Irans Drohung

Peking warnt vor militärischer Eskalation im Golf

Nach Irans Drohung mit einer Öl-Blockade und der deutlichen US-Reaktion mahnt China zur Zurückhaltung. Der Iran profitiert derweil vom Preisanstieg durch seine Drohung.

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Angesichts der zunehmenden Spannungen an der Straße von Hormus hat China Frieden und Stabilität in der Golfregion angemahnt. Ein Sprecher des Außenministeriums in Peking ließ aber offen, ob das Land wegen des Streits im Kontakt mit dem Iran und anderen Staaten steht.

In einem Kommentar der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua hieß es, Spekulationen über einen Krieg mit dem Iran hätten sich immer wieder als falscher Alarm herausgestellt. Allerdings sei ein ernsthaftes und flexibles Herangehen gefragt, um zu verhindern, dass aus dem falschen ein echten Alarm werde.

"Es wird keine Schließung geduldet"

Die US-Marine hatte den Iran zuvor mit deutlichen Worten vor einer Blockade der Straße von Hormus gewarnt , einer der wichtigsten Ölhandelsrouten der Welt. „Es wird keine Schließung geduldet“, erklärte die im Golf stationierte 5. US-Flotte am Mittwoch. Die Wasserstraße sei lebensnotwendig für den Wohlstand der Welt.

Durch die Meerenge wurde 2009 etwa ein Drittel des weltweit auf dem Seeweg transportierten Erdöls verschifft. Japan erhält drei Viertel seines Öls über diesen Weg und China etwa die Hälfte.

Der deutsche Verteidigungsexperte Omid Nouripour warnte die internationale Gemeinschaft davor, sich vom Iran zu einer militärischen Auseinandersetzung provozieren zu lassen.

Neue Strafmaßnahmen gegen den Iran

Es sei zwar richtig, dass die Staatengemeinschaft es sich nicht gefallen lassen könne, dass der Iran internationale Gewässer blockiere, sagte der iranischstämmige Grünen-Politiker Reuters. „Die militärische Auseinandersetzung mit dem Iran scheint einfach, die politische Auseinandersetzung ist allerdings kaum zu gewinnen.“

Die Europäische Union (EU) will neue Strafmaßnahmen gegen den Iran verhängen, da sich nach Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) der Verdacht erhärtet hat, dass das Land nach Atomwaffen strebt. Der Iran reagierte darauf mit der Warnung, weitere Sanktionen in dem Atomstreit mit einer Blockade des Schiffsverkehrs im Golf zu beantworten.

Allerdings bezweifeln Experten, dass der Iran die Straße von Hormus, die an ihrer schmalsten Stelle 34 Seemeilen breit ist, überhaupt blockieren kann. Die iranische Marine könnte jedoch mit der Verlegung von Minen und dem Einsatz von Raketen durchaus Schäden anrichten und Unruhe stiften, sagte die Professorin Caitlin Talmadge von der George-Washington- Universität.

Auch andere Experten sind der Ansicht, dass es dem Iran mit seiner Marine kaum gelingen würde, den Golf völlig abzuriegeln. Für die Öltanker könnten aber Versicherungsprämien und andere Kosten steigen.

Allein schon die Drohung könnte sich für den Iran in barer Münze auszahlen, denn sie sorgte bereits für einen Anstieg des Ölpreises. Dadurch kann auch der Iran mehr für seine Exporte erhalten. Am Donnerstag hielt sich der Preis für ein Barrel der Sorte Brent über 107 Dollar. Allerdings wurde nach Angaben von Händlern der Preisanstieg wegen unerwartet hoher US-Ölbestände und dem Dollar-Anstieg in Grenzen gehalten.

Großbritannien – Irans Drohung ist Rhetorik

Das britische Außenministerium hat unterdessen die Drohung des Iran als Rhetorik und Ablenkungsmanöver gewertet. „Iranische Politiker benutzen diese Art von Rhetorik des Öfteren, um vom wahren Thema abzulenken, nämlich ihrem Atomprogramm“, sagte ein Sprecher des Ministeriums in London. Man sei aber weiterhin sehr besorgt wegen des „möglicherweise militärischen Ausmaßes“ des Atomprogramms .

„Wir wollen eine Lösung auf Verhandlungsbasis finden. Und deshalb werden wir weiterhin eine Zwei-Wege-Strategie verfolgen, mit der sowohl Druck ausgeübt als auch der Dialog beibehalten wird, bis der Iran die Internationale Gemeinschaft überzeugen kann, dass er kein militärisches Atomprogramm verfolgt“, erklärte der Sprecher.

Großbritannien habe seit Oktober 1980 rund um die Uhr Marine-Patrouillen im Golf im Einsatz, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Wie viel militärisches Personal vor Ort sei, könne man nicht sagen. „Die Präsenz der Marine im Golf ist ein Zeichen für das weiterhin bestehende Bekenntnis des Vereinigten Königreichs zu Frieden und Stabilität.“ Man habe starke politische und wirtschaftliche Verbindungen in die Region.