Ministerpräsidenten

Wer ist der Mächtigste unter den kleinen Königen?

Die deutschen Ministerpräsidenten bilden eine machtbewusste Runde, aus der sich häufig Deutschlands Kanzler rekrutierten. Als Zaungast bei einer ihrer Konferenzen.

Ministerpräsidentenkonferenz, sagt der Ministerpräsident, „das ist ganz großes Kino“. Kann man sich gar nicht so recht vorstellen. Mal nachschlagen. Tagt vier Mal im Jahr. 16 Länder, 16 Landesfürsten, 16 kleine Könige also. Graues Gremium. Aber wichtig. Pressefreie Zone ringsum. Die MPK, wie alle sagen, ist kein Verfassungsorgan. Also darf man die Öffentlichkeit hier aussperren und wirklich Bedeutendes bereden. Unter sich sein. Das macht dann doch wieder neugierig.

Die „Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder“, so der offizielle Titel der zweitägigen Veranstaltung beginnt am Donnerstag vergangener Woche in Lübeck. Sonnenschein. Buddenbrookkulisse. Zäune riegeln das Tagungshotel ab. Polizisten regeln den Einlass. Wegen der Sicherheit. Außerdem nervt das ja auch, wenn ständig einer zuhört. Und jedes falsche Wort aufschreibt. Man muss dann immer so aufpassen. Also, Ehrenwort. Nix Falsches an dieser Stelle, keine Zitate, keine Interna, nur ein paar Eindrücke.

Grüner Kretschmann reist mit dem Hubschrauber an

Zum Beispiel der Herr Kretschmann. Der erste grüne Ministerpräsident. Muss man sich ja auch noch dran gewöhnen. Er fährt fast ganz zuletzt vor, pflichtgemäß im nagelneuen S-Klasse-Mercedes. Man guckt bei ihm ja automatisch etwas strenger mittlerweile. Wegen der Auto-Debatte, die er angezettelt hat, kaum dass er im Amt war. Kretschmann, das kann man nachlesen, fährt jetzt Diesel und hat deutlich weniger PS, weniger Schadstoffe, weniger Verbrauch als sein christdemokratischer Vorgänger Stefan Mappus. Sehr verdienstvoll, sehr umweltfreundlich.

Zum Ausgleich bekommt man hier in Lübeck noch vor der Tagesordnung den Hinweis zugesteckt, dass Winfried Kretschmann der einzige MPK-Teilnehmer ist, der sich mit dem Hubschrauber aus seinem Ländle in die Hansestadt bringen lasse. Nicht ganz bis zum Hotel. Aber bis zum Lübecker Flughafen „Blankensee“, auf dem ohnehin immer viel zu wenig los ist. Dort übernimmt dann die heimische S-Klasse den Bringdienst. 20 Minuten.

Keine optimale Ökobilanz. Aber was soll man machen, wenn vor der Ministerpräsidentenkonferenz auch noch der baden-württembergische Gemeindetag beehrt werden muss. Ja, muss. Man kann die schließlich als Neuling nicht einfach alleine sitzen lassen in Filderstadt. Und man muss auch pünktlich in Lübeck sein.

Wiederwahlsieger Wowereit kommt zu spät

Die anderen warten schließlich schon. Außer Klaus Wowereit. Der hat in Berlin noch die konstituierende Sitzung des Abgeordnetenhauses vor der Brust. Als Wiederwahlsieger darf man sich die kleine Verspätung schon mal erlauben. Dafür hat sogar Peter Harry Carstensen Verständnis, der heute hier den Vorsitz übernommen hat und eigentlich ganz streng gucken müsste, wenn einer zu spät kommt.

Aber so richtig kann er das ja nicht mehr. Carstensen ist gerade auf einer Art Abschiedstournee. Im kommenden Mai ist Schluss mit Ministerpräsident. Also herzt und klopft er erst mal seine Frau, die auch gerade in Lübeck angekommen ist, um das Begleit-Programm für Gattinnen und Gatten von Ministerpräsidenten anzuführen. Mann, Müsli, Marzipan. Was man eben so zeigt hier oben an der Trave.

