Zu hören ist nur ein Atmen. Schnell, laut. Die Person schwenkt ihr Handy, filmt nur ein paar Sekunden. Zu sehen sind mehrere Fahrzeuge der Bundeswehr auf einem Parkplatz, die Flammen steigen langsam hoch, von den breiten Reifen über die Tarnfleckbemalung der Karosserie. Dann bricht das Video ab.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Das Filmchen wurde am Donnerstagvormittag um 10.17 Uhr hochgeladen. Nicht irgendwo, sondern auf dem Kanal „Besessen vom Krieg“, ein prorussischer Militärblog auf dem Messengerdienst Telegram. Er reklamiert die Tat für sich.
Dazu heißt es unter dem Video auf Russisch: „In Erfurt in Deutschland wird diverses Militärgerät für die ukrainischen Streitkräfte zur Reparatur gebracht. Unsere Leute entschieden, dass das alles unnötig sei und die ukrainischen Streitkräfte solche Ausrüstung nicht brauchten. Also verbrannten sie sie einfach.“
Die Staatsanwaltschaft ermittelt, der Nachrichtendienst ist alarmiert, der Innenminister auch. Brandanschläge auf die Bundeswehr hatte es in der Vergangenheit mehrfach gegeben, vor gut einem Jahr sogar an gleicher Stelle auf dem Gelände der Firma MAN in Erfurt. Nun aber geben pro-russische Aktivisten an, hinter der Tat zu stecken. Das, so sagen manche Sicherheitsexperten, sei eine neue Dimension. Russische Akteure reklamieren offen Taten für sich – und propagieren sie öffentlich im Internet.
Bundeswehr-Fahrzeuge waren nicht für die Ukraine bestimmt
Die Ermittler gehen nach Information unserer Redaktion davon aus, dass das Video authentisch ist. In dem prorussischen Kanal sind zudem Fotos gepostet von den Fahrzeugen vor der Tat – und nach der Tat. Sie passen zueinander. Handelten die Täter im Auftrag Russlands? „Wir ermitteln auch in diese Richtung“, sagt eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Erfurt. „Es wird ermittelt, wer potenziell dieses Video gepostet hat.“
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Klar ist: Die Fahrzeuge waren nicht für die Ukraine bestimmt – anders als das Militärblog behauptet. Die sechs zerstörten Lastwagen kamen aus der Kyffhäuser-Kaserne in Bad Frankenhausen. Sie sollten auf dem MAN-Gelände lediglich zur Inspektion.
Und nicht nur Russland-Treue kommen als Täter infrage. Vor wenigen Wochen zerstörten Linksradikale mutmaßlich mehrere Bundeswehr-Fahrzeuge einer Kaserne in Soltau in Niedersachsen. In einem anonymen Schreiben prangern die mutmaßlichen Täter Aufrüstung, Militarisierung und Kriege weltweit an.
„Aktion von ausländischem Dienst nicht ausgeschlossen“
Nur: Wie kamen die prorussischen Blogger an das Video der Tat, die mittlerweile eine Woche her ist? Nach Informationen unserer Redaktion entdeckten die Sicherheitsbehörden keine öffentlichen Aufnahmen oder Videos von dem Brandanschlag, die vor dem Beitrag bei „Besessen vom Krieg“ irgendwo gepostet wurden. „Man kann derzeit nicht ausschließen, dass es eine Aktion ausländischer Geheimdienste mit oder ohne Proxies war“, sagt der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer auf Nachfrage unserer Redaktion. Die daraus resultierende Desinformationskampagne im Netz laufe bereits.
Proxies – es ist das englische Wort für „Stellvertreter“. Doch in der Sprache der Geheimdienste sind damit Akteure gemeint, die im Auftrag ausländischer staatlicher Stellen Spionage oder Sabotage in Deutschland verüben: sogenannte Low-Level-Agenten.
Prorussische Akteure stellen sich in den Dienst Putins
Es sind keine gut ausgebildeten Agenten, die Russland oder andere Staaten für Operationen nach Europa entsenden. Stattdessen heuern die ausländischen Dienste an: Prorussische Akteure stellen sich in den Dienst Putins, angeworben meist über Messengerdienste und das Internet.
Oftmals führen die angeheuerten Saboteure kleine Aktionen durch, forschen Bundeswehrgelände aus, streuen Desinformation, sprühen prorussische Graffiti. Oft bekommen sie für einzelne Aufträge Geld, manchmal lassen die russischen Dienste ihre Leute im Ausland dann wieder fallen, auch um Spuren zu verwischen. In deutschen Sicherheitskreisen sprechen die Beamten deshalb auch von Putins „Wegwerf-Agenten“.
Ein Brandanschlag auf Bundeswehr-Fahrzeuge – es wäre eine größere Gewaltaktion. Bei dem Brandanschlag auf Militärfahrzeuge im vergangenen Jahr in Erfurt konnte die Polizei drei Tatverdächtige festnehmen. Die Festgenommenen erzählten nichts über ihr Motiv, am Ende reichte die Beweislage offenbar nicht, sie zu überführen. Damals gehörten die Fahrzeuge nicht zur Bundeswehr, sondern zur Armee von Singapur.
Noch laufen die Ermittlungen zu dem aktuellen Fall, die Täter sind unbekannt. „Aber allein die Tatsache, dass der Brandanschlag in den sozialen Medien über prorussische Kanäle verbreitet und gefeiert wird, macht die Tat zu einem hybriden Angriff auf Deutschland“, sagt Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) unserer Redaktion.
Maier fordert einen besseren Schutz für Behörden und Unternehmen. „Wichtig ist, dass das sogenannte Kritis-Dachgesetz, mit dem klare Vorgaben zum Schutz relevanter Infrastruktur gemacht werden, jetzt schnell kommt“, so der SPD-Politiker. „Wir müssen die Angriffe auf unsere Sicherheitsbehörden und Infrastruktur ernster nehmen.“
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Das „Kritis-Dachgesetz“ soll verpflichtende Vorgaben für Einrichtungen der sogenannten kritischen Infrastruktur schaffen, um Deutschland besser vor Sabotage, Terroranschlägen und den Folgen von Naturkatastrophen zu schützen. Zur kritischen Infrastruktur zählen beispielsweise Energie- und Transportunternehmen, Telekommunikationsanbieter, Kliniken und Kläranlagen.
Das Gesetz ist schon lange im Gespräch – nur kommt es nicht. Schon in der vergangenen Legislaturperiode hatte die damalige Ampel-Koalition einen Anlauf gemacht, der am Ende scheiterte. SPD, Grüne und FDP konnten sich nicht auf einen Entwurf einigen.
