Schweres Geschütz kurz vor der Siegesparade in Moskau am Samstag: Militarismus und Revanchegelüste für die Niederlage im Zweiten Weltkrieg wirft Russland Ex-Präsident Dmitri Medwedew Deutschland vor. Die Bundesrepublik habe keine Existenzberechtigung, es habe kein Referendum über die Wiedervereinigung gegeben, daher sei sie rechtlich fragwürdig, schreibt Medwedew in einem Artikel über die „Militarisierung Deutschlands“, veröffentlicht auf der Seite des russischen Kanals RT. Berlin habe mit der Eröffnung eines maritimen taktischen Hauptquartiers in Rostock gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag verstoßen, deshalb sei der Vertrag, der die deutsche Einheit regelt, ungültig.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Medwedew ist nicht irgendwer, er ist stellvertretender Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates in Russland. Ein bedeutendes Gremium, der Vorsitzende ist Präsident Wladimir Putin selbst. Nun droht Medwedew: Die Militarisierung Deutschlands bedeute, dass Russland „nicht nur kampfbereite, sondern auch kampffähige Streitkräfte an der Westfront“ benötige.
Die deutsche Regierung „gefährdet mit ihrem rücksichtslosen Handeln die Sicherheit Mittel- und Osteuropas und, was noch wichtiger ist, des gesamten Kontinents.“ Deutschland strebe nach Atomwaffen, so Medwedew: „Unser klares Signal an die deutschen Eliten: Sollte das Worst-Case-Szenario eintreten, besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit der gegenseitigen Vernichtung und in Wirklichkeit das Ende der Geschichte der europäischen Zivilisation, während wir weiterhin existieren.“
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Medwedew: Putins Mann fürs Grobe
Dmitri Medwedew, bekennender AC/DC-Fan, ist Putins Mann fürs Grobe. Hardrock ist seine Musik, Hardrock sind seine politischen Statements. Als etwa Finnland in die Nato eintrat, sah er das Land auf „Konfrontationskurs in Vorbereitung auf einen Krieg mit Russland“. Sollte auch Österreich seine Neutralität aufgeben, dann könnte das österreichische Bundesheer in die „Einsatzpläne der russischen Streitkräfte einbezogen werden.“
Leicht verschwörungstheoretisch ist Medwedew auch. Er sorgt sich um die Einfuhr gefährlicher Pflanzen nach Russland: „Eine Reihe feindlicher Staaten betrachtet ihre absichtliche Einführung in unser Territorium als eine Methode der biologischen Kriegsführung gegen Russland. Wir müssen diesen Risikofaktor berücksichtigen“, sagte Medwedew laut dem Portal rbc.ru. Das kommt an in Russland. Fast fünf Millionen Follower hat sein X-Account.
Zu Medwedews Lieblingsfeinden gehören Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die deutsche Regierung. Schon vor seinem Amtsantritt vor einem Jahr bekam Merz sein Fett ab. Er habe „noch keinen Tag gearbeitet“, würde aber lügen „wie Goebbels“, so Medwedew damals.
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Deutschland gleite zunehmend in Richtung eines politischen Modells ab, das einer Militärdiktatur nahekomme, schreibt er heute. An internationale Verträge würde sich das Land auf Rüstungskurs nicht halten, so Medwedew: „Verlasst euch nicht auf Berlins Besonnenheit und glaubt nicht, dass es niemals einen Krieg riskieren wird. Lasst euch nicht täuschen und denkt nicht, dass sich das deutsche Establishment an ein Stück Papier endgültig gebunden fühlen wird, selbst wenn ein Abkommen über neue Prinzipien der europäischen Sicherheit geschlossen wird.“
