Krisentreffen

Arabische Liga beschließt Sanktionen gegen Syrien

Mit Strafmaßnahmen wie Kontensperrungen und Einreiseverboten für Mitglieder der Regierung in Damaskus will die Arabische Liga Druck auf Syrien ausüben.

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Die Wirtschaftsminister der Arabischen Liga haben sich auf Sanktionen gegen das Regime in Syrien verständigt. Dazu gehören ein Reiseverbot für Regierungsmitglieder und die Aussetzung von Handelsbeziehungen. Bei einem Krisentreffen in Kairo beschlossen die Minister, eine Liste mit Namen von syrischen Regierungsmitgliedern zu erstellen, die nicht mehr über arabische Flughäfen reisen dürfen.

Zu den Wirtschaftssanktionen gehören außerdem der Stopp des Handels mit der syrischen Zentralbank und von Flügen der staatlichen syrischen Fluggesellschaft in die jeweiligen Länder der Liga. Außerdem sollen die Guthaben von syrischen Regierungsmitgliedern in arabischen Ländern eingefroren und arabische Investitionen aus Syrien abgezogen werden. Die Sanktionen sollen nicht das syrische Volk treffen, betonten die Minister.

Mit den Strafmaßnahmen will die Arabische Liga Syriens Präsident Baschar al-Assad zu einem Ende der Gewalt gegen friedliche Demonstranten bewegen. An diesem Sonntag wollen die Außenminister der Arabischen Liga über das weitere Vorgehen beraten. An dem Treffen soll auch der türkische Außenminister Ahmed Davutoglu teilnehmen.

Das syrische Regime hatte am Freitag auch das letzte Ultimatum der Arabischen Liga verstreichen lassen . Die Führung in Damaskus weigerte sich, 500 Beobachter ins Land zu lassen. Diese sollten den Abzug von Soldaten aus den Städten überwachen und Menschenrechtsverletzungen dokumentieren. Seit Beginn der Unruhen im März sind laut UN-Schätzungen mehr als 3500 Menschen ums Leben gekommen.