Mit Robert Habeck verlässt ein prominenter Politiker den Bundestag. Der ehemalige Grünen-Chef, Vizekanzler und Wirtschaftsminister gibt zum 1. September sein Bundestagsmandat ab. Er will dann unter anderem im Ausland lehren und forschen, sagte er der „taz“ in einem exklusiven Interview.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Als wäre diese Nachricht nicht schon groß genug, nutzte Habeck die Gelegenheit, um politische Weggefährten zu kritisieren. Markus Söder, Julia Klöckner, Friedrich Merz, Jens Spahn – allen voran die Union bekam ihr Fett weg. Die deutlichen Aussagen Habecks, der CSU-Chef Söder „fetischhaftes Wurstgefresse“ vorwarf und Bundestagspräsidentin Klöckner attestierte, „immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten“ zu haben, sorgten für Aufmerksamkeit und Diskussionen.

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Robert Habeck will nicht mehr im Bundestag sitzen. Der ehemalige Vizekanzler schaut nach vorn, geht ins Ausland, will an namhaften Universitäten lehren. Für Berkeley und Co. ist das ein großer Gewinn – für die bundesdeutsche Politik ein gewaltiger Verlust. Habeck hat sicher nicht immer alles richtig gemacht, man denke nur ans schlecht gemachte Heizungsgesetz, aber: Wer kann von sich behaupten, immer fehlerfrei zu handeln? Menschen machen Fehler, auch und gerade in der Politik. Da muss man nur zu diversen Verkehrsministern der vergangenen Jahrzehnte schauen.

Was Habeck aber richtig gemacht hat, ist das, was jetzt so fehlen wird. Der Grüne hat den Menschen im Land Politik erklärt. Als Deutschland wegen Putins Territoriumsgelüsten plötzlich Gas aus den Golfstaaten kaufen musste, stand Habeck vor der Kamera, und führte aus, warum das gerade nicht anders geht. Als nach dem Zerfall der Ampel klar war, dass Deutschland seine massiven Probleme nur mit massiven neuen Schulden wird in Griff bekommen, hat Habeck das zu seinem Wahlkampfthema gemacht. Während der politische Gegner mit falschen Versprechungen die Wählerinnen und Wähler, man muss es so sagen, hinters Licht führte. Nur um dann ein paar Wochen später jene Politik zu machen, die Habeck den Menschen angeboten hat.

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Habeck gefiel sich in dieser Rolle, ja, aber wenigstens war er ehrlich. Dabei hat der Grüne, haben die Grünen, stets mächtig verbale Dresche bezogen, gerade aus den Reihen der Union, vor allem der CSU, die es fertigbrachte, von grünen Fleischverboten zu fantasieren. Nicht müde wurde CSU-Chef Markus Söder, sich am verhassten Vizekanzler abzuarbeiten, bis hin zum Satz, Habeck fehle es an „Demut“. Der Bayer, der sich nicht zu schade war, beim politischen Aschermittwoch dieses Jahr noch mal richtig schön in Richtung Habeck nachzutreten, fordert Demut ein.

Insofern hat Robert Habeck dem Fleischwaren-Influencer Söder jetzt seine eigene Medizin verabreicht, wenn er zum Abschied in der „taz“ laut nach München ruft, dieses „fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik“, sondern Ablenkung. Kulturkampf da, wo außer Teilen der Union – und selbstverständlich der AfD – längst keiner mehr im Schützengraben ist. Solche Sätze zum Schluss, das mag manchem stillos erscheinen. Andere dürften Habeck feiern. Der Grüne hat ein letztes Mal reinen Wein eingeschenkt.

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Robert Habecks strategischer Kniff, ausgerechnet der „taz“ ein Interview zu geben und darin seinen Bundestagsabgang zu verkünden, war raffiniert. Wenige Tage zuvor hatte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner die Zeitung auf eine Stufe mit dem rechtspopulistischen Portal „Nius“ gestellt. Habeck hat die Verhältnisse wieder zurechtrücken wollen. Unter anderem sagte er, dass Klöckner „mutwillig oder aus Dämlichkeit“ die Gesellschaft gespalten habe. Ein kleiner Seitenhieb gegen die CDU-Politikerin – und zahlreiche ihrer Parteifreunde – wäre nachvollziehbar gewesen. Dass Habeck in einem solchen Ausmaß gegen sie ledert – bei aller berechtigter Kritik an Klöckner –, ist jedoch eine Eskalationsstufe zu viel.

Der Stachel, dass Schwarz-Grün „von der Union – Merz, Söder, Spahn, Klöckner – verächtlich gemacht und zerstört worden“ ist, sitzt bei Habeck tief. Er mag inhaltlich einen Punkt haben und ein wahres Problem benannt haben. Nämlich, dass die Union die kleiner werdende politische Mitte mit Diskreditierungen und verbalen Nadelstichen einengt. Das rechtfertigt jedoch noch lange nicht, dass Habeck, der eines der höchsten Ämter in Deutschland bekleidet hat, in so einer Art und Weise gegen die politische Konkurrenz wettert.

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Habeck selbst ging in der Vergangenheit öffentlichkeitswirksam gegen Beleidigungen vor, zeigte vergangenes Jahr einen Mann an, der ihn in den sozialen Medien als „Schwachkopf“ bezeichnet hatte. Nun sein „fetischhaftes Wurstgefresse“ gegen Markus Söder. Wasser predigen, Wein trinken. Diese Wortwahl klingt mehr nach niveauloser Verbalattacke aus dem „Sommerhaus der Stars“ als nach ernsthafter politischer Auseinandersetzung.

Diese harschen Töne werfen kein gutes Licht auf die deutsche Politik – und auch nicht auf Habeck. Selbst dann, wenn seine Botschaften einen wahren Kern haben mögen. Mit seinen polternden Aussagen hat er sich leider keinen Gefallen getan.