Alexander Lukaschenko

Weißrusslands Diktator kündigt Reformen an

Alexander Lukaschenko will politischen Ereignissen "immer einen Schritt voraus sein". Deshalb kündigt er jetzt Reformen im autoritär regierten Weißrussland an.

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Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat politische Reformen angekündigt. „Wir studieren die gegenwärtigen Entwicklungen in der Welt und natürlich werden wir unser politisches System anpassen und modernisieren“, sagte Lukaschenko, der die frühere Sowjetrepublik seit 1994 mit harter Hand regiert, am Donnerstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Belta.

Womöglich bezog er sich damit auf die Proteste in der arabischen Welt, die im vergangenen Jahr zum Sturz mehrerer autoritärer Machthaber führten.

„Man muss den Ereignissen, die sich hier ereignen werden, immer einen Schritt voraus sein“, sagte Lukaschenko, gegen dessen umstrittene Wiederwahl im Dezember 2010 es große Proteste gegeben hatte. Er äußere sich dazu zum ersten Mal, doch denke er seit langem über diese Frage nach, sagte Lukaschenko.

Nähere Angaben zu den geplanten Reformen machte er nicht, der Präsident erklärte aber, sie sollten schrittweise nach den Parlamentswahlen in diesem Jahr eingeleitet werden.

Lukaschenko war im Dezember 2010 mit 80 Prozent der Stimmen für eine vierte Amtszeit gewählt worden. Die Opposition und internationale Beobachter kritisierten jedoch zahlreiche Unregelmäßigkeiten. Die anschließenden Proteste wurden gewaltsam unterdrückt, zwei seiner Rivalen wurden wegen der „Organisation von Unruhen“ zu fünf Jahren Haft verurteilt . Wegen seiner autoritären Politik ist Lukaschenko international weitgehend isoliert.