Proteste

Der russische Bär regt sich und knurrt immer lauter

Ein Hauch arabischer Frühling: Die Unzufriedenen in Russland vereinigen sich und wollen nicht länger still leiden. Die Proteste zeigen, wie eine Gesellschaft erwacht.

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Bis fünf Uhr morgens hat Olga Romanowa Mails beantwortet. Trotz der Müdigkeit betritt sie um zehn Uhr morgens schon wieder das Gebäude eines Moskauer Gerichts. Sie begleitet ihren Mann Alexej Koslow, sein Fall wird erneut verhandelt. Der Geschäftsmann verbrachte drei Jahre im Gefängnis, nachdem er wegen Unterschlagung und Geldwäsche verurteilt wurde.

Seine Frau, eine ehemalige Fernsehjournalistin, kämpfte für seine Freilassung. Denn Romanowa ist sich sicher: Der Fall ist konstruiert. Letztes Jahr geschah nach russischen Gegebenheiten ein Wunder, und der Oberste Gerichtshof ordnete die Freilassung Koslows an. Der Sieg von Olga Romanowa gibt Frauen anderer verurteilter Unternehmer Hoffnung, die sich in einer Gruppe namens „Das sitzende Russland“ zusammengeschlossen haben.

Viele von ihnen fühlten sich dem korrupten Gerichtssystem ohnmächtig ausgeliefert. Romanowa zeigte mit ihrem Beispiel, dass es in Russland auch anders gehen kann. Doch den endgültigen Sieg hat sie noch nicht davongetragen – das hohe Gericht tagt schließlich erneut.

"Das ganze System muss sich ändern"

Romanowa kämpft trotzdem weiter, immer mehr teilen das Schicksal ihres Mannes. „Um zu gewinnen, muss ich das ganze System ändern“, sagt sie. „Und dafür brauche ich eine Revolution.“

Deshalb ist es kein Zufall, dass Romanowa nun Demonstrationen mitorganisiert: für faire Wahlen, die Freilassung der zu Unrecht Verurteilten und gegen das korrupte Regime. Für ihren Kampf sammelt sie Spenden über das russische Internetzahlungssystem Yandex Money.

Aus der Gerichtsverhandlung heraus postet sie bei Facebook den Zwischenstand: rund eine Million Rubel (25.000 Euro) hat sie schon beisammen. Vor der letzten Großdemonstration am 24. Dezember gelang es ihr, innerhalb von nur drei Tagen vier Millionen Rubel (100.000 Euro) zu sammeln.

Doch dabei will es die Frau nicht belassen: Romanowa gehört auch zu den 16 Gründern der Liga der Wähler, einer Vereinigung von Intellektuellen und Bürgeraktivisten, die sich für faire Wahlen und neues Bürgerengagement einsetzen. „Wir haben 365 Tage im Jahr die Wahl“, sagt Journalist Leonid Parfenow, von dem die Idee zur Liga stammt.

Obwohl die Forderungen der Gruppe de facto politisch sind, pochen die Gründer auf ihren unpolitischen Status – sie unterstützen keine Partei und keinen Präsidentschaftskandidaten. Keiner der Gründer habe politische Ambitionen, und falls sie entstehen, müsse er die Liga verlassen.

Protest hatte vielmehr eine persönliche Dimension

Die Mitglieder der Liga sind keineswegs unbeschriebene Blätter in Russland, aber die Vorstellungsrunde ist unprätentiös und locker. Da ist zum Beispiel der Japanologe und Literaturkritiker Grigori Tschchartischwili, der unter dem Pseudonym Boris Akunin zum Bestseller-Autor avancierte.

Neben ihm sitzt der Journalist und Dichter Dmitri Bykow, der mit seiner Sendung „Dichter und Bürger“ das Genre der politischen Satire in Russland wieder belebte. Weiter bevölkern die Runde ein Blogger, ein Rocksänger, und auch eine Ärztin ist dabei: Elisaweta Glinka (bekannt als Dr. Lisa) setzt sich sonst für kranke Obdachlose ein.

