Bundeskanzlerin in Afghanistan

Angela Merkel stellt Truppenabzug bis 2014 infrage

| Lesedauer: 4 Minuten

Angela Merkel hat bei ihrem Afghanistan-Besuch auf Probleme bei dem angestrebten Abzugsprozess der Bundeswehr bis 2014 hingewiesen. Zwar fänden etwa Gespräche im innerafghanischen Versöhnungsprozess mit den Taliban statt, die aber noch keine ausreichenden Fortschritte gemacht hätten.

Angesichts der heiklen Sicherheitslage in Afghanistan stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel den geplanten Truppenabzug bis 2014 infrage. Der Versöhnungsprozess mit Aufständischen wie den Taliban habe zwar Fortschritte gemacht, sei aber noch nicht soweit, dass man sagen könne, „wir können heute hier abziehen“, sagte sie am Montag bei einem überraschenden Truppenbesuch im Feldlager Masar-i-Scharif in Nordafghanistan. „Und deshalb kann ich auch noch nicht sagen, schaffen wir das bis 2013/2014“. Die Kanzlerin betonte aber: „Der Wille ist da. Wir wollen das schaffen. Und daran wird gearbeitet.“

Hintergrund sind die jüngsten Unruhen, die auch den deutschen Verantwortungsbereich im Norden erfasst hatten. Auslöser war die Koran-Verbrennung durch US-Soldaten. Daraufhin kam es landesweit zu teilweise gewalttätigen Protesten mit mehr als 30 getöteten Afghanen. Verschärft wurde die Lage nun, als am Sonntagmorgen ein US-Soldat in der südafghanischen Provinz Kandahar Amok lief und wahllos 16 Zivilisten tötete.

Merkel war am Morgen eingetroffen. Zuletzt hatte sie das Land zuletzt vor mehr als einem Jahr im Dezember 2010 besucht.

Merkel kondoliert Karsai

Merkel sprach den Afghanen ihr Beileid aus. „Ich habe heute mit Präsident Karsai von Masar-i-Scharif aus gesprochen und ihm auch nochmal mein Mitgefühl für den gestrigen Amoklauf deutlich gemacht“, sagte sie. Karsai habe in dem Telefonat die Leistung der deutschen Soldaten im Rahmen von ISAF gewürdigt und unterstrichen, dass sein Land das deutsche Engagement insgesamt „außerordentlich“ schätze.

Zu Beginn des Kurzbesuchs gedachte Merkel am Ehrenhain in Masar-i-Scharif den in Afghanistan gefallenen deutschen Soldaten. Bei dem seit mehr als zehn Jahren dauernden Einsatz der Bundeswehr in dem Land verloren 52 deutsche Soldaten ihr Leben, 34 von ihnen wurden in direkten Gefechten mit Aufständischen getötet.

Faisabad wird Prüfstein für Abzugspläne

Inwieweit die neue Zuspitzung die Abzugspläne durcheinanderwirbelt, ist offen. Bislang ist vorgesehen, bis Ende 2014 alle Kampftruppen aus Afghanistan abzuziehen. Die ersten Soldaten hatten zu Jahresbeginn das Land verlassen. Anfang 2013 sollen weitere 500 deutsche Soldaten folgen und die Truppenstärke auf 4.400 Mann sinken.

Die geplante Schließung des deutschen zivil-militärischen Wiederaufbauteams in Faisabad im Oktober werde dabei ein Test, unterstrich Merkel: „Dann werden die afghanischen Kräfte dort ganz alleine die Verantwortung haben. Und gleichzeitig wollen wir die zivile Aufbauarbeit dort natürlich fortsetzen.“ Es werde sich dann zeigen, „ob diese Übergabe in Verantwortung auch wirklich klappt“, sagte die Kanzlerin.

Wetter verkürzt Besuchsprogramme

Für den Afghanistan-Besuch von Merkel ist nur ein Tag vorgesehen. Dabei muss die Kanzlerin aber wegen des schlechten Wetters auf einen Flug nach Kundus zum dortigen Bundeswehr-Feldlager verzichten. Im Mittelpunkt stehen nunmehr die Treffen mit Soldaten in Masar-i-Scharif, wo die Bundeswehr auch ein für alle ISAF-Nationen offenes Lazarett unterhält.

Auch der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist derzeit in Afghanistan. Er traf am Sonntag in Kabul ein. Das Programm Niebels musste ebenfalls wegen Schneefalls in der Region Kabul stark eingeschränkt werden.

Bundeswehrverband: Teilen Risikoeinschätzung Merkels in Afghanistan

Der Bundeswehrverband hat sich zufrieden mit den Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum geplanten Truppenabzug aus Afghanistan gezeigt. „Ich bin immer skeptisch gewesen, was das Datum 2014 betrifft“, sagte Verbandschef Ulrich Kirsch am Montag dem Sender N24. Der Abzugstermin müsse mit „besonders viel Augenmaß“ festgelegt werden. „Denn diejenigen, die heute sehr schnell bereit sind und sagen, raus aus Afghanistan, wären bei Menschenrechtsverletzungen die Ersten, die rufen würden, wieder rein nach Afghanistan. Und das wäre nun der genau falsche Ansatz“, fügte Kirsch hinzu. Er stimme deswegen der Kanzlerin zu.

( AFP/dapd/nbo )

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