Chinas müde Delegierte

Gähnen, dösen, abstimmen – Die Volkskongress-Farce

Einmal im Jahr wartet auf Chinas Politiker ein zehntägiger Marathon. Die Monologe der Führer sind quälend langweilig. Die Delegierten schlafen – und lassen alles passieren.

Foto: REUTERS

Das Geräusch schwillt an, bis es sich wie eine knisternd rauschende Welle anhört. Das akustische Vibrieren dauert kaum eine Sekunde und wiederholt sich alle drei bis vier Minuten. Das Rauschen entsteht, wenn 5000 Menschen im Riesensaal der Pekinger Großen Halle des Volkes gleichzeitig eine Seite umblättern.

Bei den Vollversammlungen des chinesischen Parlaments lesen 3000 Abgeordnete des Volkskongress und 2000 Delegierte der Konsultativkonferenz, wie Chinas Beraterparlament heißt, mit, was ihnen der vortragende Premierminister mit monotoner Stimme vorliest.

Knapp zwei Stunden braucht Premier Wen Jiabao für die 33 chinesisch bedruckten Seiten seines Rechenschaftsberichtes, die ins Deutsche übersetzt 43 Seiten ergeben. Folgende Redner des Tages fassen sich kaum kürzer. Der Parlamentspräsident bringt es auf 23 Seiten.

Spätestens nach einer Stunde wird heimlich gegähnt

Solche Vorlesemarathons machen selbst die politisch Wachsten unter den Funktionären des Volkes müde. Spätestens nach einer Stunde gähnt der erste heimlich. Das steckt an. Andere heben ihre ins Manuskript vertieften Köpfe nicht mehr auf. Wie gut, dass wieder umgeblättert wird.

Das Geräusch schreckt wie ein sanfter Wecker die eingedösten Zeitgenossen aus ihrem Sekundenschlaf auf, zwingt sie, eine Seite weiterzublättern, um dann wieder abzuschlaffen. Das ist der Moment, wo auf der Pirsch liegende Fotografen auf ihre Auslöser drücken.

Die alljährlichen Fotos gähnender Volksvertreter sind ebenso Ritual, wie die Jahresversammlung selbst. Immer Anfang März, immer am gleichen Ort und nach gleichem Prozedere beginnen Volkskongress und sein Beraterparlament zu tagen.

Noch nie wurde eine Vorlage abgelehnt

Neuneinhalb Tage bis zum 14. März sitzen die Delegierten zur Aussprache zusammen, bei der so gut wie keine Debatten geführt werden. Zuerst müssen sie sich in den Plenumssitzungen stundenlang anhören, was ihre Führer ihnen vorlesen.

Danach tragen sie sich vormittags und nachmittags in Dutzenden Kleingruppen und in jeweils fünf- bis zwanzig Minuten dauernden Vorträgen vor, wie gut sie alles finden, was sie gerade gehört haben.

Von jedem Referenten werden Vorschläge erwartet, was man noch besser machen könnte. Am Schlusstag des Mammut-Treffens, am 14. März, müssen die Volkskongress-Abgeordneten mit Ja, Nein oder Enthaltung über Gesetze, Regierungsprogramme und die Rechenschaftsberichte abstimmen.

Obwohl sie nicht mehr durch Handaufheben, sondern mit elektronischem Knopfdruck votieren dürfen, ist noch nie eine Vorlage abgelehnt worden.

Unmündigkeitserklärung für die Eliten

Die in Peking alljährlich und unverändert zur Aufführung kommende parlamentarische Farce nach dem Motto „same procedure as every year“ ist nicht nur ein Anachronismus, wie die aufstrebende moderne Weltmacht China ihre politischen Entscheidungsprozesse managt. Sie ist auch eine Unmündigkeitserklärung der Pekinger Parteiführung für ihre Eliten.

Sie mutet ihnen das ermüdende, formalisierte Palaver fast zehn Tage lang zu. Dabei sind die 5000 Abgeordneten und Delegierten heute keine tumben Apparatschiks mehr, sondern Provinzchefs, Spitzenforscher, Generäle, Banker oder Konzernbosse.

Manche ihrer Entscheidungen bewegen heute globale Börsen. Ihre Terminkalender sind normalerweise auf Wochen hinaus ausgebucht. 147 der Delegierten gehören heute zu den reichsten 1000 Multimillionären Chinas, fand Shanghais Hurun-Forschungsgruppe heraus.

Fürst de Ligne (1735 bis 1814) kreierte einst ein Bonmot: „Der Kongress tanzt, aber er geht nicht weiter“. Damit spottete er über die zu keinen Ergebnissen führenden Verhandlungen auf dem Wiener Kongress. Über Pekings aus dem vergangenen Jahrhundert stammenden sozialistischen Parlamentstagungen würde er heute vielleicht sagen: "Der (Volks)-Kongress döst und dreht sich im Kreis.“