Trotz ihres umstrittenen ACAB-Pullovers darf Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard ihren Bundestagsausweis behalten. Dies bestätigte die Bundesverwaltung dem „Tagesspiegel“. Demnach hält es Parlamentspräsidentin Julia Klöckner (CDU) nicht mehr für nötig, dass die Grünen Nietzards Hausausweis überdenken sollen. Laut einem Sprecher werde dies „nicht für erforderlich gehalten“, da Nietzard die aus Sicht der Bundestagsverwaltung problematische Kleidung „außerhalb der Liegenschaften des Bundestages“ getragen habe.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Anlass für die Kritik an Nietzard war ein von ihr auf Instagram gepostetes Foto. Auf diesem trug sie eine Kappe mit dem linken Slogan „Eat the rich“ („Esst die Reichen“) und einen Pullover mit der polizeikritischen Abkürzung „ACAB“. Diese steht für „All cops are bastards“ („Alle Polizisten sind Bastarde“). Hierzu schrieb Nietzard, dass sie auf dem Weg in den Bundestag sei, versehen mit der Frage: „Was findet Julia Klöckner schlimmer: ACAB Pulli – Eat the rich Cap?“

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Grüne-Jugend-Chefin darf ihren Bundestagsausweis behalten

Als Reaktion hierauf mahnte Bundestagsdirektor Paul Göttke (CDU) im Namen Klöckners in einem Brief an die Politische Geschäftsführerin der Grünen, Pegah Edalatian, dass Nietzards Kleidung mit einer Geldbuße sanktioniert werden könnte. Zudem seien bei Verstößen gegen die Hausordnung weitere Maßnahmen bis zum Entzug des Ausweises denkbar. „Zudem wurde angeregt, den Antrag der Partei, der die Grundlage für die Ausstellung des Bundestagshausausweises bildet, ihrerseits im konkreten Fall zu überdenken“, hieß es in dem Brief.

Laut Bundesverwaltung gab es zudem kurz darauf ein Gespräch mit Edalatian über den Vorfall. Weiter wollten sich die Verwaltung nicht äußern: „Zu dem Inhalt von nicht öffentlichen Gesprächen erteilt die Bundestagsverwaltung grundsätzlich keine Auskunft“, hieß es. Fragen zu Nietzards Hausausweisstatus blieben ebenfalls unbeantwortet. Dies habe „datenschutzrechtliche Gründe“.

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Unklar, wie der Brief des Bundestagsdirektors an die Medien kam

Der „ACAB“-Pullover brachte Nietzard viel Kritik ein, auch von Vertretern der Grünen selbst, die dies „inakzeptabel und unterirdisch“ nannten. Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann legte ihr den Parteiaustritt nahe, viele Spitzen-Grüne verlangten eine Entschuldigung.

Allerdings sorgte auch für Kritik, dass der eigentlich vertrauliche Brief Göttkes an die Medien kam. Hierzu gab es inzwischen eine Entschuldigung Göttkes: „Der Direktor bedauerte, dass der Brief an die Öffentlichkeit gelangt ist“, sagte ein Sprecher der Bundestagsverwaltung.

jst/FMG