Beobachter-Mission

Wie Syrien die Arabische Liga in die Irre führt

60 Abgesandte der Arabischen Liga sollen die Lage in Syrien beurteilen – doch das Regime trickst die Beobachter aus. Ohnehin scheint deren Interesse an der Lage gering.

Foto: Reuters

Ein Mann mit Schnurbart und weißer Mütze steht am Rand einer Straße der südsyrischen Stadt Daraa. Er trägt eine neonorange Weste mit dem Logo der Arabischen Liga. Anwohner drängen um ihn, sie bestürmen den Mann mit ihren Berichten.

"Ihr sagt, dass es Scharfschützen gibt", ruft der Beobachter . "Das müsst ihr mir nicht sagen: Ich habe sie mit meinen eigenen Augen gesehen." Ein Amateurvideo zeigt die Szene, die sich am Freitag abgespielt haben soll.

Doch dann, wenige Stunden später, meldete sich der Leiter der Mission, der sudanesische General Mustafa al-Dabi im britischen Sender BBC zu Wort. "Der Mann sagte, dass er Scharfschützen melden würde, wenn er mit seinen eigenen Augen welche sehen würde", erklärte er. "Doch er hat keine gesehen", erklärt der Ex-General.

Dieser Widerspruch illustriert, warum massive Kritik an der Beobachtermission der Arabischen Liga aufgekommen ist. Vor zehn Tagen ist die Delegation in Syrien eingetroffen, um die Umstände der Niederschlagung der Proteste gegen das Assad-Regime zu klären.

300 Tote seit Beginn der Mission

Etwa 60 Beobachter sind gekommen , Diplomaten, Militärs, Menschenrechtler. Sie sollen helfen, das Blutvergießen in Syrien zu beenden. Doch von Anfang an wurde die Mission von Gewalt überschattet: Aktivisten zufolge wurden seit Ankunft der Delegation am 23. Dezember mehr als 300 Menschen getötet.

Nun hat sogar das Beratergremium der Arabischen Liga den sofortigen Abbruch der Mission gefordert. "Wir beobachten eine Zunahme der Gewalt", sagte Salim al-Dikbassi, der Sprecher des Arabischen Parlaments, am Sonntag, "und all das in Gegenwart der Beobachter, was die arabischen Völker verärgert hat."

Am Montag sagte dagegen Nabil al-Arabi, der Generalsekretär der Arabischen Liga, die Führung in Damaskus habe das Militär aus den Zentren der Städte abgezogen und 3500 Gefangene freigelassen. Es werde aber nach wie vor auf Demonstranten geschossen.

In Syrien wachsen unterdessen die Zweifel an der Objektivität der Beobachter. Das Misstrauen konzentriert sich auf den Leiter der Mission: Dabi ist ein enger Vertrauter des sudanesischen Staatschefs Omar al-Baschir, gegen den ein internationaler Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen vorliegt.

Etwas "Durcheinander aber nicht Beunruhigendes"

Der General wird verdächtigt, an Massakern in Darfur beteiligt gewesen zu sein. Gleich bei seinem ersten Besuch in der Protesthochburg Homs am vergangenen Dienstag schien Dabi die Vorbehalte zu bestätigen: Die Lage sei "stellenweise etwas durcheinander gewesen", sagte er, doch habe er "nichts Beunruhigendes" gesehen.

Die Aussage verblüffte, weil die Armee unmittelbar zuvor mehrere Viertel mit schwerer Artillerie beschossen haben soll.

Was bei einem zweiten Besuch in Homs am Mittwoch geschah, belegt ein Amateurvideo: Zu sehen ist, wie sich Beobachter hinter einer Betonwand in Deckung werfen, als Schüsse durch die Straßen pfeifen. Auf dem Weg in das aufständische Viertel Bab Amru sollen sich ihnen die Anwohner in den Weg gestellt haben.

"Sie kamen mit Offizieren der Armee", sagt Omar Schakir, ein Aktivist, der in Bab Amru lebt. "Deswegen haben die Leute ihnen den Zugang verweigert." Später seien sie alleine wiedergekommen und hätten mit mehreren Regimegegnern gesprochen.

