Die Wahllokale waren noch nicht ganz geschlossen, da wusste Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit die neue Lage seiner Partei schon ziemlich exakt einzuschätzen: Das dramatisch schlechte Ergebnis der Sozialdemokraten bedeute „für die SPD die Möglichkeit, wieder ein klares Profil zu entwickeln,“ sagte er vor Millionen ZDF-Zuschauern. „Wir haben jetzt die Zeit, uns inhaltlich neu aufzustellen und unser soziales Profil zu schärfen“. Damit waren die ersten Pflöcke eingeschlagen, nach Trauerarbeit sah dieser Auftritt nicht aus.
Dabei stand zu diesem frühen Zeitpunkt schon fest, dass die SPD auch das letzte ihrer verbliebenen Wahlziele abendfüllend verfehlt hatte: Schwarz-Gelb verhindern. Schwarz-Gelb wird stattdessen regieren, die SPD muss in die Opposition, in den „Mist“, wie Parteichef Franz Müntefering es ausgedrückt hat. An dieser bitteren Wahrheit gab es schon nach der ersten Hochrechnung nichts mehr zu deuteln, ein Desaster von historischem Ausmaß. 22 Prozent und ein bisschen oben drauf, das war eine sehr deutliche Quittung nach elf Jahren sozialdemokratischer Regierungsverantwortung. So tief war man noch nie gesunken seit Gründung der Bundesrepublik. So große Verluste hatte noch nie eine Partei einstecken müssen bei einer Bundestagswahl. Wowereits sehr früher Ruf nach einem „Erneuerungs- und Verjüngungsprozess“, der jetzt folgen müsse, wird Gehör finden über kurz oder über mittellang.
Auf der Suche nach einer Perspektive
Gesucht wird: eine Zukunftsperspektive als Volkspartei. Einer Partei also, die sich verantwortlich fühlt für alle und die nicht zu einer weiteren Klientelpartei wird, angesiedelt im Irgendwo zwischen Linkspartei und CDU – mit der Gefahr, immer noch kleiner zu werden und bedeutungsloser und weg. Ein Unterfangen, das dauern könnte, wenn man sich zum Beispiel die Zahl der jüngeren Wähler anschaut, die der SPD gestern noch ihre Stimme gegeben haben. Genau 17 Prozent der unter 30-jährigen Wähler haben ihr Kreuz bei den Genossen gemacht.
Ein paar von ihnen stehen an diesem Wahlabend auch unter der schützenden Hand des bronzenen Willy Brandt im Atrium der SPD-Zentrale. Sie sehen einen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier, der zwar tief abgestürzt ist, der jetzt aber auch versucht, in Rekordzeit wieder aufzustehen.
Noch bis in die letzten Stunden vor Öffnung der Wahllokale hatte er um Stimmen geworben, jetzt räumte er seine Niederlage schnörkellos ein. Das sei ein „bitterer Abend“ für die SPD, sagt Steinmeier und einen Moment lang denkt man, nun zieht er doch persönliche Konsequenzen daraus. Doch ein paar Dankesworte später reklamiert der Westfale das Amt des Fraktionschefs im Bundestag für sich und meldet sich damit zurück zum Dienst. Das war erwartet worden, ist aber angesichts dieses Ergebnisses nicht selbstverständlich. Widerstand wird sich gegen diese Entscheidung des Ex-Kandidaten vorläufig nicht regen.
Kurs: Wir hier unten, ihr da oben
Steinmeiers durch den Wahlkampf gewachsene Zugkraft, seine erkennbar besser gewordene Rhetorik und sein allseits gelobter sicherer Auftritt im Fernsehduell mit Angela Merkel sprechen dafür, ihn trotz des kläglichen Wahlergebnisses jetzt nicht fallenzulassen. Zu viele bekannte und geschätzte Köpfe hat die Partei ja nicht zu bieten. Und mit seinen Konzepten gegen die Folgen der Wirtschaftskrise und seiner gewachsenen Reputation schüttelte Steinmeier auch den Ruf ab, er sei ein bloßer Lehrling seines Meisters Gerhard Schröder. Diesen Vergleich zieht heute kaum noch jemand. Im Gegenteil.
