Rede an das Volk

Assad verspricht Reform und leugnet Schießbefehl

Erstmals seit sieben Monaten hat sich Syriens Präsident Baschar al-Assad mit einer Rede an sein Volk gewandt. Darin kündigt er einen Zeitplan für Reformen an – macht aber zugleich klar, dass er an der Macht bleiben werde. Den Aufstand bezeichnet er als ausländische Verschwörung.

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat bei seiner ersten Rede seit sieben Monaten einen Zeitplan für Reformen genannt. Demnach soll bis März eine neue Verfassung ausgearbeitet und in einem Referendum bestätigt werden. Das kündigte er am Dienstag bei einer mehr als eineinhalbstündigen Rede in Damaskus an.

Den Aufstand gegen sein Regime als Verschwörung ausländischer und regionaler Kräfte bezeichnet. Mit Sabotage und Zerstörung würde der friedliche Protest ausgenutzt und Angst verbreitet, sagte Assad.

Syriens Machthaber betonte, dass er die Verantwortung nicht abgeben werde. Auch habe er keinen Befehl gegeben, auf Demonstranten zu schießen. Seit Beginn der Massenproteste gegen das Regime im März sind nach UN-Schätzungen mehr als 5000 Menschen ums Leben gekommen.

Die Arabischen Liga kritisierte er bei der Ansprache an der Universität in Damaskus scharf. Die Liga spiegele die miserable Situation der arabischen Welt wieder. Wie sollten Länder, die selbst immense Probleme hätten, Syrien Demokratie lehren, fragte er. Die Beobachter der Arabischen Liga ins Land zu holen, sei zudem seine eigene Idee gewesen.

Assad fügte hinzu, seine Vision für das Land werde sich nicht ändern. Nun gehe es darum, Reformen umzusetzen, den Terrorismus konsequent zu bekämpfen und dabei nicht die Souveränität zu verlieren.