Peter Harry, ganz Landesvater, ist inzwischen schon mal zu den Zaungästen vor der Absperrung gegangen. Es sind nur ein paar Kiebitze gekommen an diesem sonnigen Herbstmittag. Es gibt auch nicht so viel zu sehen. Schwarze Limousinen vor Hotel vor großen Backsteinkirchtürmen. Aber fordern darf man natürlich was, wenn man schon mal so dicht rankommt an die Mächtigen. „Bloß nicht schon wieder die Zigaretten teurer machen!“

„Wieso nicht?“ fragt Carstensen. „Kann ich mir nicht mehr leisten mit Hartz IV“. „Dann hör auf zu schmöken“. Rau, aber herzlich. Wer diesen kleinen Bürgerdialog mitbekommt, weiß gleich wieder, was er hat an diesem rustikalen Auslauf-Modell von einem Ministerpräsidenten. Und kann gleichzeitig feststellen, dass sich Lübecker Hartz-IV-Empfänger offenbar ziemlich gute Videokameras leisten können, mit denen sie um die Mittagszeit Ministerpräsidenten filmen.

Es geht recht jovial zu

Carstensen herzt und klopft jetzt auch noch den gerade eingetroffenen Horst Seehofer. Noch ein Gruppenfoto vor dem Holstentor gleich nebenan. Die Sonne ist da leider gerade weg, und so geht es fix wieder rein in die gute Stube. Man darf jetzt doch mal zehn Minuten gucken, wie es sich so sitzt im Raum Lübeck des „Radisson“-Hotels.

Erste Reihe im Quarree: die Bosse mit ihren jeweiligen Kanzleichefs, die im Vorfeld schon mal die Bürokratie erledigt haben. Zweite Reihe Fachreferenten, die man zur Not fragen kann. Dritte Reihe Pressesprecher, die aber heute nicht viel zu sprechen haben.

CDU-Ministerpräsidenten posieren kurz noch fürs Gruppenbild, wobei es für einen Augenblick so aussieht, als würde Volker Bouffier, der wieder sehr blond getönte Hesse, am liebsten alle seine Kollegen gleichzeitig in den Arm nehmen. Es geht recht jovial zu. Carstensen gelingt schließlich doch noch ein beinahe strenger Blick. Sitzplätze einnehmen. Es geht los. Journalisten müssen wieder vor den Zaun. Konferenzbeginn.

Die Keimzelle der Bundesrepublik

Das ist ja auch nicht irgendeine Veranstaltung. Sondern, wenn man nicht allzu kleinlich ist im Umgang mit unserer Geschichte, die Keimzelle der Bundesrepublik. Vom 8. bis zum 10. Juli 1948 tagte in Koblenz die so genannte Rittersturz-Konferenz, zu der der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Peter Altmeier seine Kollegen aus den westlichen Besatzungszonen geladen hatte.

Wenn man sich die alten Bilder anschaut und mit denen aus Lübeck vergleicht, hat sich gar nicht so viel verändert. Landesväter im Straßenanzug, viele Papiere vor sich, Aktenstapel. Selbstbewusst die Herrschaften, manche gucken schon damals etwas überheblich.

Die Rittersturz-Runde beschloss schließlich die Einsetzung eines Parlamentarischen Rates zur Erarbeitung eines Grundgesetzes. So nahmen Bundesdeutschlands Dinge ihren Lauf. Mehr als 400 Mal hat die Ministerpräsidentenkonferenz seitdem getagt. Man sollte also pfleglich umgehen mit dem guten Stück.

Haseloff stammelt sich durch die Pressekonferenz

Obwohl. Man kratzt sich schon mal am Hinterkopf angesichts mancher Themen, die in Lübeck verhandelt werden, während es in Brüssel gerade um das Überleben des Kontinents gegangen ist. Erst recht, wenn sich die Länderchefs fast die Ohren brechen, um einen vielleicht gut gemeinten, aber nicht wirklich über Wohl und Wehe der Menschheit entscheidenden „Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland“ wenigstens halbwegs unter Dach und Fach zu bringen.

Jedenfalls gelingt es dem fleißigen Reiner Haseloff aus Sachsen-Anhalt , der sich des Themas als „Koordinator“ angenommen hat, in der abschließenden Pressekonferenz nicht, das Geschehen einigermaßen bündig an die Öffentlichkeit zu bugsieren. Es ist, wenn man ehrlich ist, ein ziemliches Gestammel, das der Magdeburger zum Vortrag bringt.

Das liegt allerdings weniger an Haseloffs Rhetorik als an dem krummen Beschluss , der da gerade gefasst wurde. Das Glücksspielmonopol aufrechtzuerhalten und gleichzeitig die dazugehörigen Märkte zu liberalisieren – an diesem Kunststück wären auch erfahrenere Kollegen gescheitert.

Braucht man eine gerart verschachtelte Staatsstruktur?

