Libyen

Gaddafis Truppen auf dem Vormarsch nach Bengasi

Stück für Stück erobern die Soldaten des libyschen Machthabers das Land zurück. Die Arabische Liga fordert eine Flugverbotszone. Doch der UN-Sicherheitsrat zögert.

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Elitetruppen des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi sind im Osten des Landes offenbar auf dem Vormarsch Richtung der Rebellenhochburg Bengasi.

Am Sonntag vertrieben sie nach eigenen Angaben nach schweren Kämpfen die Rebellen aus der strategisch wichtigen Ölstadt Brega. Der Ort sei „von den Terrorbanden gesäubert“, verkündete das libysche Fernsehen.

Die Rebellen widersprachen dieser Darstellung. Sie erklärten am Montagmorgen, sie hätten Brega in der Nacht zurückerobert und dabei Dutzende von Soldaten der Gaddafi-Truppen gefangen genommen. Am Morgen sei dann die weiter östlich gelegene Stadt Adschdabija von den Regierungstruppen bombardiert worden. Die Einheiten von Gaddafi hatten am Wochenende erst die Ortschaft Ras Lanuf und dann Brega eingenommen. Die Offensive der Gaddafi-Streitkräfte gegen die Stadt Misurata, die letzte Aufständischen-Hochburg im Westen des Landes, kam indes ins Stocken, nachdem in der angreifenden Brigade eine Meuterei ausgebrochen war.

Die Angaben beider Seiten konnten nicht von unabhängiger Seite bestätigt werden: Für Journalisten ist das Kampfgebiet zu gefährlich geworden.

UN-Sicherheitsrat soll über Flugverbotszone beraten

Gaddafis Offensive wird von Luftwaffe, Kriegsschiffen und anderen schweren Waffen unterstützt. Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton will sich am Montag in Paris mit Vertretern der libyschen Opposition treffen. Zentrales Thema dürfte die von der Arabischen Liga am Samstag befürwortete Flugverbotszone über Libyen sein.

Auch der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird sich vermutlich in einer Sondersitzung mit der Krise in Libyen befassen. Zwar wurde bis Sonntagabend (Ortszeit) in New York zunächst noch keine Tagung offiziell anberaumt. Allerdings liefen die Vorbereitungen der 15 Ratsmitglieder auf Hochtouren.

Nach Angaben von Diplomaten könnte der Libanon im Sicherheitsrat die Forderung der Arabischen Liga nach einem Flugverbot einbringen. Er ist derzeit das einzige arabische Land im mächtigsten UN-Gremium, dem auch Deutschland angehört. Beiruts Botschafter hat bereits Kontakt mit seinem chinesischen Kollegen aufgenommen, der in diesem Monat das UN-Gremium leitet.

Die Veto-Mächte China und Russland standen einem Flugverbot bislang skeptisch gegenüber. Die Libanesen hoffen jedoch, dass der internationale Druck stark genug ist, um ihr Vorhaben durchzubringen. Während Frankreich und Großbritannien sich für die Einrichtung einer Flugverbotszone ausgesprochen haben, zeigten sich Deutschland, aber auch die USA eher zurückhaltend. Ohne eine Beteiligung der arabischen Welt könne man sich einen solchen Schritt nicht vorstellen, heißt es aus deutschen diplomatischen Kreisen. Hier seien auch nach der Resolution der Arabischen Liga noch viele Fragen offen.

Proteste im Jemen, in Bahrain und in Oman

Auch in anderen arabischen Ländern hielten am Wochenende die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Regierungsgegnern und Sicherheitskräften an. Im Jemen ging die Staatsmacht gegen Demonstrationen im ganzen Land am Samstag mit großer Brutalität vor. Die Polizei setzte Tränengas, Wasserwerfer und scharfe Munition ein. Insgesamt sieben Menschen starben an Schussverletzungen, unter ihnen ein zwölfjähriger Junge, berichteten arabische Medien unter Berufung auf Krankenhausärzte. In Bahrain lieferten sich tausende Demonstranten und Polizisten Straßenschlachten. Dutzende Menschen wurden verletzt, berichteten Augenzeugen.

Der Sultan von Oman hat nach einer Welle von Protesten weitreichende Reformen angekündigt. Der aus einem gewählten Unterhaus und einem ernannten Oberhaus bestehende Rat des Oman, der bislang nur beratende Funktion hatte, soll künftig Gesetze verabschieden und die Exekutive kontrollieren dürfen. Außerdem befahl Sultan Kabus Ibn Said, der das arabische Land seit 41 Jahren per Dekret regiert, am Sonntag die Bildung eines Expertengremiums, das innerhalb von 30 Tagen eine Verfassungsreform vorbereiten soll. Die Demonstrationen gegen Korruption und für demokratische Reformen gingen auch am Sonntag weiter.