"Negative Einkommensteuer"

SPD plant Steuerzuschuss für Geringverdiener

Die SPD will Geringverdiener unterstützen und ihnen die Sozialabgaben ersetzen. Die Steuerzahler würde das mehrere Milliarden jährlich kosten.

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Der konservative SPD-Flügel Seeheimer Kreis will einem Medienbericht zufolge Geringverdiener unterstützen und ihnen die Sozialabgaben bis zu einem Monatseinkommen von 1500 Euro durch einen Steuerzuschuss ausgleichen. Das berichtete die „Rheinische Post" in einer Vorabmeldung unter Berufung auf ein Positionspapier des SPD-Wirtschaftspolitikers und Seeheimer-Sprechers Garrelt Duin.

„Die Idee heißt brutto für netto“, zitiert die Zeitung Duin. Für Menschen, die mindestens 30 Stunden pro Woche arbeiteten und dafür einen Lohn bekämen, der zum Leben nicht ausreiche, müsse eine „negative Einkommensteuer“ eingeführt werden.

Das von Ökonomen erdachte Modell sehe für Geringverdiener, die keine Steuern zahlten, aber durch überproportionale Sozialabgaben belastet seien, Steuergutschriften vor. Nach den Berechnungen Duins würde der Staat beispielsweise einem ledigen Arbeitnehmer, der 800 Euro brutto monatlich verdiene, die Sozialversicherungsbeiträge komplett ersetzen. Die Einführung des Modells könnte rund vier Milliarden Euro jährlich kosten.

So werde der Bruttolohn zum Nettolohn. Die SPD will Ende Januar ein umfassendes Steuerkonzept vorstellen.