Paris hat es vorgemacht: Die französische Hauptstadt verbannt zunehmend Autos aus ihrer Innenstadt. Erst verdreifachte die Stadt im vergangenen Jahr die Parkgebühren für SUVs und schwere Autos. Dann stimmte im März bei einer Bürgerbefragung eine Mehrheit dafür, 500 Straßen in der Metropole autofrei werden zu lassen. Rund 10.000 Parkplätze sollen wegfallen, die Zahl der sogenannten „rues-jardin“ (übersetzt: „Gartenstraßen“) auf insgesamt über 700 steigen – mehr als ein Zehntel der 6000 Pariser Straßen.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Damit nicht genug: Paris Bürgermeisterin Anne Hidalgo will bis 2030 Autos mit Verbrennungsmotoren gänzlich aus der Stadt verbannen. Dort, wo heute noch 70.000 Parkplätze sind, sollen den Plänen nach bald 170.000 Bäume gepflanzt sein.
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Berlin: Nur noch an 12 Tagen im Jahr mit dem privaten Pkw unterwegs?
In der deutschen Hauptstadt findet das Vorgehen der westlichen Nachbarn Unterstützer. „Berlin autofrei“ nennt sich ein Volksbegehren, das derzeit daran arbeitet, einen Volksentscheid einzuleiten. Die Idee der Initiatoren: Nur noch an maximal zwölf Tagen im Jahr dürfen Nutzer privater Pkw in die Innenstadt fahren. Binnen einer Übergangszeit von vier Jahren solle so der Autoverkehr innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings drastisch reduziert werden. Ausnahmen solle es etwa für Rettungsdienste, Polizei, Müllabfuhr, Wirtschaftsverkehr, Taxen und Menschen mit Behinderungen geben.
Einen ersten Teilerfolg konnte die Initiative jüngst feiern. Der Berliner Senat hatte Zweifel daran, dass das Ziel verfassungsrechtlich umsetzbar sei und schaltete daher den Berliner Verfassungsgerichtshof ein. Dieser entschied Ende Juni mit klarer Mehrheit: Das Volksbegehren ist zulässig. Gelingt es den Initiatoren, binnen vier Monaten rund 170.000 Unterschriften von Berliner Wahlberechtigten zu sammeln, würde ein Volksentscheid folgen.
Verkehrsminister Schnieder lehnt autofreie Berliner Innenstadt ab
Eine klare Meinung zu einer weitgehend autofreien Berliner Innenstadt hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder: „Ich persönlich halte von pauschalen Vorgaben für eine autofreie Innenstadt gar nichts“, sagte der CDU-Politiker dieser Redaktion. „Wir wollen, dass die Menschen mobil sind in der Stadt. Es gibt klügere Methoden, den Verkehr zu steuern, als mit einem platten Verbot.“
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Zufrieden zeigte sich Schnieder, der 2009 erstmals als direkt gewählter Abgeordneter in den Bundestag einzog und seitdem neben Arzfeld in der Eifel auch in Berlin lebt, mit dem Angebot des Nahverkehrs in der Hauptstadt: „Wir müssen den öffentlichen Nahverkehr attraktiver machen. Wobei ich stark überlegen muss, was man in Berlin noch verbessern könnte. Ich bin ein Landei und mit dem ÖPNV in Berlin nahezu wunschlos glücklich.“