Mission nur ein Manöver?

"Sie haben Vieles gesehen", sagt der Aktivist. "Aber wir denken, dass diese Mission nur ein Manöver ist, um dem Regime mehr Zeit zu geben, die Proteste zu ersticken." Als die Menschen den Beobachtern ein getötetes Kind zeigen wollten, hätten sie abgewinkt: Keine Zeit.

Aufgebracht hätten die Anwohner die Leiche auf die Motorhaube eines Wagens der Delegation gelegt, heißt es zu einem Video, das angeblich die Szene zeigt: "Ein fünfjähriges Kind, Nabil al-Arabi", ruft jemand mit Bezug auf den Chef der Arabischen Liga.

Bislang sollen die Beobachter außer in Homs in Hama, Idlib und Daraa sowie in einigen Vororten von Damaskus unterwegs gewesen sein. "Diese Mission schon jetzt zum Scheitern verurteilt", sagt der syrische Menschenrechtler Wissam Tarif. "Das Besorgniserregendste ist, dass sie sich in Begleitung von Sicherheitskräften bewegen: Wir wissen, dass drei Menschen verhaftet worden sind, nachdem sie von der Delegation befragt wurden."

Doch der Drang der Syrer, sich mitzuteilen, ist ungebrochen. "Die Menschen versuchen verzweifelt, der Arabischen Liga zu beweisen, dass sie die Wahrheit sagen", sagt Abu Mohammed, ein Aktivist im Damaszener Viertel Duma.

Tausende warteten auf die Beobachter

Am Donnerstag verbreitete sich dort die Nachricht, ein Besuch der Delegation stehe kurz bevor. Tausende strömten zur Kabir-Moschee, um auf die Beobachter zu warten. "Plötzlich rückten Soldaten und Milizionäre an", erzählt Abu Mohammed. "Sie schossen in die Menge, fünf Leute wurden getötet – das ist das Ergebnis der Beobachtermission!" Menschenrechtlern zufolge wurden dabei Nagelbomben eingesetzt.

Hintergrund der Mission ist die Furcht der Arabischen Liga vor einem Bürgerkrieg in Syrien. Die Delegation soll überwachen, ob der Friedensplan der Liga eingehalten wird. Dazu gehört der Abzug des Militärs aus den Städten und eine Freilassung aller politischen Gefangenen.

Unterdessen kursieren in Syrien Gerüchte, das Regime versuche die Delegation gezielt zu täuschen: Straßenschilder sollen ummontiert worden sein, um sie in die Irre zu leiten, Gefangene habe man in militärische Einrichtungen verlegt, weil die Mission dort keinen Zutritt hat.

Anwesenheit der Beobachter befeuert Proteste

Zugleich scheint die Anwesenheit der Beobachter den Protesten neuen Antrieb zu geben: Bei den wöchentlichen Großdemonstrationen am Freitag sollen landesweit etwa eine halbe Million Menschen auf die Straße gegangen sein.

"So viele Leute wie an diesem Freitag habe ich überhaupt noch nie gesehen", sagt Hamsa Abdel Rahman, ein ortsansässiger Aktivist in der nordsyrischen Stadt Idlib. "Die Menschen sind sogar aus den umliegenden Dörfern gekommen, um die Delegation zu treffen."

Die Männer von der Arabischen Liga trafen gegen Mittag ein, schildert Abdel Rahman. Sie seien eine Weile am Rand der Menge auf und ab gelaufen und hätten Fotos mit Digitalkameras gemacht: "Sie haben mit niemandem gesprochen, sie sagten: ,Keine Sorge, wir werden ein andermal wiederkommen.‘"

Nur eine halbe Stunde später verließen die Beobachter die Stadt. Als der Konvoi davongezogen war, eröffneten die Sicherheitskräfte das Feuer. Zwei Menschen starben. "Wir sind maßlos enttäuscht", sagt der Aktivist, "die Beobachter haben nichts in Idlib mitbekommen."

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