Die rote Farbe hinterlässt noch Spuren. Der golden leuchtende Stolperstein von Gerhard Prager ist beschmiert. Er wurde 1942 von den Nationalsozialisten deportiert, starb 1944 im Lager Theresienstadt. Auch die Erinnerung an Heinz Prager, ermordet in Auschwitz, beschmiert. Ebenso Gertrud Prager, in Auschwitz getötet, beschmutzt mit roter Farbe.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Peter Franz schickt Fotos der Tat in der Nacht an diesem Wochenende und erzählt am Telefon von dem Morgen, als die Polizei ihn anrief. Unbekannte Täter hätten die Stolpersteine vor dem Haus der jüdischen Familie Prager im thüringischen Apolda beschmiert. Die Polizisten hätten schon das Gröbste weggewischt, aber Farbreste kleben noch an den Steinen. Also hat Franz noch Arbeit an diesem Tag.
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Der Verein, den Peter Franz mitgegründet hat, hält die Erinnerungen an die jüdische Familie Prager wach, die während der NS-Zeit ermordet wurde. Und nicht nur das: Mehr als 80 Gedenksteine hätten sie schon im Pflaster von Apolda verbaut, erzählt Franz. Mahnmale an getötete Juden, Kommunisten und andere Opfer der Nazis.
Doch immer wieder ist der Verein Angriffen ausgesetzt. Im Januar hatten Unbekannte einen Schweinekopf vor dem Haus platziert, auch das passierte nicht zum ersten Mal, sagt Franz.
Der Vorfall aus Apolda macht in Deutschland dieser Tage keine großen Schlagzeilen. Aber er ist Teil eines Puzzles aus Meldungen der Polizei: In Rastatt sprühen Täter Nazi-Parolen an Gräber auf dem Friedhof und anti-israelische Sprüche an Häuserwände. In Lünen im Ruhgebiet schreiben Unbekannte „No Israel“ auf die dortige Holocaust-Gedenkstätte. In München schreiben Täter den anti-israelischen Spruch „From The River To The Sea“ an einen Torbau am Königsplatz.
Antisemitismus: BKA misst neuen Höchststand
Das Puzzle wird größer – und verdeutlicht: Antisemitismus in Deutschland ist massiv angewachsen. 2024 dokumentierten Meldestellen 8.627 Vorfälle – ein Anstieg um fast 77 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das meiste waren Hassparolen und Sachbeschädigungen. Doch auch acht Fälle extremer Gewalt, 186 Angriffe und 300 Bedrohungen zählte der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) nach eigenen Angaben. Einer der Gewaltfälle: Anfang 2024 wurde der jüdische Student Lahav Shapira in Berlin von einem Kommilitonen krankenhausreif geschlagen.
Das Bundeskriminalamt (BKA) misst bei den antisemitisch motivierten Straftaten ebenfalls einen neuen Höchststand: rund 6200 Fälle im Jahr 2024, 20 Prozent mehr als im Vorjahr. In der Mehrheit der Fälle sind die Täter Rechtsextremisten, oftmals aber auch Linksradikale und Islamisten. Im August des vergangenen Jahres tötete ein IS-Anhänger in Solingen drei Menschen auf dem Stadtfest. Später gab die Terrororganisation auch den Krieg zwischen Israel und der Hamas als Tatmotiv an.

Mit dem Angriff der Hamas auf Israel im Oktober 2023 begann auch für die deutschen Sicherheitsbehörden eine Zeitenwende. Als das Bundesamt für Verfassungsschutz am Dienstag in Berlin den Jahresbericht vorstellte, beschrieb der Nachrichtendienst ein ganzes Sonderkapitel zu den Auswirkungen des Krieges in Nahost auf Deutschland. Extremistische Bewegungen würden sich „spektrenübergreifend miteinander solidarisieren“, schreibt der Verfassungsschutz. Israelfeindschaft und Antisemitismus seien „Brückennarrative“. Anders übersetzt: Links, rechts, islamistisch – so unterschiedliche Ziele die Radikalen verfolgen, so einig sind sie sich in einem: Hass gegen Juden.
