Protesthochburg Homs

Westlicher Journalist in Syrien getötet

Die Spirale der Gewalt in Syrien dreht sich weiter und hat jetzt offenbar ein weiteres Todesopfer gefordert. Ein westlicher Journalist soll in Homs von einer Grante oder Rakete getroffen worden sein. Ein Mitglied der arabischen Beobachtermission hat der Staatsführung in Damaskus unterdessen schwere Verbrechen gegen das eigene Volk vorgeworfen.

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In der syrischen Protesthochburg Homs ist Menschenrechtlern zufolge ein westlicher Journalist getötet worden. Ein weiterer Medienvertreter aus dem Westen sei bei einem Besuch verletzt worden, teilte die Organisation Syrian Observatory for Human Rights am Mittwoch mit. Ein Vertreter der Gruppe sagte, die Journalisten hätten sich in der Nähe des Stadtteils Akrama aufgehalten. Sie seien von Raketen oder Granaten getroffen worden. Der syrische Fernsehsender Addunia TV berichtete, bei dem Angriff seien mindestens acht Menschen getötet und 25 verletzt worden.

In Homs kommt es seit Monaten immer wieder zu Protesten gegen den syrischen Staatschef Baschar al-Assad. In dem landesweiten Konflikt kamen nach UN-Schätzungen bislang mehr als 5000 Menschen ums Leben. Assad beschuldigt vom Ausland gesteuerte Terroristen, hinter den Kämpfen zu stehen.

Ein Mitglied der arabischen Beobachtermission in Syrien hat der Staatsführung unterdesseb schwere Verbrechen gegen das eigene Volk vorgeworfen und seinen Rücktritt eingereicht. Der Algerier Anouar Malek beschuldigte Damaskus am Mittwoch, die Beobachter der Arabischen Liga getäuscht und die ihnen gezeigte Dinge „inszeniert“ zu haben. Präsident Baschar al-Assad versprach derweil vor zehntausenden Anhängern einen „Sieg über das Komplott“.

Die syrische Regierung verübe „nicht nur ein Kriegsverbrechen, sondern eine ganze Reihe von Verbrechen gegen das Volk“ sagte Malek in einem Interview mit dem katarischen Fernsehsender al-Dschasira. Sie habe sich bisher an keinen Punkt des Plans der Arabischen Liga gehalten. Anders als zugesagt, würden die Panzer nicht von den Straßen abgezogen, sondern lediglich versteckt und nach dem Weggang der Beobachter wieder in Stellung gebracht.

"Die Gefangenen werden gefoltert, niemand wurde freigelassen“, fügte Malek hinzu. Stattdessen seien Menschen auf der Straße festgenommen und den Beobachtern als freigelassene Gefangene vorgeführt worden. Die syrische Regierung habe überdies „Spione und Mitglieder der Geheimdienste“ als Fahrer und Begleiter der Beobachter engagiert. „Sobald wir einen Bezirk verließen, wurden die Leute dort angegriffen.“ Besonders katastrophal sei die Lage in Homs, einer Hochburg des Aufstandes gegen Assad.

Die Beobachter, die sich seit dem 26. Dezember in Syrien aufhalten, sollen zu einem Ende des blutigen Konflikts beitragen. Der arabische Staatenbund will die Freilassung von Gefangenen, den Rückzug der syrischen Armee aus den Städten und einen freien Zugang für Beobachter und Journalisten erreichen. Die Arabische Liga hatte der syrischen Führung am Dienstag vorgeworfen, ihre Beobachter nicht genügend zu schützen. Der Generalsekretär der Liga, Nabil al-Arabi, erklärte, mehrere Mitglieder der Beobachtermission seien verletzt worden.

Assad sagte in einer kurzen Rede vor Anhängern in Damaskus: „Wir werden die Verschwörung zweifellos besiegen. Ihre Verschwörung nähert sich dem Ende, und es wird auch ihr Ende sein“.

Am Dienstag hatte Assad in einer im Fernsehen übertragenen fast zweistündigen Rede gesagt, „regionale und internationale Parteien“ wollten Syrien destabilisieren und „internationale Medien“ das Land in den Abgrund treiben. Zugleich kündigte er für Anfang März eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung an.

Die Bundesregierung zeigte sich enttäuscht über Assads Fernsehauftritt. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, Assad habe „keine Kompromissbereitschaft“ und „kein neues Denken“ erkennen lassen. Außenamtssprecher Andreas Peschke bot der Arabischen Liga „technische und politische“ Unterstützung für die Beobachtermission an. Ziel der Bundesregierung sei es, „die Arbeit der Beobachter zu verbessern“.

Für die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton erklärte eine Sprecherin, Assad habe „jede Glaubwürdigkeit verloren“ und müsse „aus dem Amt scheiden“. Solange die Repression in Syrien andauere, werde die EU ihre „Politik der zunehmend verschärften Maßnahmen und Sanktionen fortsetzen“.

Die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete unterdesssen, in Hama hätten Sicherheitskräfte am Mittwoch vier und in Homs einen Zivilisten getötet. Seit Beginn des Aufstands in Syrien Mitte März kamen nach UN-Angaben mehr als 5000 Menschen ums Leben.