Als vor dem Massenprotest im Dezember Internetnutzer über die Rednerliste abstimmten, standen darauf nicht etwa die Namen der bekannten Oppositionspolitiker. Stattdessen wollten die Leute die prominenten Schriftsteller, Journalisten und Musiker des Landes hören, die den wütenden Bürgern aus der Seele sprechen.

Dabei hatte der Protest weniger eine politische als vielmehr eine persönliche Dimension. Die Menschen gingen auf die Straße, weil sie sich von ihren Politikern betrogen und in ihrer Würde verletzt fühlten. Nun will die Liga der Wähler diesen Protest kanalisieren und konkrete Projekte wie Vorbereitung der Wahlbeobachter unterstützen.

Mit Handykameras gegen Wahlfälschungen

„Ich habe bei den letzten Wahlen am 4. Dezember selbst gesehen, wie an meinem Wahllokal statt einem gleich ein ganzer Stapel von Wahlzetteln eingeworfen wurde. Deshalb bin ich hier“, sagte eine Frau, die das nicht länger hinnehmen will.

Mit anderen Freiwilligen lernt sie auf einem Vorbereitungstreffen der Vereinigung „Graschdanin Nabljudatel“ (Bürgerliche Wahlbeobachter), wie man als einfacher Bürger gegen Wahlfälschungen kämpfen kann: mit Handykameras zum Beispiel.

Ihre Waffen im Kampf sind indes beschränkt. Schon im Dezember des vergangenen Jahres organisierten sich kleine Gruppen über das Internet. Einige entwarfen Plakate und Flugblätter, andere verbreiteten sie, jemand anders veranstaltete Flash-Mobs.

Zwei Journalisten halfen den Organisatoren der ersten Großdemonstration dabei, eine Facebook-Seite einzurichten. Mit deren Hilfe sollten möglichst viele Oppositionelle erreicht werden. Das Schneeballprinzip sollte sich als wirkungsvoll erweisen, die Kunde verbreitete sich wie ein Lauffeuer.

„Es gibt etwa 300 Aktivisten, jeder von ihnen hat wiederum ein eigenes Netzwerk“, sagt Olga Romanowa. Sie begreift es als ihre Aufgabe, diese Netzwerke miteinander zu verbinden.

Auch ein Mann mittleren Alters kämpft mit

Am einem Sonntagnachmittag, als der Winter über Moskau hereinbricht und die Temperaturen auf minus 16 Grad fallen, trifft Romanowa in einem Moskauer Restaurant junge Menschen, deren Gruppe sich schlicht „Widerstand“ nennt. Nikolaj Beljaew und Nikolaj Lewschits schlugen sich vor der Demonstration am 24. Dezember Nächte in einer Kneipe um die Ohren, die passenderweise „Werkstatt“ heißt.

Hier wurde tatsächlich geschuftet: Es entstanden Plakate und die weißen Bänder, die zum Symbol des Aufstands werden sollten. Am Tisch sitzen aber nicht nur junge Hitzköpfe, die von einer rosigen Zukunft träumen. Am Kampf beteiligt ist auch ein Mann mittleren Alters, den wir Viktor nennen.

Seinen richtigen Namen will er nicht verraten, schließlich will er seinen Job als Topmanager in einem großen Finanzunternehmen nicht gefährden. An diesem Abend macht Viktor seine ersten Offline-Erfahrungen mit dem Widerstand. Zuvor hielt er über Facebook Kontakt zu Nikolaj, ihm waren dessen Plakate aufgefallen. Viktor druckte mehrere Hundert Stück zu Hause aus und ging mit dem Stapel los, um sie an die Türen der Nachbarhäuser zu kleben.

„Eigentlich hatte ich feste Pläne für meine Zukunft“, erzählt Viktor. „Ich bin 40 Jahre alt. In vier Jahren wollte ich nach Australien auswandern und dort ein eigenes Unternehmen hochziehen. Ich hab sogar schon angefangen, mein Englisch aufzubessern. Dann aber wurde mir klar, dass ich lieber hierbleiben will.“

Um seine Pläne zu Hause zu verwirklichen, brauchte er so etwas wie Rechtssicherheit. Die kann ihm im korrupten Russland aber niemand garantieren.