Frank-Walter Steinmeier, so haben es die verbliebenen Strategen der Sozialdemokratie im Angesicht ihrer historischen Niederlage festgezurrt, soll als Nachfolger Peter Strucks in die Fußstapfen von Kurt Schumacher, Helmut Schmidt, Herbert Wehner und Hans-Jochen Vogel treten.
In welche Richtung der Oppositionszug unter ihm fahren soll, teilte Steinmeier auch gleich mit: „Wir werden sehr darauf achten, dass künftig die starken Schultern mehr Lasten tragen als die schwachen“. Mit anderen Worten: Wir hier unten, ihr da oben – Steinmeier will die SPD zurück zu ihren Wurzeln führen.
Vom Wähler übel zerzaust
Einer, auf den er dabei angewiesen sein wird, Klaus Wowereit, hatte dem gescheiterten Kanzlerkandidaten bereits am Freitag vor dem Brandenburger Tor attestiert, einen „bravourösen Wahlkampf“ geführt zu haben. Man darf das getrost als Hinweis darauf verstehen, dass die Parteilinke den Mann aus Brakelsiep nicht zum Abschuss freigeben wird, sondern ihn erst einmal gewähren lässt. Über die Kanzlerkandidatur für 2013 wird dann später zu reden sein.
Unstrittig ist unter den vom Wähler übel zerzausten Sozialdemokraten, dass der von Wowereit beschriebene Weg einer inhaltlichen und personellen Erneuerung nicht mehr vorbeiführt an der ehemaligen PDS, sondern zu einem Bündnis mit ihr, bei Bedarf auch im Bund.
Abgezeichnet hatte sich das schon im Februar 2008, als ein im Prinzip strukturkonservativer Sozialdemokrat wie Kurt Beck, zur Unzeit allerdings, damit beginnen wollte, das rot-rote Tabu aufzubrechen. Mittlerweile haben auch die umgedacht, die den linkischen Beck damals ausgebremst hatten, nicht nur aus zeitlichen, sondern auch aus ideologischen Gründen. Sie wissen, dass sie sich nicht länger in einer andernfalls schicksalhaften Verbindung mit der Union fesseln lassen dürfen. Dass diese Erkenntnis am Ende schneller reifte als mancher Sozialdemokrat glaubte, liegt auch an Guido Westerwelle. Dessen Absage an eine Ampelkoalition hat die SPD am Ende einer Machtoption jenseits von Schwarz-Rot beraubt.
Kann Wowereit das eigentlich: Kanzlerkandidat?
Erfolgreich aber kann dieser Weg hin zu einer rot-roten Machtoption nur gegangen werden, wenn „die Stones“, also Steinmeier und der auch im konservativen Lager hoch geschätzte Peer Steinbrück ihn an führender Position mitgehen. Die Bindekraft zur Mitte, das Potenzial, auch Wechselwähler, auch Anhänger von FDP und Union für die SPD gewinnen zu können, darf nicht verloren gehen auf dem Marsch nach links.
Das weiß auch Klaus Wowereit. Der Regierende hat es kalt genossen in den vergangenen Wochen, immer wieder ins Gespräch gebracht zu werden, wenn es darum ging, wer denn ein irgendwann zu schmiedendes rot-rot-grünes Bündnis im Bund anführen könnte.
