In mehreren europäischen Ländern gehen derzeit Menschen für soziale Anliegen auf die Straße. Die Proteste haben jeweils eigene Auslöser und Schwerpunkte, doch besonders die Bilder aus Frankreich sorgen für Aufmerksamkeit: Dort kam es am Rande von Demonstrationen zu Plünderungen, Brandstiftungen und gewaltsamen Auseinandersetzungen. Auch in Deutschland wird nun zu einem Protesttag aufgerufen.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Unter dem Namen „Gen Z regelt“ sollen am 31. Oktober Menschen mobilisiert werden. In welchen Städten sind Demos geplant, wann beginnen sie und wer steckt dahinter? Was über die Forderungen, die Organisatoren und die Sorge vor möglichen Ausschreitungen bekannt ist.
„Gen Z regelt“-Demo: Was ist am 31. Oktober geplant?
Die Initiative „Gen Z regelt“ ruft für diesen Samstag zu bundesweiten Demonstrationen auf. Die Proteste richten sich unter anderem gegen marode Schulen, steigende Lebenshaltungskosten und eine mögliche Wehrpflicht. Außerdem fordert die Bewegung mehr Investitionen in Bildung, Gesundheit und soziale Sicherheit, konsequenteren Klimaschutz sowie mehr politische Mitsprache für junge Menschen. Die Organisatoren betonen, friedlich demonstrieren zu wollen, und lehnen Gewalt ausdrücklich ab. Viele Kundgebungen sollen am Nachmittag beginnen.
„Gen Z regelt“: In welchen Städten sind Demos geplant?
Ja, auch in Deutschland wollen junge Menschen auf die Straße gehen. Sicher ist, dass die Initiative „GenZ regelt“ beziehungsweise „GenZ steht auf“ für den 31. Oktober zu Protesten in 21 Städten aufruft:
Von den Initiatoren verantwortet werden die Demos in Köln, Frankfurt,München,Berlin und Hamburg. Am Donnerstagvormittag gaben bereits rund 27.000 Menschen auf der Webseite an, teilnehmen zu wollen. Darüber hinaus kursieren in den sozialen Medien zahlreiche Aufrufe, deren Echtheit bzw. Ernsthaftigkeit allerdings nicht bestätigt werden kann. In veröffentlichten Übersichten werden folgende Städte und Treffpunkte genannt:
- Aachen: Elisenbrunnen
- Augsburg: Moritzplatz
- Berlin: Platz des 18. März am Brandenburger Tor
- Bielefeld: Jahnplatz
- Bonn: Hofgarten
- Bremen: Treffpunkt bislang nicht eindeutig bestätigt
- Chemnitz: Karl-Marx-Monument
- Dortmund: Friedensplatz
- Dresden: Theaterplatz
- Duisburg: Rathaus Hamborn
- Düsseldorf: Hauptbahnhof
- Erfurt: Domplatz
- Essen: Kennedyplatz
- Frankfurt am Main: Weseler Werft
- Freiburg: Platz der Alten Synagoge
- Gladbeck: Rathaus
- Göttingen: Gänseliesel auf dem Marktplatz
- Hamburg: Jungfernstieg
- Hannover: Opernplatz
- Karlsruhe: Stephansplatz
- Köln: Heumarkt
- Leipzig: Augustusplatz
- Lörrach: Alter Marktplatz
- Magdeburg: Willy-Brandt-Platz
- Mainz: Gutenbergplatz
- Mannheim: Wasserturm
- München: Geschwister-Scholl-Platz
- Nürnberg: Hauptmarkt
- Regensburg: Altes Rathaus
- Stuttgart: Schlossplatz
- Ulm: Hirschstraße auf Höhe des Neuen Brunnens
- Wuppertal: Alter Markt
Wichtiger Hinweis: Die Übersicht gibt veröffentlichte Ankündigungen wieder. Treffpunkte können sich kurzfristig ändern; nicht jede aufgeführte Aktion wird von der bundesweiten Initiative selbst organisiert.
Wann beginnen die „Gen Z regelt“-Demos?
Viele Demonstrationen sind für 14 Uhr angekündigt. Das gilt unter anderem für Berlin am Brandenburger Tor, Hamburg am Jungfernstieg, Hannover am Opernplatz und Göttingen auf dem Marktplatz. Auch in Dresden, Leipzig und Chemnitz sollen die Proteste um 14 Uhr beginnen. Für Düsseldorf wird ein Beginn um 16 Uhr am Hauptbahnhof genannt. Die Zeiten können je nach Veranstaltungsort abweichen.
Was fordert die Initiative „GenZ regelt“?