Viktor sagt, vielen seiner Freunde gehe es ähnlich. Er wolle sie jetzt dazu bewegen, aktiv an Veränderungen mitzuwirken. Auch finanziell könne er helfen.

Fällt der Massenprotest in sich zusammen?

Die Gespräche am Tisch des Widerstands drehen sich um die Routen der nächsten Demonstration am 4. Februar und um den Einsatz der Wahlbeobachter. Bei einer Frage aber kehrt in der Runde verlegene Stille ein: Was passiert nach dem 4. März, wenn Putin aller Wahrscheinlichkeit nach wieder zum russischen Präsidenten gewählt worden ist?

Niemand kann sagen, ob die Demonstranten dann weiter auf die Straße gehen werden – oder ob der Massenprotest so schnell in sich zusammenfällt, wie er sich organisiert hatte.

Im Kleinen regte sich der Widerstand tatsächlich schon länger. Bürgerinitiativen gegen Korruption gibt es in Russland seit Jahren. Einer größeren Öffentlichkeit allerdings war ihre Arbeit bislang nicht bekannt.

Die Demonstranten vom Dezember bedienten sich an den Erfahrungen des Antikorruptionsprojekts „Rospil“ von Alexej Nawalny. Anonym über das Internet spenden – so leistet man einen Beitrag, aber bringt sich dafür nicht in Gefahr. Dieses Prinzip hat auch die Gruppe übernommen, die die Wahlbeobachter organisiert.

Freude an Flash-Mobs ist groß

Alle diese kleinen Taten inspirieren Aktivisten, die Freude an Flash-Mobs und kreativen Plakaten ist groß, doch es gibt ein Problem, das alle Erfolge letztlich infrage stellen könnte. Viele engagieren sich in unpolitischen Bündnissen, weil es ihnen schwerfällt, sich auf konkrete, politische Forderungen zu einigen.

Es ist schließlich einfacher zu benennen, was man nicht mehr will – statt zu sagen, wie man die Zukunft praktisch gestalten wird. Die Zeit der gefälschten Wahlen, Korruption und Willkür der Gerichte sei vorbei – ein überzeugendes politisches Programm liefern die Demonstranten indes nicht.

Deshalb breitet sich bei den Ersten schon Enttäuschung aus.

Der Soziologe Alexej Lewinsson vom Lewada-Zentrum vermeidet das Wort Bewegung, wenn er über die bürgerliche Aktivität der letzen Wochen spricht. „Wenn Sie es wollen, nennen wir es mal ,Dwischucha‘ (ein umgangssprachliches Wort für chaotische Aktivität)“, scherzt er. Noch sei es keine Bewegung. Es gebe eine Grundstimmung, die viele erfasst habe, und das sei eine wichtige Erfahrung.

Kandidatur hat Fass zum Überlaufen gebracht

Man kann aber nicht behaupten, dass die Menschen bei den Großdemonstrationen eine unzufriedene Mittelschicht repräsentieren“, sagt Lewinsson. Es sei keine Schicht, sondern eine Gemeinschaft, und ihre Identität wird negativ geformt. „Die Bewegung ist vor allem eine Reaktion auf die Handlungen der Machthaber“, meint er. Insbesondere die erneute Kandidatur Putins hat für viele das Fass zum Überlaufen gebracht.

Wie sich diese Stimmung weiterentwickelt, welchen Einfluss auf sie die Wahlergebnisse haben, kann Lewinsson nicht vorhersagen. Die Chancen seien aber groß, dass so schnell nicht wieder Ruhe einkehren wird. „Wenn der Druck wächst, nimmt auch der Widerstand weiter zu.“

Dann könne sich auch eine richtige Bewegung formen. Am 4. Februar wollen Moskauer wieder für faire Wahlen demonstrieren. Nach langer Diskussion haben die Behörden zugestimmt und eine Route durch das Stadtzentrum abgesegnet.