Rücktrittforderung

Syrien weist Plan der Arabischen Liga umgehend ab

Die Arabische Liga hat sich auf einen Friedensplan für Syrien geeinigt. Darin wird Präsident Baschar al-Assad unmissverständlich zum Rücktritt aufgefordert. Syrien wirft den arabischen Nachbarn nun eine Verletzung der nationalen Souveränität vor.

Foto: REUTERS

Syrien hat den von der Arabischen Liga vorgeschlagenen Rückzug von Präsident Baschar al-Assad abgelehnt. Die Entscheidungen der Liga seien eine Verletzung der nationalen Souveränität, hieß es in einer Meldung der amtlichen syrischen Nachrichtenagentur am Montag. Syrien betrachte die Vorschläge als Einmischung in die nationalen Angelegenheiten.

Die Arabische Liga fordert einen grundlegenden Wandel in Syrien. Nach längeren Beratungen in Kairo einigten sich die Außenminister der Liga am Sonntagabend in Kairo auf einen Friedensplan für Syrien, mit dem das monatelange Blutvergießen beendet werden soll. Dabei wurde der syrischen Machthaber Baschar al-Assad unmissverständlich zum Rücktritt aufgefordert. Assad solle in einer friedlichen Machtübergabe seine Befugnisse an Vizepräsident Faruk al-Scharaa übertragen. Dann sollte innerhalb von zwei Monaten eine neue Regierung der nationalen Einheit gebildet werden, an der auch die Opposition beteiligt werden müsse. Die Arabische Liga wollte für diesen Plan die Unterstützung des UN-Sicherheitsrates gewinnen.

Die arabische Organisation beschloss bei der Sitzung der Außenminister zudem, den Einsatz ihrer Beobachter in Syrien um einen Monat zu verlängern. Das Königreich Saudi-Arabien kündigte jedoch nach Angaben des Nachrichtensenders Al-Arabija an, es werde seine Beobachter aus Syrien abziehen.

In Syrien kamen allein an diesem Wochenende wieder rund 110 Menschen ums Leben. Seit Beginn der Proteste gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen rund 5500 Menschen getötet worden. „Wir fordern die Arabische Liga offiziell auf, das Thema Syrien (endlich) an den UN-Sicherheitsrat zu übergeben“, hatte der Syrische Nationalrat vor dem Treffen der Außenminister gefordert.