Zusammenfassung
- Robert Habeck zieht sich aus der Politik zurück und gibt sein Bundestagsmandat ab
- Er plant nun, an internationalen Forschungs- und Bildungseinrichtungen zu forschen und zu lehren
- Habeck kritisiert scharf die führenden Unionspolitiker, insbesondere Julia Klöckner und Markus Söder
Robert Habeck ist ein Mann von der Küste. Das Image des windverwuschelten Dünenwanderers hat der gebürtige Lübecker immer gepflegt. So ist es nicht verwunderlich, welche Worte der Grüne zum Abschied wählt. „Ich gehe jetzt komplett ins Offene und lasse die Leinen los“, sagt Habeck. „Und ich merke, wie ich wieder Luft unter die Flügel bekomme. Ich merke, dass ich eine Neugier zurückgewinne.“ Man spürt geradezu eine spätsommerliche Brise, die den 55-Jährigen davonträgt.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Robert Habeck verabschiedet sich aus der deutschen Politik – zumindest erst einmal. Er war Landesminister in seiner Heimat Schleswig-Holstein, Vize-Kanzler, Bundeswirtschaftsminister, Grünen-Vorsitzender, Spitzenkandidat seiner Partei bei der letzten Bundestagswahl. Und zuletzt Abgeordneter im Bundestag. Sein Mandat gibt Habeck zum 1. September ab.
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Er macht sich auf die Suche nach etwas Neuem. „Wohin mich der Weg durchs Offene führt, weiß ich nicht“, schilderte der noch immer prominenteste Politiker seiner Partei in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der „taz“ seine Gedanken. „Aber nach 20 Jahren, wo auf jedes Amt der nächste Wahlkampf folgte und dann wieder das nächste Amt, ist er genau deshalb der richtige Weg.“
Habeck verlässt den Bundestag: Das macht er jetzt
Zunächst einmal zieht es Habeck ins Ausland. Er werde im nächsten Jahr an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen, erzählt Habeck in dem Interview. Als Beispiel nennt er das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen und die US-Westküstenuni Berkeley.
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Es war zuletzt schon ruhiger geworden um Habeck. „Ich will weder ein höhnisch-zynischer Kommentator sein, noch will ich wie ein Gespenst über die Flure laufen und sagen: Früher war ich mal Vizekanzler, erinnert ihr euch?“, beschrieb der Grüne in dem Interview seine Gemütslage. Nach der Bundestagswahl und dem Aus der in weiten Teilen der Bevölkerung so unbeliebten Ampel-Regierung stellte sich die grüne Partei neu auf. Habeck beanspruchte keinen Platz in der ersten Reihe.
Nicht einmal zwölf Prozent der Wählerinnen und Wähler hatten den Grünen ihre Stimme gegeben. Spitzenkandidat Habeck war klar, dass sein Politikmodell abgewählt worden war. „Das Angebot wurde nicht so angenommen, dass ich einfach weiter machen konnte“, bilanzierte Habeck nun in der „taz“.
Gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock bildete Habeck das grüne Spitzenduo in der Ampel-Koalition. Sie verschafften trotz heftiger Konkurrenz untereinander ihrer Partei Aufmerksamkeit und Schlagzeilen. Baerbock als selbstbewusste Chefdiplomatin, die sich in der Ukraine-Politik immer wieder mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) anlegte, der in der Frage der militärischen Unterstützung des von Russland überfallenen Landes einen deutlich vorsichtigeren Kurs als die Grüne fuhr.
Politik-Erklärer Habeck: Manche Menschen begeisterte er – anderen ging er auf den Keks
Habeck als nachdenklicher Erklärer von Regierungshandeln, der mit seinen Videos dem spröden und verschlossenen Scholz Konkurrenz machte. Viele Menschen begeisterte Habeck damit – anderen ging er mit seinem öffentlichen Zagen gehörig auf den Keks.
Vor allem aber war Habeck an der Spitze eines mächtigen Wirtschaftsministeriums Deutschlands oberster Klimaschützer. Die Grünen hatten das in den letzten Merkel-Jahren achtlos verwaltete Ressort in den Verhandlungen mit SPD und FDP um den Bereich Klimaschutz erweitert. Mit seinem Amtsantritt brachte Habeck seine Vertrauten mit ins Ministerium. Die Mannschaft um den Grünen wollte die Chance ergreifen, Deutschland in ihrer Regierungszeit beim Klimaschutz voranzubringen.
Sie nahmen an, mit den Wahlergebnissen der Grünen sei auch der Gedanke in Deutschland etabliert, dass Klimaschutz durch Nichtstun nicht zu erreichen sei. Der von den Grünen eingeschlagene Pfad im Kampf gegen die Erderwärmung sollte unumkehrbar werden. Da ein wesentlicher Teil des deutschen CO2-Ausstoßes aus dem Gebäudebereich stammt, nahmen sich Habecks Leute die Heizungskeller vor.
Die Bürger sollten dazu gebracht werden, klimaschädliche Öl- und Gasheizungen alsbald auszutauschen, am besten gegen Wärmepumpen. Ein früher und unausgegorener Entwurf des Heizungsgesetzes geriet an die Medien – und entfachte einen Sturm der Entrüstung. Ungeschickte Kommunikation auch von Habeck und die Streitereien in der Koalition machten alles noch schlimmer.
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Das Heizungsgesetz wurde zum Synonym für das Ampel-Chaos. Es klebte an Habeck wie Pech und wurde von seinen Gegnern immer wieder angeführt als Beispiel für angeblich blindwütigen Klimadogmatismus. In Teilen der Bevölkerung wurde Habeck zum Hassobjekt. AfD und auch die Union arbeiteten sich an Wärmepumpen und an dem Minister ab.
Habeck erhebt schwere Vorwürfe gegen Merz, Söder, Spahn und Klöckner
Mit anhaltenden Folgen für die politischen Mehrheiten und die Stabilität der Mitte, befürchtet Habeck: „Schwarz-Grün ist von der Union – Merz, Söder, Spahn, Klöckner – verächtlich gemacht und zerstört worden.“ Die Abneigung bei Habeck gegen führende Unionsakteure sitzt nun erkennbar tief.
Die jetzige Bundestagspräsidentin Julia Klöckner habe „mutwillig oder aus Dämlichkeit“ die Gesellschaft gespalten. Überhaupt hält er die CDU-Politikerin für eine „Fehlbesetzung“ als Parlamentschefin. „Sie war noch nie in der Lage, Dinge zusammenzuführen. Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten“, urteilt Habeck. Er stört sich zudem an den von Klöckner streng ausgelegten Bekleidungsvorschriften im Bundestag: „Es darf nirgendwo eine Fahne oder eine Aufschrift auf einem Pullover geben. Alle müssen neutral sein, nur Klöckner darf rechts sein.“
Auch für den bayerischen Ministerpräsidenten findet Habeck harte Worte: Das „fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder“ sei keine Politik, kritisiert der Grüne. Und dennoch erfülle es einen Zweck. „Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen und nicht mitgenommen zu fühlen.“
Will er irgendwann wieder ein Amt übernehmen in der deutschen Politik? Es klingt nicht danach, Habeck lässt es aber offen. „Ich gebe mein Mandat auf, aber das ist kein Rückzug aus dem politischen Diskurs“, sagt der Grüne der „taz“ jedoch. „Wenn ich glaube, Interessantes beitragen zu können, werde ich das sagen.“
