Die Vorsitzende der Grünen Jugend hat wegen ihrer Aktivitäten auf den sozialen Medien erneut für Empörung gesorgt. In einem Video, das auf dem Instagram-Kanal der Grünen Jugend verbreitertet wurde, hatte Jette Nietzard über den Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 auf Israel gesagt: „Über 50.000 Palästinenser*innen und 1200 Israelis sind bei militärischen Operationen umgekommen.“

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Mittlerweile ist das hochgeladene Video korrigiert worden. In der Beschreibung stellt die Jugendorganisation klar: „In einer vorherigen Version des Videos ist nicht deutlich genug geworden, dass der 7. Oktober ein antisemitischer Terroranschlag war“. Man habe die ursprüngliche Version des Videos entsprechend angepasst.

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Am Freitag folgte via Instagram eine ausführlichere Entschuldigung für diesen „Fehler“. Das Thema sei für den Verband emotional. Vor allem bei Jüdinnen und Juden wolle sich Nietzard „offen und ehrlich entschuldigen.“ Die Organisation stellt mit ihrer Vorsitzenden klar: „Der 7. Oktober war keine militärische Operation“, sondern „ein feiger Terroranschlag.“ Es sei nicht die Absicht gewesen, das Leid der Betroffenen mit der Wortwahl zu relativieren.

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Grüner zu Nietzard: „Kann doch nicht ohne Folgen bleiben“

Der ursprüngliche Post war nach seiner Veröffentlichung auf Kritik gestoßen. Der ehemalige Grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck schrieb bei „X“ vom Höhepunkt der „Israeldiabolisierung“: Das Video sei nach der Intervention des Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft gelöscht worden. „Das kann doch nicht ohne Folgen bleiben“, so Beck. Gegenüber dem „Spiegel“ bestätigte er „beim Parteischiedsgericht Berlin Parteiordnungsmaßnahmen beantragt“ zu haben.

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Die Jüdische Studierendenunion teilte der „Welt“ mit: „Diese Darstellung verharmlost den größten Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Shoah.“ In den Augen der Organisation könne daher eine Person wie Nietzard nicht länger an der Spitze der Grünen Jugend stehen.

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Jette Nietzard: Nicht der erste Post, den sie löscht

Die Vorsitzende hatte zuletzt des Öfteren mit umstrittenen Aussagen für Schlagzeilen gesorgt. Nach Verletzten und Toten in der Silvesternacht schrieb sie zu Beginn des Jahres: „Männer, die ihre Hand beim Böllern verlieren, können zumindest keine Frauen mehr schlagen.“ Auch diesen Post löschte die damals 26-Jährige kurz darauf wieder.

Vor einigen Tagen hatte sich Nietzard in einer Instagram-Story mit einer Kappe mit der Aufschrift „Eat the rich“ (deutsch: Die Reichen essen) gezeigt und einem Sweatshirt mit den Buchstaben „ACAB“. Der Slogan „Eat the rich“ wird in linken, antikapitalistischen Kreisen verwendet und kritisiert soziale Ungleichheit und die Macht der Reichen. „A.C.A.B.“ steht für „All Cops Are Bastards“ (deutsch: Alle Polizisten sind Bastarde) und wird in Kreisen verwendet, die der Polizei distanziert bis ablehnend gegenüberstehen – unter anderem im linken bis linksextremen Milieu.

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Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) drohte Nietzard daraufhin mit Konsequenzen bis hin zur Geldstrafe oder einem Entzug des Hausausweises. In einem Brief, den er im Auftrag Klöckners an die Grünen schickte, erklärte Bundestagsdirektor Paul Göttke, das Tragen des Pullis verstoße gegen die Hausordnung. 

daw mit dpa