Friedensprozess

Deutschland startet Truppenabzug aus Afghanistan

Auch wenn der Personalumfang vorerst nur um 100 Soldaten reduziert wird, für de Maizière ist es in "Zeichen der Trendumkehr". Er will die Taliban einbinden.

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Zehn Jahre nach dem ersten Bundeswehreinsatz in Afghanistan beginnt Deutschland mit dem Abzug seiner Truppen. Noch in diesem Monat werde der Personalumfang erstmals um rund 100 Soldaten reduziert, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin.

Dieser Abzug sei zwar relativ klein, aber ein „Zeichen der Trendumkehr“. In den vergangenen Jahren war die Zahl der deutschen Soldaten immer weiter aufgestockt worden und liegt heute bei knapp 5.300 Mann.

Kein Abzug, sondern Kontingentwechsel

Die Reduzierung wird nach den Worten de Maizières nicht als Abzug einer Einheit erfolgen, sondern im Rahmen des ohnehin anstehenden Kontingentwechsels. Die 100 Soldaten würden also nicht so abgezogen, „dass man sie sozusagen mit großen Bahnhof begrüßen könnte“.

Auch halte er es für „unangemessen“, irgendetwas zu zelebrieren, „um am Flughafen in Köln irgendwie dann aus reiner Symbolik Soldaten zu begrüßen. Das geben die Zahlen nicht her und dafür stehe ich nicht zur Verfügung.“

Abzug wird schwierig

Zugleich dämpfte der CDU-Politiker Hoffnungen auf einen raschen und kontinuierlichen Truppenabzug. Deutschland habe die Verantwortung im Norden Afghanistans, und 17 anderen Staaten seien von der Bundeswehr abhängig. Deswegen müsse ein solcher Abzug „aus fachlichen Gründen, aber auch aus Bündnisgründen koordiniert werden“. Hinzu komme, dass sich die Nachschub- und damit faktisch auch die möglichen Abzugswege von der West-Ost-Richtung über Pakistan hin in den deutschen Verantwortungsbereich im Norden verlagerten. Das müsse bei allen Planungen berücksichtigt werden.

Jedoch bekräftigte der CDU-Politiker die Pläne der Bundesregierung, bis Ende 2014 die Kampftruppen nach Hause zu holen, sollte es die Lage zulassen. „Können Sie versprechen, dass Ende 2014 die letzten Soldaten zurückkommen, werde ich oft gefragt“, fügte de Maizière hinzu. Das könne er „natürlich nicht“. Aber die Abzugspläne seien „eine Erfolg versprechende Strategie, nicht eine Erfolg garantierende Strategie“.

Friedensgespräche auch mit den Taliban

Zu den Forderungen der afghanischen Opposition, sich nicht auf Verhandlungen mit den Taliban einzulassen, sagte der Maizière, ein Land wie Afghanistan ohne eine zentralstaatliche Tradition könne nicht Frieden finden, wenn nicht „alle relevanten Teilnehmer und Gruppen in irgendeiner Art und Weise daran beteiligt werden“. Das müsse das Ziel von Friedens- und Fortschrittsverhandlungen sein.

Von selbst verstehe sich, dass dabei bestimmte Bedingungen wie Gewaltverzicht und Anerkennung von Rechtsgrundlagen erfüllt werden müssten, unterstrich de Maizière. Ob das am Beginn oder am Ende solcher Verhandlungen stehe, sollte dem Verhandlungsprozess überlassen werden. „Aber ohne jedenfalls einen Teil dessen, was man gemeinhin als Taliban bezeichnet, wird es nicht dauerhaft Frieden geben.“