Es beschleichen einen also doch wieder Zweifel, ob es tatsächlich einer derart verschachtelten Staatsstruktur bedarf, um morgens einigermaßen zufrieden aufzustehen mit sich und seinem Land? Kommune. Kreis. Land. Bund. EU. Vorschriften, Vorschriften, Vorschriften. Konferenzen. Konferenzen. Konferenzen. Und hier, in der traditionsreichen Hansestadt Lübeck, sind trotzdem alle pleite.

Die Stadt, deren Schuldenberg längst griechische Ausmaße angenommen hat. Schleswig-Holstein , das auch kurz vor knapp steht. Der Bund, der gerade so tut, als könne er wirklich alles stemmen; der sich aber, gemessen an früheren Vorstellungen von Solidität, auch mehr als deutlich übernimmt. Ginge es also vielleicht auch mal eine Zeit lang ohne Ministerpräsidenten? Allein die vielen Sicherheitsbeamten, die man hier braucht. Was das kostet.

Stopp. Stimmt nicht. Viel zu populistisch dieser Ansatz. Viel zu undifferenziert, zu kurz gegriffen. Auch ungerecht gegenüber dem föderalen System und seinen Protagonisten. Nehmen wir zum Beispiel diesen Herrn hier. Auch noch nicht so lange im Amt.

David McAllister, pragmatischer Regierungschef aus Niedersachsen, hat seine muskulösen Ohrknopfträger einfach in Hannover gelassen. Es seien ja ohnehin genug Polizisten in Lübeck, die könnten ihn ja auch gleich mal mitbeschützen.

Beliebt macht man sich mit solchen Gesten nicht beim niedersächsischen Landeskriminalamt. Aber sie stehen exemplarisch für einen gewissen Mentalitätswechsel, der sich Raum greift unter den Landesfürsten. Man müht sich hier redlich, sich selbst nicht mehr ganz so wichtig zu nehmen.

Die großen Breitbeiner sind nicht mehr dabei

Die großen Breitbeiner haben die Runde mittlerweile ja auch verlassen. Roland Koch zum Beispiel baggert auf einer ganz anderen Baustelle, Christian Wulff ist nicht mehr dabei, Schröder längst Geschichte. Auch Kohl und Brandt. Sie alle sind ja Teil der Konferenzhistorie. 1995 zum Beispiel, als die Ministerpräsidentenkonferenz schon einmal hier zu Gast war, las sich die Mannschaftsaufstellung wie folgt:

Schröder – Stoiber – Rau – Lafontaine – Biedenkopf – Teufel – Diepgen – Stolpe – Scherf – Voscherau – Bernhard Vogel – Eichel – Seite – Höppner – Simonis. Und Beck.

Kurt Beck. Der einzige, der immer noch dabei ist.

Der aber auch nicht den Eindruck widerlegen kann, dass das 95er-Team schlagkräftiger wirkt als sein Nachfolger, bei dem man Mühe hat, auch nur einen einzigen potenziellen Kanzlerkandidaten zu identifizieren. Wowereit. Der verschmitzte Scholz vielleicht eines Tages. Aber so ein richtiger Vergleich ist das ja auch nicht. Wobei Wowereit, das erzählen hier alle, schon sämtliche Register drauf hat.

Sehr geschickter Verhandler, kann auch mal richtig lospoltern. Seine Verhandlungsführung bei der Bundesratsabstimmung über das Zuwanderungsgesetz, bei der er immerhin Roland Koch an den Rand des Wahnsinns brachte, ist legendär. Und an diesem immer noch ganz schön lauen Lübecker Abend trägt der Berliner Regierungschef auch noch den mit Abstand modischsten Schal.

Gastgeber Carstensen gibt seine Abschiedsvorstellung

Dessen changierendes Himmelblau passt ganz wunderbar ins maritime Ambiente des „Schuppen 9“, wo Peter Harry Carstensen sich bei seiner Abschiedsvorstellung auch nicht hat lumpen lassen. Es gibt „Admiralslabskaus“, „Kräuterrippchen“, als Dessert „Verschleiertes Bauernmädchen“ mit Schokolade und Himbeermark.

Mittendrin noch eine Kürbissuppe, die etwas zu früh serviert wird, so dass Justus Frantz, der Meisterpianist, frühzeitig die Bühne räumen muss. Kann schließlich nicht alles gelingen bei so einem großen Kino. Selbst, wenn man am Ende wieder unter sich ist.

Neueste Politik Videos

Neueste Politik Videos

Beschreibung anzeigen