Bundeskanzler Friedrich Merz ist in einer RTL-Talkrunde ungewöhnlich scharf mit einer Kinderärztin aneinandergeraten. Als die Ärztin aus Niedersachsen Merz vorwarf, seinen Amtseid zu brechen und mit der Gesundheitspolitik die Zukunft von Kindern zu gefährden, reagierte er empört. „Das geht jetzt ein bisschen über das normale Maß der Kritik hinaus“, sagte der CDU-Chef in der TV-Sendung „Am Tisch mit Friedrich Merz“ von Moderatorin Pinar Atalay.
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„Das ist eine persönliche Herabsetzung, die geht zu weit.“, empörte sich Merz über den Vorwurf, dass er wie beim Sparpaket zu den Gesundheitsausgaben menschenverachtende und zerstörerische Gesetze erlasse.
Merz im RTL-Talk: „Das ist schon ziemlich harter Tobak
Er sei bereit, Kritik hinzunehmen, sagte Merz. „Dass wir Probleme haben und dass wir die lösen müssen, einverstanden. Aber das geht zu weit. Das ist eine persönliche Herabsetzung, die geht zu weit.“ Man könne ja sagen, man sei nicht einverstanden mit dem, was die Bundesregierung tue. „Aber uns, und auch mir persönlich, einen vorsätzlichen Bruch meines Amtseides vorzuwerfen, das ist schon ziemlich harter Tobak.“ Er weise den Vorwurf mit Entschiedenheit zurück, „dass ich vorsätzlich die Zukunft dieser Kinder zerstöre“.
Merz stritt die Aussage ab, die Gesundheitsreform gehe eher auf Kosten der Versicherten als etwa der Pharmaindustrie. „Das ist ein Gefühl. Aber das entspricht nicht unserem Gesetz“, sagte der Kanzler. Die Bundesregierung habe alle Beteiligten am Gesundheitswesen mitbelastet und „aufgefordert und auch dazu gebracht, Einsparbeiträge zu leisten“. Merz ergänzte: „Also ich finde, Sie machen sich das ein bisschen leicht.“
Vater kritisiert Merz in gleicher Sendung ebenfalls scharf
Harsche Kritik bekam Merz in der Sendung auch von einem Vater zu hören, der monierte, die Politik lasse Familien mit Kindern allein. „Ich finde, Ihre Kritik ist ein bisschen zu hart“, antwortete der Kanzler. „Wir tun nach wie vor viel für die Familien.“ Er wisse natürlich, dass man mehr tun könnte, aber Spielräume für die öffentlichen Haushalte seien begrenzt.
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An anderer Stelle warb Merz angesichts schlechter Umfragewerte für die schwarz-rote Koalition um Unterstützung für weitere Reformvorhaben. „Ich kann als Bundeskanzler keine gute Laune verordnen“, sagte der CDU-Chef in der Sendung. „Aber ich kann sagen, dass es Grund zur Zuversicht gibt und dass es Grund zum Optimismus gibt.“ Erste Zeichen der Wirtschaft zeigten wieder in die richtige Richtung.
Merz sagte, in der Koalition müsse man Kompromisse machen. „Es geht auch langsamer, als ich gedacht habe.“ Angesprochen auf niedrige Beliebtheitswerte im Vergleich zu seinem SPD-Amtsvorgänger sagte der Kanzler: „Olaf Scholz hatte eine Regierung, die ihm nicht mehr gefolgt ist, und diese Regierung ist gescheitert.“ Er wolle versuchen, mit der von ihm geführten Regierung das Gegenteil zu beweisen. „Ich versuche, meine Regierung zusammenzuhalten, damit wir das Beste für dieses Land miteinander erreichen.“
os/dpa
