In Italien ist politisches Durchhalten fast eine Disziplin für sich. Regierungen kommen und gehen, Koalitionen zerbrechen, Ministerpräsidenten wechseln. Giorgia Meloni hingegen bleibt. Am 4. September ist Melonis Kabinett länger ununterbrochen im Amt als jede andere Regierung in der Geschichte der italienischen Republik.

Nach ihrer Vereidigung am 22. Oktober 2022 erreicht die Mitte-rechts-Regierung 1413 Tage und überholt damit das zweite Kabinett von Silvio Berlusconi, das zwischen 2001 und 2005 insgesamt 1412 Tage regierte und bisher den Langlebigkeitsrekord gehalten hatte. Meloni will diesen Moment nicht verstreichen lassen, ohne ihn politisch zu nutzen. Gefeiert wird der Rekord bei einer Großveranstaltung ihrer Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) mit rund 6000 Teilnehmern in der süditalienischen Hafenstadt Bari. Die Ministerpräsidentin hat geschafft, was in Rom selten gelingt – eine Regierung zusammenzuhalten.

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Italien: Melonis Koalition ist nicht frei von Spannungen

Das ist tatsächlich bemerkenswert. Seit der Gründung der Republik 1946 gab es 68 Regierungen. Im Durchschnitt blieben sie gerade einmal rund 13 Monate im Amt. Melonis Kabinett nähert sich dagegen der Vier-Jahres-Marke. Ihre Regierung hat damit eine politische Realität geschaffen, die in Italien lange kaum vorstellbar schien: Stabilität über eine gesamte Legislaturperiode hinweg.

Dabei ist Melonis Mitte-rechts-Koalition keineswegs frei von Spannungen. Ihre Partei Fratelli d‘Italia regiert gemeinsam mit Matteo Salvinis Lega und Antonio Tajanis Forza Italia. Gerade zwischen den beiden kleineren Partnern kommt es immer wieder zu Reibereien. Doch bislang war kein Konflikt stark genug, um das Bündnis zu sprengen. Der Grund liegt auch in den gemeinsamen Interessen. Fratelli d‘Italia, Lega und Forza Italia liegen politisch relativ nah beieinander und verfügen zusammen über eine solide parlamentarische Mehrheit. Für die kleineren Partner wäre ein Bruch riskant: Sie müssten ihre Regierungsämter aufgeben, ohne sicher sein zu können, dadurch politisch zu gewinnen.

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Italien: Meloni präsentiert Erfolge

Gleichzeitig ist die Opposition zersplittert und bietet bislang keine klare Alternative. Hinzu kommen Faktoren, mit denen Meloni bei den Wählern punkten kann. Die italienische Wirtschaft zeigt sich vergleichsweise robust, die Beschäftigungszahlen sind gestiegen. Zugleich kommt bei einem Teil der Bevölkerung gut an, dass die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer nach Süditalien kommen, deutlich zurückgegangen ist. Meloni kann diese Entwicklung als Erfolg ihrer Migrationspolitik präsentieren. Ihre eigene Partei liegt in den Umfragen mit rund 27 Prozent zudem deutlich vor der Konkurrenz – auch innerhalb des Mitte-rechts-Lagers. Damit verfügt die Ministerpräsidentin über eine solide politische Machtbasis. Meloni will die gesamte Legislaturperiode bis zur regulären Parlamentswahl 2027 durchstehen.

Für die erste Frau an der Spitze der italienischen Regierung wäre das politisch ein noch gewichtigerer Erfolg als die Zahl 1413. Für die Zeit nach dem Jubiläumstag setzt sich Meloni weitere ehrgeizige politische Ziele. So hofft sie, auch nach den Parlamentswahlen im kommenden Jahr als Ministerpräsidentin im Sattel zu bleiben. Ob ihr dieses Anliegen gelingt, werden die nächsten entscheidenden Wahlkampfmonate zeigen.