Beobachter abgezogen

Syrien-Mission der Arabischen Liga in Auflösung

Nach Saudi-Arabien ziehen nun auch die anderen Golfstaaten ihre Beobachter aus Syrien ab. Damit gehen sie auf Konfrontationskurs mit Präsident Assad. Arabische Nachbarn tendieren inzwischen dazu, die Vereinten Nationen um Hilfe zu bitten.

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Nach Saudi-Arabien haben nun auch die anderen arabischen Golfstaaten beschlossen, ihre Beobachter aus Syrien abzuziehen. Das erklärte ein Mitarbeiter des Generalsekretariats des Golfkooperationsrates am Dienstag in Riad. Damit sind nun auch Kuwait, Katar, Bahrain, Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate nicht mehr dabei. Der Konflikt zwischen dem Regime von Präsident Baschar al-Assad und den Regierungen der anderen arabischen Regierungen spitzt sich mit dem Rückzug weiter zu.

Syriens Außenminister Walid al-Muallim sagte am Dienstag vor der Presse mit Bezug auf den jüngsten Vorschlag der Arabischen Liga für einen friedlichen Machtwechsel in Damaskus: „Die arabischen Staaten versuchen die Zukunft Syriens zu gestalten ohne Rücksicht auf die Wünsche des Volkes, so als wären wir ein Land ohne eigenen Willen.“

Saudi-Arabien hatte am vergangenen Wochenende während einer hitzigen Debatte bei der Arabischen Liga in Kairo erklärt, der Einsatz der Beobachter sei nicht erfolgreich. Die Arabische Liga hatte schrittweise seit Dezember rund 160 Beobachter nach Syrien geschickt, um die Freilassung politischer Gefangener und den Abzug des Militärs aus Protesthochburgen wie Homs, Hama, Idlib, Daraa und Deir as-Saur zu überwachen.

Araber fordern Rücktritt Assads

Saudi-Arabien und Katar tendieren inzwischen dazu, die Vereinten Nationen um Hilfe bei der Lösung des Konflikts zu bitten. Dort hatte Russland zuletzt Zwangsmaßnahmen gegen die syrische Führung verhindert. Die Arabische Liga hatte am Wochenende die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit vorgeschlagen. Außerdem schlug sie vor, Assad solle seine Machtbefugnisse an Vizepräsident Faruk al-Scharaa übergeben.

Nach Angaben der Protestbewegung begann die Armee am Dienstag eine Offensive in der Stadt Hama. Am Montag seien landesweit 34 Menschen von den Truppen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad getötet worden. Am Dienstag seien sieben Menschen gestorben. Der Aufstand gegen Assad, der vor allem die ländlichen Gebiete erfasst hat, hatte im März 2011 begonnen. Seither sollen nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 5500 Menschen getötet worden sein.