Mussawi und Karrubi

Irans Oppositionsführer verschleppt und eingesperrt

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Laut Opposition hält Irans Regierung Mir Hussein Mussawi und Mehdi Karrubi in einem Teheraner Gefängnis gefangen. Das Regime bestreitet die Vorwürfe.

Die beiden Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi und Mehdi Karrubi, die zunächst unter Hausarrest standen, sind nach Angaben der iranischen Opposition verschleppt worden und danach mit ihren Ehefrauen in einem Teheraner Gefängnis eingesperrt worden.

Anhänger des Regimes unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad verlangten ihre Hinrichtung. Von diesen Forderungen hat sich Irans Regierung aber distanziert. Offizielle Angaben zum Aufenthaltsort der beiden Oppositionsführer gab es nicht.

Die halbamtliche Nachrichtenagentur Fars berichtet, die Regierung habe die Vorwürfe zurückgewiesen. "Die beiden sind zu Hause und es gab nur Einschränkungen, wen sie kontaktieren dürfen", sagte ein Justiz-Sprecher.

Entsetzte Reaktionen aus Deutschland

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) äußerte sich „sehr beunruhigt“ über die Berichte. „Zu Menschenrechten gehört auch, dass die Opposition geschützt wird und nicht eingeschüchtert“, sagte er am Rande einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf. Westerwelle brachte das Thema auch bei einem Treffen mit dem iranischen Außenminister Ali-Akbar Salehi zur Sprache. Dabei verlangte er nach Angaben aus Regierungskreisen auch Schutz für die Oppositionellen.

Regierungssprecher Steffen Seibert forderte die iranische Regierung auf, sie müsse den Familien unverzüglich den Aufenthaltsort der Männer nennen und den Politikern die Möglichkeit geben, sich durch Anwälte vertreten zu lassen. „Solche Einschüchterungsmaßnahmen verletzen nach unserer festen Überzeugung – nach Überzeugung der internationalen Staatengemeinschaft – die fundamentalen Menschen- und Bürgerrechte“, sagte er in Berlin.

Die iranische Protestbewegung kündigte für Dienstag neue Demonstrationen an. Die Oppositionsbewegung „Green Wave“ (Grüne Welle) will am 15. März 2011 erneut auf die Straßen gehen, sollten Mussawi und Karrubi bis dahin nicht freigelassen sein. Die mit grünen Fahnen und Farben demonstrierenden Oppositionsbewegung war nach den von Betrugsvorwürfen überschatteten Wahlen von 2009 im Iran entstanden.

( dpa/jw )