Ein Video, das ein geheimes Handelsabkommen zwischen Italien und den USA ankündigt, sorgt derzeit für heftige politische Diskussionen in Italien. Es wurde von der Aktivistin Lynne Patton, einer bekannten Unterstützerin der „Make America Great Again“-Bewegung (MAGA), produziert und anschließend vom US-Präsidenten Donald Trump über seine Plattform Truth Social verbreitet.

Der umstrittene Clip trägt den Titel: „Rom trotzt der EU in der Zollfrage und verhandelt direkt mit den USA“. Darin wird behauptet, dass Italien unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ein separates Zollabkommen mit den USA plane – und dabei die Zuständigkeit der Europäischen Union ignoriere. Trump kommentierte das Video mit den Worten: „Großartiger Schachzug“. Die italienische Opposition reagierte empört. Zahlreiche Oppositionspolitiker, darunter Francesco Boccia und Piero De Luca von der Demokratischen Partei, forderten eine unmissverständliche Stellungnahme von Premierministerin Meloni. Der Verdacht, die Regierung Meloni verhandle im Geheimen mit den USA hinter Brüssels Rücken, sei unannehmbar.

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„Pastakrieg“ zwischen Italien und USA ausgebrochen

Kurz darauf kam eine offizielle Erklärung aus Melonis Büro: „Handelsverhandlungen werden – wie allgemein bekannt – von der Europäischen Kommission geführt, da es sich um eine ausschließliche Zuständigkeit der Union handelt. Es wurde jedoch bereits vor einiger Zeit ein bilateraler Austausch eingeleitet, der die Arbeit der EU-Kommission ergänzt. Dabei geht es um mögliche Antidumpingzölle des US-Handelsministeriums gegen bestimmte italienische Pasta-Hersteller“, hieß es.

Zwischen Italien und den USA ist kürzlich ein regelrechter „Pastakrieg“ ausgebrochen. Das US-Handelsministerium wirft italienischen Herstellern Preis-Dumping vor und hat einen neuen Strafzoll in Höhe von 91,74 Prozent verhängt – zusätzlich zum bereits bestehenden Zollsatz von 15 Prozent. Das ergibt eine Gesamtbelastung von fast 107 Prozent. Der sogenannte „Super-Zoll“ soll ab Januar 2026 in Kraft treten. Die möglichen wirtschaftlichen Schäden für die italienische Lebensmittelbranche wären erheblich.

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Meloni versteht sich als Brückenbauerin zwischen den USA und Europa

Die italienische Botschaft in Washington sowie das Außen- und das Landwirtschaftsministerium in Rom haben bereits Maßnahmen ergriffen, um das US-Handelsministerium davon zu überzeugen, diese Entscheidung vor dem Inkrafttreten nochmals zu überdenken. Die Opposition schließt nicht aus, dass Meloni ihre guten Beziehungen zu Trump nutzen könnte, um Druck für eine Abschaffung der Strafzölle auf Pasta auszuüben. Auch die Europäische Kommission äußerte sich zu der Kontroverse und erklärte, dass eine vollständige Koordination mit Italien in Bezug auf die möglichen US-Zölle auf Pasta bestehe.

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„Die Europäische Kommission arbeitet in enger Abstimmung mit der italienischen Regierung“, bestätigte ein Sprecher der Kommission auf Nachfrage. Auch der italienische Außenminister Antonio Tajani schüttet Wasser aufs Feuer: „Wir haben immer mit der EU zusammengearbeitet, und dank Italien konnten einige wichtige Fortschritte erzielt werden“, so der Außenminister. Regierungschefin Giorgia Meloni, die inzwischen seit genau drei Jahren im Amt ist, unterhält besonders freundschaftliche Beziehungen zu den USA. Die Rechtspopulistin will sich immer mehr als Brückenbauerin zwischen Brüssel und den USA profilieren.