Ultimatum abgelaufen

Syrien warnt Arabische Liga vor Sanktionen

Syrien droht der Arabischen Liga, Sanktionen würden auch anderen Staaten "schwer schaden". Der UN-Ausschuss gegen Folter beklagt die Misshandlung zahlreicher Kinder.

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In ihrem unnachgiebigen Kampf gegen die Opposition im eigenen Land nimmt die syrische Führung auch Sanktionen der Arabischen Liga in Kauf. Die ultimative Aufforderung der Liga, sie müsse bis Freitagmittag der Entsendung von Beobachtern zustimmen, ließ die Regierung in Damaskus verstreichen. Die syrische Armee räumte ein, dass bei einem Anschlag am Vortag sechs Piloten während eines Bustransports getötet wurden.

Es war bereits das zweite Mal, dass die syrische Führung unter Staatschef Baschar al-Assad ein Ultimatum der Arabischen Liga zu einem Ende der Gewalt verstreichen ließ. Das erste Ultimatum lief am vergangenen Sonntag ab. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil el Arabi, erklärte daraufhin, Damaskus müsse bis Freitagmittag einen Plan der Liga unterzeichnen, der die Entsendung von Beobachtern vorsehe.

Die Finanzminister der Arabischen Liga sollen nun am Samstag über Sanktionen gegen Syrien beraten, die Pläne könnten dann am Sonntag den Außenministern des Staatenbundes vorgelegt werden.

Die syrische Führung warnte die Arabische Liga vor Sanktionsbeschlüssen. Sanktionen würden nicht nur Damaskus, sondern auch anderen arabischen Staaten "schwer schaden“, sagte Wirtschaftsminister Mohammed Nidal al-Schaar.

Im Gespräch sind nach Diplomatenangaben die Aussetzung von Flügen nach Syrien, der Stopp von Finanz- und Handelstransaktionen sowie das Einfrieren von Vermögen der syrischen Regierung. Zuvor hatten bereits die EU und die USA Syrien wegen der Unterdrückung der Proteste mit Sanktionen belegt. Nach UN-Angaben wurden seit dem Beginn der Unruhen im März mehr als 3500 Menschen getötet.

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu warnte, das Ultimatum sei "eine letzte und neue Chance“ für die syrische Führung. Es sei an der Zeit, "dem Leid des syrischen Volkes“ und dem "Blutvergießen“ ein Ende zu setzen. Wenn die Führung in Damaskus nichts zu verbergen habe, könne von ihr eine Zustimmung zur Entsendung von Beobachtern erwartet werden.

Zahlreiche Kinder in Syrien misshandelt

In mehreren syrischen Städten gab es am Freitag Demonstrationen für und gegen die Staatsführung. Verstärkt wird bei diesen Kundgebungen die so genannte Freie Syrische Armee unterstützt, in der rund 20.000 bewaffnete Deserteure zusammengeschlossen sind. Die syrische Armee räumte am Freitag in einer ungewöhnlich offenen Stellungnahme ein, dass bei einem Anschlag auf der Straße zwischen Homs und Palmyra sechs Piloten und vier weitere Militärs getötet wurden.

Der UN-Ausschuss gegen Folter beklagte die Misshandlung zahlreicher Kinder in Syrien. Er forderte von der syrischen Regierung, bis zum 9. März einen Bericht über ihre Planungen für die Einhaltung der UN-Konvention gegen Folter einzureichen.