Morgenpost Online: Herr Müller, die SPD hat auch in Berlin ein sehr schlechtes Ergebnis erzielt. Was ist schief gelaufen?
Michael Müller: Es war eine Bundestagswahl. Wir müssen in den nächsten Tagen das Ergebnis auf Bundes- und Landesebene auswerten und werden dann selbstkritisch unsere Schlüsse daraus ziehen.
Morgenpost Online: Aber woran lag es denn Ihrer Meinung nach, dass die SPD nur auf knapp über 20 Prozent kam? War es der Bundestrend?
Müller: Das spielt natürlich auch eine Rolle. Wir haben uns auf der Bundesebene nicht hinreichend abgegrenzt und die Unterschiede beispielsweise in der Bildungs-, Steuer- und Integrationspolitik herausgearbeitet. Vielen Wählern war es nicht deutlich, dass wir für ihre Interessen stehen. Das ist ein herber Rückschlag, zumal wir zwei Millionen Wähler, die uns eigentlich nahe stehen, auch noch an die Nichtwähler verloren haben.
Morgenpost Online: In Berlin verliert Ihre Partei deutlich. Ist die SPD überhaupt noch eine Volkspartei?
Müller: Natürlich sind wir das. Alle Parteien liegen beim Wahlergebnis in Berlin eng beieinander. Die Frage ist, welchen politischen Anspruch wir haben. Die SPD ist eine Partei, die gesamtgesellschaftliche Interessen vertritt. Wir wollen einen gesellschaftlichen Ausgleich erreichen. Diesen Anspruch, also den einer Volkspartei, geben wir nicht auf.
Morgenpost Online: Die SPD gewinnt nur zwei Direktmandate in der deutschen Hauptstadt. 2005 waren es noch sieben. Warum haben Sie es nicht vermocht, auch personell genügend beim Wähler zu punkten?
Müller: Wir waren in einigen Wahlkreisen in einer dummen „Sandwichposition“, beispielsweise in Tempelhof-Schöneberg: In Tempelhof ist die CDU stark, die Grünen in Schöneberg. Da sind wir zerrieben worden. Wenn es tatsächlich nur zwei Direktmandate werden, ist das bitter. Das ist aber Ansporn genug für uns, es das nächste Mal besser zu machen.
Morgenpost Online: Ist das Ergebnis nicht auch ein Denkzettel für Rot-Rot?
Müller: Nein. Wir sind in Berlin 2006 wiedergewählt worden. Unsere erfolgreiche Regierungsarbeit wurde bestätigt. Inhaltlich haben wir in dieser Zeit viel vorangebracht, zum Beispiel in der Finanz- und Bildungspolitik. Es lag zum einen am Bundestrend und an der Verunsicherung in der Mitte der Legislaturperiode. Die Frage, wie geht’s weiter im öffentlichen Dienst oder in der Bildungspolitik, hat viele beschäftigt. Mit einer Delle ist immer in der Mitte der Legislaturperiode zu rechnen.
Morgenpost Online: Zieht der Wowereit-Faktor überhaupt noch?
Müller: Ja.
Morgenpost Online: Inwiefern?
Müller: Klaus Wowereit schafft es, die Menschen anzusprechen, Nicht umsonst war er in diesem Wahlkampf bundesweit zu so vielen Veranstaltungen eingeladen worden. Er kann für die SPD ganz andere Wählerschichten erreichen, das offene, moderne Großstadtpublikum.
Morgenpost Online: Bleibt Wowereit denn der Berliner SPD erhalten?
Müller: In welcher Form auch immer Wowereit künftig eine wichtigere Rolle spielen wird, er bleibt der Berliner SPD erhalten. Sollte er zusätzliche Aufgaben übernehmen, wird er weiter Regierender Bürgermeister bleiben.
Morgenpost Online: In Berlin reicht es dem Ergebnis nach künftig nur noch für Rot-Rot-Grün. Ist das auch die Option für die Abgeordnetenhauswahl 2011?
Müller: Wir werben nicht für eine Koalition, sondern nur für uns selbst. Aber für uns ist klar: Wir haben in Berlin aufgezeigt, dass es eine Machtoption mit Rot-Rot gibt. Diese Möglichkeit sollte man immer genau prüfen.
Morgenpost Online: Das heißt, Sie raten zu Rot-Rot im Bund?
Müller: Man sollte die Möglichkeit diskutieren und gucken, wie es in Berlin gelaufen ist, wie wir den Koalitionsvertrag gestaltet und welche Schwerpunkte wir gesetzt haben. Es ist nicht zwingend, aber ich finde, es ist eine Möglichkeit. Uns ist doch durch diese Bundestagswahl aufgezeigt worden, dass die große Koalition weder das Land voranbringt, noch die großen Parteien stärkt. Da muss man über andere strategischen Optionen nachdenken.
Morgenpost Online: Dennoch hörte man von dem Parteivorsitzenden und vom Spitzenkandidaten ein trotziges „Weiter so“. Sind Sie auch dieser Ansicht?
Müller: Es geht nicht um ein „Weiter so“. Wir müssen die nächsten vier Jahre nutzen, uns inhaltlich, personell und strategisch neu auszurichten.
Morgenpost Online: Was bedeutet das für Berlin? Was muss sich ändern? Welche Schwerpunkte will die SPD bis zur Abgeordnetenhaus 2011 setzen?
Müller: Noch einmal: Wir sind 2006 mit der rot-roten Regierungskoalition bestätigt worden. Wir mussten in der Mitte der Legislaturperiode mit bundespolitischem Gegenwind umgehen. Es wird keine grundsätzliche Kehrtwende geben, unsere Schwerpunkte bleiben die Bildungspolitik und der Kampf um Arbeitsplätze, hinzu kommt die Stadtentwicklungspolitik.
dpa/sh
