Gleich zu Beginn seines Auftritt setzt Wladimir Putin den Ton: „Der Gegner weicht überall zurück“, sagt der russische Präsident und verkündet Erfolgsmeldung um Erfolgsmeldung von der Front in der Ukraine. Diesmal sind seine Worte verbunden mit dem „zufälligen“ Auftritt eines echten „Helden in Uniform“ aus dem Publikum. „Die Ziele werden erreicht“, sagt dieser, worauf Putin seine Zuhörer auf die erste Botschaft einstimmt: Wir sind die Guten. „Wir sind bereit, den Konflikt mit friedlichen Mitteln zu beenden“, versichert Putin. Das heißt allerdings im Klartext: eine diplomatische Lösung, wenn möglich, militärisch, wenn nötig. Es ist also keine neue russische Position, die Putin auf seiner Jahrespressekonferenz kurz vor Weihnachten verkündet.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Vier Stunden dauert diese Live-Übertragung im russischen Fernsehen, während der Präsident ausgewählte Fragen von ausgewählten Journalisten und ausgewählten Bürgern beantwortet. Bereits am frühen Morgen sind die Straßen rund um den Veranstaltungsort Gostiny Dwor in Moskau abgesperrt, russische Medien zeigen die langen Schlangen vor dem Einlass. Die Telefonnummer für Zuschauerfragen wird eingeblendet, auch über den neuen russischen Messenger MAX kann man die Sendung erreichen. Putin „merkt die Zeit nicht, wenn er arbeitet“, hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow bereits vor der Veranstaltung gewarnt.
Anzeichen für einen Kompromiss in Sachen Ukraine gibt es nicht. Putin sieht auf der ukrainischen Seite keine Bereitschaft für ein Friedensabkommen. Es gebe jedoch „gewisse Signale“, dass die Ukraine zu einem Dialog bereit sei. „Auch wir würden sehr gerne im nächsten Jahr in Frieden leben, frei von militärischen Konflikten“, so Putin. „Und ich wiederhole: Wir möchten alle strittigen Fragen sehr gerne durch Verhandlungen lösen und bemühen uns darum.“ Der Ball liege jetzt auf der ukrainischen Seite, antwortet Putin einem Reporter des US-Senders NBC.
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Scharf kritisiert der russische Präsident die Versuche der EU, eingefrorenes Staatsvermögen zur Finanzierung der Ukraine zu nutzen. Putin nannte das nicht Diebstahl. „Diebstahl wird heimlich versucht, dies hier ist offener Raub.“ Es folgt die Warnung: „Was Europäer gestohlen haben, müssen sie irgendwann zurückgeben.“ Unklar, ob das nur juristisch gemeint ist.
Dann viel Optimismus in Sachen Wirtschaft, gegossen in Zahlen, die Putin als Diagramm hochhält. Arbeitslosigkeit, Bruttoinlandsprodukt, Geldreserven, alles sei prima. Die Inflation sei zurückgegangen, unter sechs Prozent betrage sie jetzt. Und ja, auch fürs Militär sei genug Geld da. Ein Journalist aus Sibirien darf assistieren, hat allerdings die durchaus berechtigte Sorge, dass Fachkräfte abwandern. Putin verspricht Fördermittel für junge Wissenschaftler. Vor allem Kriegsveteranen, die aus der Ukraine zurückkommen, sollen gefördert werden.
Manche Momente in dieser Show haben Unterhaltungswert, doch einige Zuschauer sind unzufrieden. „Das ist ein Zirkus!“, ist auf einer hochgehaltenen Tafel zu lesen. In den letzten zwei Wochen seien weit über zwei Millionen Bürgerfragen eingegangen, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Tass. „Die Bedürfnisse von Militärangehörigen und ihren Familien werden besonders berücksichtigt“, so Tass. Wie schon im Vorjahr sei das KI-Programm GigaChat eingesetzt worden, um „aus Millionen von Anfragen ein vollständiges Bild“ zu erstellen.
Was also bewegt laut KI und Putin die Russinnen und Russen? Erwartbar: Alles würde teurer, sagen viele Bürger. Das gießt nun doch viel Wasser in den Wein des wirtschaftlichen Optimismus. Putin spricht von „wahrgenommener Inflation“. Die sei eben höher als die reale. Probleme gibt es beim Kindergeld, kritisiert wird die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Notwendig sei diese Erhöhung für einen ausgeglichenen Haushalt, erläutert Putin. Einer hält ein Schild hoch mit der Aufschrift: „Ich will heiraten“. Kinder aber könne er sich nicht leisten. Dann eine Videoschalte zu einem Bäcker, der die finanzielle Situation von Selbstständigen beklagt. Putin verspricht Hilfe und fragt: „Schmecken die Brötchen?“
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Viele Fragen gibt es auch zum Militär: Verzögerungen bei der Auszahlung des Solds werden beklagt. Angehörige gefallener Soldaten warten auf ihre Entschädigung. Eine junge Witwe darf per Videochat auftreten, ihr Mann sei gefallen, jetzt kämpfe sie um ihre Rente. Putin entschuldigt sich, es müsse alles schneller gehen. Und auch in den besetzten Gebieten in der Ukraine gibt es Probleme. Oft fehle das Trinkwasser, Leitungen seien defekt. In Schlangen warten die Menschen auf Wasser, das mit Tankwagen gebracht wird. Von der Gefahr einer „humanitären Katastrophe“ sprechen regionale Medien. „Wir werden alles machen, werden die Probleme lösen“, verspricht Putin. Neue Wasserleitungen würden gebaut.
Schließlich wird es außerirdisch. Eine Journalistin spricht von einem Kometen, der sich der Erde nähere. Ist das Ende nahe? Nein, meint Putin. Das sei eine „geheime Waffe“, scherzt der Kremlchef. Alles in Ordnung also in Russland. So zumindest Wladimir Putin. Und Krieg in Europa? „Es wird keine neuen Spezialoperationen geben, wenn Russland mit Respekt behandelt und nicht ‚betrogen‘ wird.“ Das kann man glauben oder auch nicht. Jedenfalls sagt Putin mit viel Selbstbewusstsein: „Wir sind zu einer Kooperation mit dem Westen bereit – auf Augenhöhe. Ein Europa ohne Russland wird allmählich untergehen.“
