinen Rücktritt erklärt. Grund war auch eine nicht bezahlte Weinrechnung in Ruanda.

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Der Mainzer Oberbürgermeister Jens Beutel (SPD) gibt wegen verschiedener Affären sein Amt frühzeitig auf. Er habe sich entschlossen, zum 1. Januar 2012 in den Ruhestand zu gehen, teilte Beutel mit. Eigentlich sollte seine Amtszeit noch bis 2013 dauern. Ihm sei durchaus "bewusst, dass ich in diesen Tagen Kritik an meinem Verhalten geradezu herausgefordert habe", hieß es in der Erklärung.

Ein weiteres erfolgreiches Arbeiten an der Spitze der Stadt "zur Aufrechterhaltung der politischen Gestaltungsfähigkeit und mit Rücksicht auf meine Familie" sei nicht länger möglich, schrieb Beutel.

Nicht bezahlte Weinrechnung

Der 65-jährige Beutel ist jüngst wegen einer nicht bezahlten Weinrechnung auf einer Ruanda-Reise in die Kritik geraten. Er hatte nach einem Abend an der Hotelbar nicht bezahlt. Die Kosten hatte Innenminister Roger Lewentz (SPD) übernommen.

Umstritten ist er aber auch wegen seiner Rolle in der Wohnbau-Affäre. In diesem Zusammenhang hatte sich Beutel unrechtmäßig zu einer Reise nach Capri einladen lassen und musste deswegen 9.600 Euro Strafe zahlen.

"Ärger ist auch in der SPD riesengroß"

Für Empörung sorgt jüngst besonders die nicht bezahlte Rechnung, für die sich Beutel in der vergangenen Woche entschuldigt hatte, auch in der eigenen Partei. "Der Ärger ist auch in der SPD riesengroß", sagte der Mainzer SPD-Vorsitzende, Bildungsstaatssekretär Michael Ebling, in verschiedenen Medienberichten.

Bereits am Samstag hatten die Fraktion der Grünen Beutel ein Ultimatum gestellt. Er müsse bis zu einer Sitzung des Stadtrats am Mittwoch Konsequenzen ziehen, hieß es. Die CDU hatte zuvor ein Abwahlverfahren angekündigt.

In Mainz regiert eine Koalition aus SPD, Grüne und FDP. Beutel war 2004 in direkter Wahl zum Oberbürgermeister gewählt worden und hatte das Amt 14 Jahre inne. Drei Monate nach seinem Ausscheiden muss nun ein neues Stadtoberhaupt gewählt werden.