Der Tempelhofer ist neben dem weitgehend unbekannten Bremer Bürgermeister Jens Börnsen der einzige amtierende SPD-Ministerpräsident, der für die Bundespolitik noch nicht verbrannt ist. Die beiden anderen SPD-Regierungschefs, Brandenburgs Matthias Platzeck und der Pfälzer Kurt Beck, haben bereits einschlägige Erfahrungen. Sie scheiterten beide, aus unterschiedlichen Gründen, im Amt des SPD-Vorsitzenden und kommen dadurch für einen Platz in der vorderen Berliner Reihe nicht mehr in Frage. Wowereit wäre also der Genosse, auf den es am Ende zulaufen könnte. Aber wäre der immer noch ein wenig mit dem Image des regierenden Larifari daherkommende Bürgermeister dieser Rolle auch gewachsen?
Warten auf den Generationenwechsel
Es gibt nicht wenige in der Partei, die Wowereit genau dieses Übermaß an Integrationskraft, das ein rot-rot-grünes Bündnis in Richtung des rechten Flügels der SPD ausstrahlen müsste, nicht zutrauen. Wowereit wäre also dringend angewiesen auf die Rückendeckung Steinmeiers. Vieles spricht also dafür, dass die beiden sich zunächst verbünden, um ihre Partei zunächst gemeinsam wieder zu Kräften kommen zuz lassen. Die These jedenfalls muss erst noch wiederlegt werden, nach der ein rot-rot-grünes Bündnis für die Teile der Sozialdemokraten, die sich Helmut Schmidt und mit Abstand auch noch Gerhard Schröder verpflichtet fühlen, nur machbar sei mit einem ausgewiesenen Rechtspragmatiker als Kanzlerkandidaten.
Ob eine solche Rechnung am Ende aufgehen wird nach dieser dramatischen Wahlniederlage, wird auch davon abhängen, ob die jüngere Riege der Partei mitzieht und den offenen Generationenkampf meidet. Dazu könnte beitragen, dass SPD-Chef Müntefering, anders als vor der Wahl angekündigt, sein Amt schon beim Dresdner SPD-Parteitag im November zur Wiederwahl stellt oder diesen Parteitag zumindest dazu nutzt, einen entsprechenden Generationswechsel vorzubereiten.
Änderungen an der Spitze
Als kommende Spitzengenossen stehen neben Parteivize Andrea Nahles auch Arbeitsminister Olaf Scholz, der umtriebige Umweltminister Sigmar Gabriel, der mit seinem fulminanten Bundestagswahlkampf Punkte sammelte und der Parlamentarische Bundestagsfraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann bereit. Welche Rolle sie bei der angestrebten Erneuerung der Sozialdemokratie spielen sollen, wird in groben Zügen voraussichtlich schon heute im Präsidium der Partei beraten. Entscheidungen trifft ein Parteitag im November, bei dem dann auch Müntefering auf den Prüfstand muss.
Viele Sozialdemokraten sind von ihrem einstigen Vorzeigegenossen enttäuscht. In seiner zweiten Amtszeit hat der Sauerländer bei weitem weniger überzeugt als in seiner ersten. Wowereit zum Beispiel, der kaum verhehlen wollte, dass er für einen Wechsel an der Parteispitze ist. Zwar sei „Franz Müntefering noch möglich“ als Parteichef, aber eine Entscheidung müsse der schon selbst treffen. Viel offener kann eine im Fernsehen übertragene Rücktrittsaufforderung unter Genossen nicht vorgetragen werden. Allerdings wusste Wowereit zu diesem Zeitpunkt noch nicht von dem ebenfalls desaströsen Absturz der SPD in Berlin: Platz drei hinter CDU und Linken.
Müntefering war gestern noch lange nicht so weit, die Verantwortung für das Wahldebakel persönlich zu übernehmen. Fragen zu seiner persönlichen Zukunft beantwortete er eher ausweichend. Seine Erklärung für das miserable Wahlergebnis klang ähnlich unentschlossen: Man habe, so sagte vage der Mann, der einst für seine kurzen und prägnanten Sätze bekannt war, die Menschen offensichtlich „nicht ausreichend überzeugt“. Dann wünschte er den Anwesenden: „Schönen Abend – wir sehen uns bald wieder in der Politik.“ Manche sahen das als Drohung.