In einem Positionspapier findet sich ein Potpourri unterschiedlichster Themen, die die „GenZ“ bewegen sollen: Die Initiatoren setzen sich unter anderem für mehr Klimaschutz, Maßnahmen gegen steigende Lebenshaltungskosten und gegen die Wehrpflicht ein. „Wohin wir auch schauen, sehen wir Krisen und kaum eine Perspektive für uns“, heißt es in dem Papier. Man fordere eine Politik, die in Bildung, soziale Sicherheit, Gesundheit und bezahlbares Leben investiere – „statt bei der jungen Generation zu sparen“.
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„Gen Z regelt“ - Wer steckt dahinter?
Die Initiatoren verstehen sich als „überparteilich“ und wollen an diesem Tag „politische Differenzen“ zurückstellen. Im Impressum von „GenZ regelt“ ist Akram Selo gelistet. Er sei 18 Jahre alt und habe sich via TikTok mit 20 bis 30 Menschen zusammengeschlossen, sagte er dem „stern“. Verantworten will er aber lediglich die Proteste in den genannten fünf Städten. Rückendeckung bekommt die Initiative von der Bundesschülerkonferenz: Man bewerte die angekündigten Proteste „grundsätzlich positiv, soweit sie friedlich und demokratisch stattfinden“, sagte Sprecherin Isabelle Seltenreich der „Rheinischen Post.“ Lesen Sie hier, wer und was hinter „Gen Z regelt“ steckt.
Demos am 31. Oktober in Deutschland: Drohen Zustände wie in Frankreich?
Nicht alle Proteste in Deutschlands Nachbarland waren radikal – im Gegenteil. Dass von „GenZ regelt“ also unter anderem Frankreich als Inspiration genannt wird, kann mitnichten als Gewaltaufruf gewertet werden. Als man sich vor zwei Wochen gegründet habe, seien auch die Proteste in Frankreich noch friedlich gewesen, betont Matheja Gianni. Man sei ausdrücklich gegen Gewalt. Lesen Sie dazu die Einschätzungen des Jugendforschers Hurrelmann, der sagt: „Redet nicht nur über die junge Generation, sondern gebt ihr politische Macht“.
Mittlerweile hat der 21‑jährige Student sein Engagement als Sprecher für die Initiative zurückgezogen. „Ich sehe aktuell ein mögliches Gewaltpotential von autonomen Gruppen“, begründet Matheja diesen Schritt gegenüber dieser Redaktion. Unklar bleibt, welche Folgen die gewaltsamen Protestaufrufe in den sozialen Medien haben: Matheja hatte zuvor erklärt, dass es neben dem fünf- bis sechs-köpfigen Orga-Team zahlreiche dezentrale Untergruppen gebe, mit denen man aber nichts zu tun habe. Initiator Selo gab gegenüber dem „stern“ an, zum Hintergrund anderer Organisationen keine Aussagen machen zu können.
Mit Blick auf die Packliste zeigt sich aber, dass auch bei „GenZ regelt“ Kontakt mit der Polizei zumindest nicht ausgeschlossen wird: So solle man Kleingeld lieber zu Hause lassen, falls einen „die Polizei in Gewahrsam nimmt und irgendwo wieder gehen lässt“. Als sinnvoll wird erachtet, nach der Demo ein Gedächtnisprotokoll zu schreiben und sich mit Fake-Namen anzusprechen. Unter dem Reiter „brenzlige Situation“ wird außerdem erklärt, wie man sich in einem Polizeikessel verhält: „Die Polizei ist auf der Versammlung weder Euer Feind noch Euer Boss“, heißt es weiter.
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Wie schätzen die Behörden die Lage ein?
Ein Sprecher des Innenministeriums betonte, zwischen friedlichen und gewaltsamen Protesten zu unterscheiden: „Es gibt einerseits friedliche Schülerproteste und andererseits gibt es eine gewaltbereite extremistische Szene, die potenziell solche Proteste nutzt, um Gewalt zu verbreiten.“ Entsprechende Aufrufe behalte man im Blick. In einem Extremismus- und Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern würden laufend Gefährdungsbewertungen vorgenommen, „und zwar auch in enger Abstimmung mit unseren Partnern, also zum Beispiel Frankreich und Italien“. Auch der Verfassungsschutz verstärke die Beobachtung einschlägiger Internetseiten und Social-Media-Kanäle.
Bei Bedarf würden die Bundespolizei wie die Länderpolizeien unterstützen. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke (SPD), gab sich zunächst gelassen: „Ich glaube, dass die Qualität und Professionalität der deutschen Polizei eine andere ist“, sagte Kopelke den Zeitungen der Mediengruppe Bayern mit Blick auf die Zustände in Frankreich. Die „Leitplanken“ in Deutschland seien moderner und viel stärker auf Kommunikation ausgelegt. „Wir setzen auf andere Taktiken, haben eine andere Ausrüstung.“
mit dpa
