FDP

Liberale wollen 2011 auch in Berlin regieren

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Stefan Schulz

Die FDP hat in Berlin mit 11,5 Prozent das beste Zeitstimmenergebnis seit 1990 geholt. Die Partei steht nun vor einem personellen Wechsel. Nach der Abgeordnetenhauswahl 2011wollen die Liberalen in Berlin mitregieren - auch in einer ungewöhnlichen Koalition.

Als Markus Löning die Wahlparty der FDP im Weinhaus Habel gestern früh um 2 Uhr verließ, war er noch immer voller Euphorie. 200 Gäste waren geladen, 500 gekommen, die mitfeiern wollten. „Das ist ein überwältigend gutes Ergebnis“, sagte der Berliner FDP-Landesvorsitzende. Löning zieht zwar nach dem Machtkampf mit Ex-Fraktionschef Martin Lindner nicht wieder selbst in den Deutschen Bundestag ein, freute sich aber über drei liberale Berliner Abgeordnete, einer mehr als 2005. „Das ist erstklassig“, so Löning.

Mit einem Zweitstimmenergebnis von 11,5 Prozent verzeichnete die FDP ihr bestes Berliner Ergebnis seit 1990. Der Stimmenanteil stieg überall in Berlin deutlich um bis zu 6,6 Prozent wie am Buckower Damm und Zwickauer Damm in Neukölln. Das beste Ergebnis erreichten die Liberalen in Grunewald mit 21,1 Prozent. Darüber hinaus erhielt die Partei in weiteren 20 Wahlkreisen im Westteil der Stadt mehr als 15 Prozent.

Löning schrieb den Erfolg vor allem der Strategie zu, die „normalen Leute“ anzusprechen – diejenigen also, die, wie in dem FDP-Slogan, morgens aufstehen und arbeiten gehen. „Der Erfolg ist aber nicht vom Himmel gefallen. Wir haben elf Jahre in der Opposition hart gearbeitet und uns gut aufgestellt“, sagte der Berliner FDP-Chef. Jetzt wolle man sich Zeit nehmen und überlegen, „wie Rot-Rot in Berlin 2011 in Rente geschickt wird“. Ob Löning dann noch die Liberalen anführt, ist ungewiss. Im März wird ein neuer Landesvorstand gewählt. Ob Löning antritt, soll in den nächsten Wochen thematisiert werden.

Spitzenkandidat Lindner sagte, der Erfolg sei der klaren Koalitionsaussage zu verdanken, gepaart mit deutlichen inhaltlichen Positionen der FDP. Er warnte am Tag nach dem Sieg aber auch vor zu großer Euphorie. „Wir müssen sehen, dass wir uns solide konsolidieren und uns auf hohem Niveau stabilisieren.“ Immerhin sind die Liberalen erst 2001 wieder ins Landesparlament zurückgekommen. Andere Bundesländer hätten vorgemacht, wie man erfolgreich ist: „Wichtig ist es mitzuregieren. Dann kann man eine solide Basis aufbauen“, sagte der 45-Jährige. Er richtete wie auch Löning den Blick nach vorn, auf die Abgeordnetenhauswahl 2011. Das schlechte Ergebnis der SPD lasse reale Machtoptionen zu, nur müssten sich die Grünen, so Lindner, endlich über ihren Weg – Jamaika oder Rot-Rot-Grün – klar werden. „Ich bin jedenfalls hoffnungsfroh, dass die SPD in Berlin keine gesetzte Veranstaltung ist.


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