„Antisemitismus bedroht das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Er muss deshalb von staatlicher Seite konsequent und wirksam bekämpft werden. Niemals dürfen wir hier nachlassen“, sagt Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack unserer Redaktion. Auf Antrag der CDU-Politikerin ist der Kampf gegen Antisemitismus wichtiges Thema bei der Konferenz der Innenministerinnen und Innenminister, die seit Mittwoch in Bremerhaven tagen.
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Ein eigener Tagesordnungspunkt befasst sich damit. Eine interne Beschlussvorlage, die unserer Redaktion vorliegt, spricht von einer „hohen Gefährdungsrelevanz in Deutschland“, die von dem Konflikt in Nahost ausgehe. Mehr Geld will der Staat in Sicherheitskonzepte investieren, etwa zum Schutz jüdischer Einrichtungen. Bei der Ausbildung der Polizei soll Aufklärung über Antisemitismus ein Schwerpunkt sein, so die Innenminister.
Schon in den vergangenen Jahren hat Deutschland eine Reihe an Maßnahmen im Kampf gegen Judenhass auf den Weg gebracht. Es gibt Polizeirabbiner in mehreren Bundesländern, sogar eine „Nationale Strategie gegen Antisemitismus“ hält Projekte in Schulen und an Universitäten, in der Justiz und in Vereinen fest. Ein Absatz widmet die neue Bundesregierung von Union und SPD dem Schutz jüdischen Lebens in Deutschland in ihrem Koalitionsvertrag.
Hat eine Tat ein antisemitisches Motiv, ist das Strafmaß oftmals höher
„Wir haben im Kampf gegen Antisemitismus viel erreicht. Das ist positiv“, sagt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, im Gespräch mit unserer Redaktion. Viele Staatsanwaltschaften in Deutschland hätten mittlerweile einen Antisemitismusbeauftragten. „Deutlich stärker als früher sind die Gerichte dadurch sensibilisiert für ein judenfeindliches Tatmotiv“, sagt Klein.
Zudem gilt: Hat eine Tat ein antisemitisches Motiv, ist das Strafmaß oftmals höher. Und die Ermittlungsverfahren können nicht einfach eingestellt werden. Das hatten Regierungen in der Vergangenheit schon verschärft. Die Wirkung: Der Täter, der Shapira angriff, erhielt jüngst drei Jahre Haftstrafe.

Der Bundesbeauftragte Klein hat dennoch konkrete Forderungen, um den Kampf gegen Judenhass in Deutschland besser zu machen. Klein will den Terrorparagrafen im Strafgesetzbuch ändern. Verboten ist bisher, ausländische Terrorgruppen in Deutschland zu unterstützen oder Mitglieder anzuwerben. „Unter Strafe gehört aber ganz generell die Sympathiewerbung für Organisationen wie die Hamas“, fordert nun Klein.
Der Antisemitismusbeauftragte sieht noch ein zentrales Versäumnis. Bisher melden Polizei und Staatsanwaltschaft Betroffenen nur, wenn ein Verfahren eingestellt wurde. „Die Strafverfolgungsbehörden müssen auch berichten, wenn ein Fall von Antisemitismus zur Anklage oder zu einem Urteil führt“, sagt Klein. Hier sei Vernetzung unter den Strafverfolgungsbehörden zentral. „Das gibt den jüdischen Menschen in Deutschland ein stärkeres Sicherheitsgefühl.“
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Peter Franz vom Gedenkverein in Apolda habe bisher nie Post von den Behörden erhalten. Nicht als die Steine beschmiert waren, auch nicht, als der Schweinekopf vor dem Haus lag. Letzteres Verfahren wurde, so heißt es in Medienberichten, im Mai eingestellt. Der Täter konnte nicht gefunden werden.





