Man kann sagen, dass Friedrich Merz am Wahlabend damit weitermachte, womit er im Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt zuletzt aufgehört hatte: Er versteckt sich. Nach den erdrutschartigen Verlusten schickt der Kanzler zunächst seine Ministerin für besondere Aufgaben, Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU), vor, um die historische Pleite zu erklären.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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„Dieser Abend, dieses Ergebnis ist sicher eine Zäsur für die Partei, für das Land“, sagt Warken dann in einem ersten Statement im ZDF. Die CDU habe dies zu akzeptieren, werde es aber sicherlich nicht hinnehmen.
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Und Merz? Tritt zunächst nicht öffentlich auf. Am Abend soll er sich mit Vertrauten besprochen haben. Später heißt es, ein Statement solle es nur geben, wenn die AfD im Verlaufe des Abends tatsächlich die absolute Mehrheit erreicht. Doch dazu kommt es nicht. Der Kanzler schweigt. Dabei ist das Ergebnis der Wahl in Sachsen-Anhalt wie ein Sturm über ihn hergezogen. Merz selbst und seine Regierung im Bund wirken angezählt.
CDU verliert Vertrauen – Merz kann AfD-Aufstieg nicht stoppen
Der Dauerstreit um Rente und Gesundheit (Krankschreibung ab Tag eins), der in Teilen missglückte Kabinettsumbau, die überschaubare Einkommensteuerreform – bei Bürgern verloren gegangenes Vertrauen gewinnt man so nicht zurück. Hinzu kommt, dass der längst versprochene wirtschaftliche Aufschwung im großen Stil immer noch auf sich warten lässt. Und: Merz war angetreten, um die AfD zu halbieren. Jetzt hat er seine eigene Partei halbiert.
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Sven Schulze, Wahlverlierer und CDU-Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt, wusste, dass er mit Merz nichts holen kann gegen die AfD. Deswegen fand der Wahlkampf mit ihm in seinem Bundesland in eher homöopathischen Dosen statt. Lediglich zwei Termine gab es mit dem Kanzler, unter Ausschluss der Öffentlichkeit und mit überschaubarem Erkenntnisgewinn. Ein Vorgehen, das nichts brachte, vielleicht sogar eher schadete.
Kritik an Kanzler Merz: CDU sucht Schuldige für Wahlergebnis
Innerhalb der Partei und auch auf der Wahlparty der CDU in Magdeburg setzen bereits, kurz nachdem erste Ergebnisse eintreffen, Versuche einer Aufarbeitung – oder besser: für eine Schuldzuschreibung – ein. Dabei vor allem im Visier: Kanzler Merz und die Arbeit der Bundesregierung. „95 Prozent der Themen an den Wahlständen waren Berliner Themen“, sagt ein langjähriges CDU-Mitglied. Und verweist auf das, was die Menschen in seinem Lande wirklich umtreibe: die hohen Spritpreise etwa. Dass AfD-Wahlsieger Ulrich Siegmund das verstanden habe, macht der Christdemokrat auch daran fest, dass Siegmund bei einem der letzten TV-Duelle eine Tankquittung dabeigehabt hätte. Man kann das auch als deutliche Kritik an Merz verstehen, der sein Ohr einfach nicht nah genug am Volk habe.
Merz und Wahlverlierer Schulze versuchen sich am Montagnachmittag im Berliner Konrad-Adenauer-Haus an einer gemeinsamen Erklärung des desaströsen Abschneidens ihrer Partei. Man erlebt beide nachdenklich. Schulze, der nun einen klaren Regierungsauftrag in Sachsen-Anhalt bei der AfD sieht, wirkt gefasst, Merz zum Teil fassungslos. Er sei angesichts des Ergebnisses „zutiefst schockiert“, habe dies so nicht erwartet. Sachsen-Anhalt sei für die CDU die „schwerste Wahlniederlage seit Jahren, seit Jahrzehnten“, sagt Merz.
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Was dann folgt, sind Sätze, mit denen der Kanzler versucht, die Gründe für die Niederlage aufzuarbeiten. Er spart dabei nicht mit Kritik an sich selbst, will seinen Stil ändern, aber grundsätzlich seine Politik fortführen. Man werde an dem bisherigen Reformkurs festhalten und die Arbeit in der Koalition aus Union und SPD fortsetzen. „Besser als bisher, aber in der Substanz nicht anders.“
„Besser“ – das bezieht Merz vor allen Dingen auch auf seine Art und Weise, die eigene Politik dem Volk zu vermitteln. Er wisse, dass es nicht genüge, „nur mathematisch-volkswirtschaftlich zu erklären“. Und dann: „Wir müssen versuchen, ich selbst auch, die Menschen auch in ihrer ganzen Emotionalität stärker zu erreichen.“ Ob das reicht? Daran gibt es zumindest auch innerhalb der Union Zweifel.
Hintergründe zur Wahl in Sachsen-Anhalt – für Sie recherchiert
Union fordert nach Wahlergebnis mehr Stabilität und weniger Streit
Vom rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder (CDU) heißt es etwa, man könne nach so einem Ergebnis nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. „Wenn die demokratische Mitte Vertrauen zurückgewinnen will, müssen wir bei uns selbst anfangen. Nicht die Menschen müssen unsere Politik besser verstehen. Wir müssen liefern, was die Menschen von der Politik erwarten: weniger Streit, klare Entscheidungen und konkrete Ergebnisse“, führt Schnieder aus. Er erwarte im Bund nun „keinen politischen Dauerstreit“. Markus Söder (CSU) spricht von einer „Denkzettelwahl“ für Berlin. „Die kleinen Leute“ müssten in den Reformen sichtbar sein, fordert der bayerische Ministerpräsident. Und all dies bitte anders als bisher, ohne den „Endlosstreit“ zwischen Union und SPD.
Merz selbst sagt mit Blick auf unionsinterne Kritik, er sehe keine „grundsätzlichen Zweifel an der Richtigkeit“ seines Kurses. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Sven Schulze kündigt er aber dennoch an, beim Rentenstreit auf die SPD zugehen zu wollen. Man müsse sich natürlich die Frage stellen, wie man mit der Lebensbiografie von langjährig Versicherten umgehe, sagt Merz mit Blick auf die „Rente mit 63“. Gleichzeitig sollte man „nicht den Eindruck erwecken, dass wir uns von den Reformen abbringen lassen“, zieht er unmissverständlich klar. Weiter so also, aber ein bisschen anders. Was im Grunde wohl auch für den Kanzler gelten dürfte.
